[AG-GOuFP] Gerechtes Geld? Teil 1

["Winrich Prenk" <info AT high-end-studio.de>]

Gerechtes Geld?

 

1.) Der rechtsphilosophische Ansatz

 

Ist unser Geld gerecht? – So fragt der Rechtsphilosoph. Er betrachtet Geld aus

rechtsethischer Sicht und legt dabei normative Maßstäbe an. Er fragt, wie das

Geld sein soll.

 

Der Ökonom dagegen ist in erster Linie Wirklichkeitswissenschaftler. Für ihn

klingt die Frage nach dem gerechten Geld ziemlich naiv: Möge doch der

idealistische Geldverbesserer, denkt er sich, erst einmal zusehen, wie komplex

und schwierig zu durchschauen die Welt des Geldes ist, ehe er dahergelaufen

kommt und dieser monetären Welt beibringen will, wie sie gestaltet sein solle!

 

Der Ökonom träumt also keinen idealistischnormativen Traum vom gerechten

Geld. Er ist Realist. Er findet das Geld vor. Er verfolgt die geschichtlichen und

erforscht die gegenwärtigen Erscheinungsformen des Geldes. Er schaut dem

Geld die Funktionen ab, die es in der Volkwirtschaft und für die Wirtschaftssubjekte

hat. Auf dieser empirischen Grundlage macht er sich Gedanken über gesetzmäßige

Zusammenhänge und konzipiert seine Theorien.

 

Doch auch der Ökonom bleibt bei der schieren Faktizität seines Forschungsgegenstandes

nicht stehen. Er beschreibt nicht nur die Funktionen und Wirkungsweisen des Geldes,

sondern macht sich auch Gedanken darüber, ob das Geld seine Funktionen schlecht, gut

oder bestens (“optimal”) erfüllt. Er fragt z. B., ob das Geld “neutral” wirkt oder ob es

Verzerrungen in die Preisgefüge und Verteilungsströme der Volkswirtschaft bringt. (1)

Schließlich versucht er auch, Kriterien anzugeben, an denen optimales Geld gemessen

werden kann.(2)

 

So kommen der Rechtsphilosoph und der Ökonom einander doch noch näher: Beide

müssen die tatsächlichen Wirkungsweisen und Funktionszusammenhänge der

monetären Welt so gut wie irgend möglich kennen und ihren Forschungen zugrundelegen.

Aber beide bleiben nicht hängen am Geld, wie es ist, sondern fragen weiter danach, wie

es beschaffen sein soll. Am Ende wird sich sogar zeigen, dass gerechtes Geld und optimales

Geld weitgehend auf dasselbe hinauslaufen.

 

(1) Hayek, F. A. v., Über “neutrales Geld”, in: Zeitschrift für Nationalökonomie

4 (1933), S. 658 ff.; Koopmans, J. G., Zum Problem des neutralen Geldes,

in Hayek, F. A. v. (Hrsg.), Beiträge zur Geldtheorie, Wien 1933; Lutz, A. L.,

On Neutral Money, in; Roads to Freedom, Essays in Honor of F. A. v. Hayek,

London 1969, S. 105-116; Niehans, J., Theorie des Geldes 1980, S. 18 ff., 122 ff.

 

(2) Hayek, F. A. v., Denationalization of Money, 2. Aufl., London 1978;

Engels, W., Optimal Monetary Unit, Frankfurt und New York 1981;

Bericht im Hinblick auf das “elektronische Geld” bei Godschalk,

H., Computergeld, 1983, S. 294 ff.

 

 

2.) Ungerechtigkeiten des unstabilen Geldes

 

2.1.) Inflation und Deflation

 

Eine unerwartete Inflation schädigt Geldschuldgläubiger und begünstigt Schuldner.

Bei erwarteter Inflation hält sich umgekehrt der Geldschuldgläubiger auf Kosten

seines Schuldners schadlos durch hohe Zinsen, die einen Inflationsausgleich enthalten.

Ähnlich wirkt die Deflation. Inflation und Deflation schlagen gleichermaßen ungerecht

in die kunstvoll ausbalancierten Rechtsbeziehungen der Menschen untereinander ein

und bringen sie aus dem Gleichgewicht.(3) Sie untergraben zudem die Rechtssicherheit

und belasten die Menschen mit hemmenden Ungewissheiten über die Währung.

 

Zwischen den Auswirkungen der Inflation und denen der Deflation gibt es – abgesehen

von unterschiedlichen ökonomischen Folgen – einen rechtlich bedeutsamen Unterschied:

Während die Entwertung von Geldforderungen durch Inflation typischerweise langfristig

angelegte Gelder betrifft, also marginales Vermögen, das der Betroffene bei Anlegung

übrig hatte, trifft die Deflation typischerweise denjenigen, der sich Geld hat borgen müssen,

weil er zu wenig hatte: Also belastet die Inflation eher marginal, die Deflation eher existentiell,

so dass sich im Hinblick auf die Gerechtigkeit ein paar Prozente Deflation sehr viel schlimmer

auf die von der Veränderung der Hauptschuld Betroffenen auswirken als die gleichen Prozente

Inflation.

