Re: [Düsseldorf]Erstwohnsitz vs. Lebensmittelpunkt - HotSpot Düsseldorf

["Oliver P. Bayer" <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de>]

Hallo liebe Mitglieder des Landschaftsverbandverbandes Rheinland - oder  
so..

Zitat von Martin Köster:
> Es müsste in
> einer halbwegs modernen Partei doch möglich sein in der Stadt
> Mitzubestimmen in der man möchte ohne gleich seinen Erstwohnsitz
> wechseln zu müssen.

Zumindest für die Wahl von Direkt- und Listenkandidaten müssen wir uns  
wohl strikt an den Erstwohnsitz halten - soweit so klar.
Ich wurde schon von Politikwissenschaftlern gefragt, warum die Piraten  
denn keine virtuellen Gebietsverbände hätten, bei denen sich das Gebiet  
nicht auf einen Ort bezieht, sondern auf andere Wirkungsbereiche.

Der Ort ist jedoch wichtig, wie man auch bei der Diskussion hier sieht.  
Dennoch scheint es mir nach Durchsicht der Beiträge, dass laut  
Parteiengesetz eine strikte Grenzziehung nicht notwendig ist, richtig? Man  
könnte Gebietsverbände (GV) also nach einem HotSpot-Prinzip aufbauen.  
Jeder Pirat darf nur in einem GV Mitglied sein, sich diesen jedoch - wie  
eine Homezone bei O2 - beliebig aussuchen. Für Piraten, die das nicht tun,  
gibt es eine automatische Zuordnung oder einen HotSpot "NRW".

Der HotSpot-GV "Düsseldorf" hat dann sein Zentrum z.B. im Schloßturm und  
bezieht dynamisch weitere Bereiche (Hilden, Ratingen) mit ein. Er  
definiert sich formal durch seine Mitglieder*, informell (Kommunalpolitik,  
Presse) durch die tägliche Parteiarbeit. Würde ein HotSpot-GV Ratingen  
errichtet, würde der in der Praxis entsprechend Mitglieder und automatisch  
Verantwortlichkeiten vom HotSpot Düsseldorf abziehen.
[feindliche Szenarien, wie drei HotSpots in unmittelbarer Nähe, gibt es  
mit jeder Struktur, sind hier jedoch sehr gut beherrschbar* und mit einer  
gewissen Mindestmitgliedermenge (evtl. relativ oder "Richtwert") zur  
Gründung von HotSpots unwahrscheinlich; dünn piratisierte Gebiete bilden  
größere HotSpots, stark besiedelte kleinere, fast unbesiedelte oder  
unorganisierte werden durch HotSpot NRW (oder "kahler Asten") abgedeckt;  
man kann immer einen dazwischenquetschen; das Problem vom Nebeneinander  
von BV, KV, OV existiert so nicht - es bleibt immer bei einer einzigen  
Unterebene zum LV]

Crews existieren völlig unabhängig davon und ich plädiere sehr stark  
dafür, sie als aktive Einheiten des Brainstormens und Handelns in NRW zu  
behalten, denn HotSpots sollten eine gewisse Größe (Aktive>25) haben,  
damit der für einen GV notwendige Vorstand relativ gesehen nicht zu viele  
Personalressourcen frisst. Ich will aber weder bisherige Crewarbeit mit 30  
Leuten gleichzeitig machen (dann kämen wir zu gar nichts mehr), noch nur  
Vorstand oder Ausschüsse damit betrauen, denn das wäre ineffizient und  
äußerst unbefriedigend. Crews sollten tief in die Identität der  
NRW-Piraten eingebrannt sein/werden, HotSpots dienen der Organisation.

Daher bin ich auch dagegen, monatliche Sitzungen des Gebietsverbandes  
einzuführen. Diese Frequenz ist viel zu hoch, da kleinere Einheiten (Crews  
und auch Stammtische) viel kreativer und effizienter sind. "Inaktive"  
erreicht man dadurch auch nicht. Die erreicht man, indem man Events setzt:  
also allerhöchstens 4 Mitgliederversammlungen im Jahr und wenige weitere  
"Pflichtveranstaltungen" wie bestimmte Demos oder Leuchtturmaktionen. Wer  
das eher passive Mitglied monatlich 1-2 Mal bedrängt, erreicht gar nichts.
Wozu soll sich ein GV monatlich treffen? Die Organisation soll ja  
weitgehend klar geregelt sein (Vorstand, Mitgliederverwaltung,  
Presseteam..) und für den Rest sind "normale" Treffen, AG-Treffen,  
Stammtische und Crews da. Wir werden ohnehin dahin kommen, dass in  
Düsseldorf bald nicht mehr jeder überall mitmischen kann. Die einen  
kümmern sich eher um Probleme bei der Rheinbahn, die anderen um Freifunk,  
wieder andere organisieren Informationsabende zu OpenStreetMap. Man wird  
nicht überall gleich präsent sein können, daher müssen wir auch nicht  
alles in der ganz großen Runde besprechen.

Zitat von Dave-Kay:
> Zum Beispiel habe ich abseits der Liste den Einwand bekommen, LF sei
> nicht vor weiteren 3 Jahren Entwicklungszeit, reif für den Bürger. Das
> Schöne an dieser Aussage ist, dass eine gewisse Zustimmung zu dieser
> Idee drin steckte. Sofort habe ich zum Beispiel auch nicht gesagt,
> sondern eben auch nach einer gewissen zeit, aber 3 jahre will ich
> eigentlich nicht warten. Deswegen, würde ich zum Beispiel die
> Strukturdiskussion schnellstmöglich abschließen und zu soetwas
> übergehen.

War vermutlich mein Einwand. :)
Eine Webplattform, die politische Ideen sammelt, einordnet, aufbereitet,  
Argumente und Fakten hinzufügt und auf der letztlich auch Entscheidungen  
getroffen werden.. ein Politikgestalter.. ist ein kleiner Traum, der älter  
als die Piratenpartei ist.
Ich habe jedoch dank LF und der Piraten-MLs/Foren/Wiki gelernt, dass das  
alles gar nicht so einfach zu realisieren ist. Ein weiter, weiter Weg.
Dennoch gefällt mir der Gedanke einer Düsseldorfer politischen Plattform,  
die von Piraten angefüttert wird. Wiki und/oder Forum wären als technische  
Grundlage vielleicht zunächst völlig ausreichend, sofern die Inhalte  
(ToDo!) stimmen. (Notiz für mich: auf dem nächsten Crewtreffen ansprechen  
;-)

Zitat von Dave-Kay:
> Am 20. Juli 2010 09:36 schrieb Matthias Schrade
> > mal wieder 50 Mails in 24 Stunden?!
>
> und? verbessert deine Mail den Zustand?

Ach, ich finde es schön, wenn wir mal diskutieren. Das könnte auch bei den  
anderen Mails auf der Liste gerne einmal der Fall sein - also auch bei  
denen ohne das Thema "Struktur".
Vielleicht sollten wir das Diskussionsforum dazu nutzen - auf der ML wird  
es recht schnell zu viel, wenn es mal richtig los geht. Was meint Ihr?  
..oder "siehe oben".

BTW: Von der Bezirksversammlung habe ich auch Erkenntnisse mitgenommen: es  
waren ja Baden-Württemberger da, denen unsere Diskussionen und Bedenken  
zur Struktur völlig fremd waren. Die arbeiten einfach innerhalb  
klassischer Strukturen und sind derzeit damit zufrieden. Ich glaube zwar,  
dass auch die BWger irgendwann damit auf die Nase fallen, sollte es einmal  
Streit geben (also 2011 im Wahlkampf), aber andererseits regeln wir in NRW  
viel zu viel. Der schlanken Satzung kann ich daher durchaus einiges  
abgewinnen. Und einfache, schlanke Ideen zur Struktur fände ich auch  
klasse.

Viele Grüße
Oliver (Kreon)

*) Beispiel, wie sich ein HotSpot (ein dynamischer Gebietsverband)  
definieren könnte:
Wir teilen in aktive und passive Mitglieder. Aktive haben sich bewusst für  
einen HotSpot (HS) entschieden. Passive werden zugeordnet.
Ein per Ausnahmeregelung NRW-weiter HS (nennen wir ihn "Kahler Asten")  
wird vom Vorstand des LV mitbetreut und nimmt alle Piraten auf, die sich  
keinem anderen HS zuordnen lassen.
Ein HS initiiert sich ähnlich wie eine Crew (jeder Pirat kann einer Crew  
und muss einem HS zugeordnet werden), der Vorstand wird allerdings auf  
einer MV mit allen potentiellen aktiven und passiven Mitgliedern gewählt  
(es handelt sich um einen Gebietsverband).
"Geld" und "formale Bedeutung" gibt es pro Mitglied im HS. Aktive  
Mitglieder entscheiden sich bewusst für einen HS, Passive haben ihren  
Erstwohnsitz im Gebiet des HS und können ggf. auch neu zugeordnet werden.  
Alle Mitglieder haben natürlich ansonsten die gleichen Rechte und  
Pflichten.
Die Grenzen eines HS werden dynamisch definiert. Ausschlaggebend sind die  
Wohnorte der Mitglieder. Als Beispiel wähle ich der Einfachheit halber  
Postleitzahlen (PLZ). Bei Direktkandidatenwahlen etc. muss eine spezielle  
MV unabhängig vom HS einberufen werden.
Ein HS existiert in allen PLZ-Bereichen, in denen er aktive Mitglieder  
hat, außerdem in allen PLZ-Bereichen, die direkt an solche PLZ-Bereiche  
angrenzen. Wird ein Bereich eingekesselt, so gehören auch diese Enklaven  
zum HS, sofern sie noch nicht anderweitig vergeben sind.
Konkurrieren zwei HS um ein Gebiet, so erhält der HS den Zuschlag, der  
mehr aktive Mitglieder in dem fraglichen PLZ-Bereich aufweisen kann - bei  
Gleichstand der ältere.
Klingt kompliziert, lässt sich aber landesweit automatisieren und ist dann  
wieder einfach.