 

Auch das Geld im Portemonnaie oder in der Kasse entwertet sich bei Inflation. Doch dieser

Kassenschwund bleibt weit hinter den soeben beschriebenen Ungerechtigkeiten des

Wertschwundes bei Geldforderungen zurück. Selbst wenn jemand bei 5% Inflation hohe

Beträge für zwei Wochen im Portemonnaie mit sich herumschleppt, so büßt er, bis er

es ausgibt, nur etwa 2 Promille an Kaufkraft ein. Das sind Verluste, die einerseits kaum

ins Gewicht fallen und denen man andererseits ausweichen kann, wenn man nicht zu

viel „Kasse hält“. Wer aber eine Hypothekenforderung oder eine Kommunalobligation

mit einer Laufzeit von 10 Jahren besitzt, bei dem schlägt die Inflation im Verlaufe der

Zeit ganz erheblich zu Buche. Deshalb sind auch die Möglichkeiten eingeschränkt, der

Geldentwertung dadurch auszuweichen, dass man, statt Geld in der Kasse bereitzuhalten,

es in Geldforderungen verwandelt. Je langfristiger die Rechtsverhältnisse sind, in denen

die Geldeinheit bei der Zumessung, Zuteilung, Auseinandersetzung und Entschädigung

den Maßstab abgibt, desto verheerender wirkt sich die Inflation aus.

 

Man muss also bei den Gerechtigkeitsproblemen wie in der Geldtheorie(4) einen

wichtigen Unterschied beachten:

 

a.) Das Geld ist einerseits ein Instrument und Mittel, das sowohl beim Tausch

als auch bei der Schuldtilgung faktische Tauschmacht verkörpert und das

man deshalb gern in der Kasse bereithält. Es ist mithin Liquiditäts-,

Schuldtilgungs- und Tauschmittel.

 

b.) Die Währung ist andererseits die Maßeinheit, in der Kaukraftschulden und

Wertanteile von Vermögen gemessen und berechnet werden. Die Währungseinheit

ist Liquiditäts-, Tauschkraft- und Kalkulationsmaßstab.

 

Die Ungerechtigkeit von unstabilem Geld hängt also aufs engste damit zusammen,

dass man einen Maßstab braucht, mit dem Kaufkraft gemessen werden kann.

So wie man beim Wiegen von Kartoffeln das Kilogramm und beim Ausmessen von

Vorhangstoff das Meter verwendet, so wird Kaufkraft in “Euro”, “Schweizer Franken”,

“US-Dollar” oder “Rubel” (in “Währungseinheiten”) gemessen. Dem entspricht es,

dass Art. 73 Nr. 4 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland “Währung,

Maß, Gewicht und Zeitbestimmung (...) in einem Atemzug nennt”.(5)

 

“Unstabile Währung” heißt also nichts anderes als “unzuverlässiges Maßsystem für

Kaufkraft”. Eine Schrumpfung des Maßstabes bei Inflation wirkt genau so willkürlich

und ungerecht, wie wenn bei Lieferung von bestelltem toff nach Jahr und Tag ein

kürzerer Maßstab verwendet wird, als beim Kauf zugrunde gelegt war. Die Entwertung

des Tauschmittels, das sich jeweils nur kurz in meiner Kasse befindet, wäre durchaus

erträglich, könnte man in Kaufkraftschulden ausweichen, die mit einem stabilen Maßstab

gemessen werden.

 

(3) Zu dem Problem der Auswirkungen unstabiler Währung: Bettermann, K. A., “Die

Geldentwertung als Rechtsproblem”, ZRP 1974, 13 ff.; ders., Über Inhalt, Grund und

Grenzen des Nominalismus, RdA 1975, 2ff.; Duden, K., Empfehlen sich Bestimmungen

über die Wertsicherung? in: Verhandlungen des 40. Deutschen Juristentages 1, 1953,

S. 1-63; Papier, H.-J., Rechtsprobleme der Inflation, in JuS 1974, 477 ff.; Pfleiderer, O.,

Der Sinn des Nominalprinzips, in: Das Inflationsproblem heute – Stabilisierung oder

Anpassung, 1974, S. 92; Reuter, D., Nominalwertprinzip und Geldentwertung, Zeitschrift

für Handelsrecht 1974, 482 ff.; Simitis, S., Inflationsbekämpfung im Zivil- und Arbeitsrecht.

In: Kötz/Reichert/Facilides (Hrsg.), Inflationsbewältigung im Zivil- und Arbeitsrecht, 1976,

S. 49 ff.; Suhr, D., Die Geldordnung aus verfassungsrechtlicher Sicht, in Starbatty, I.,

Geldordnung und Geldpolitik in einer freiheitlichen Gesellschaft, 1982, S. 91 ff.- Ein

Problem für sich sind die steuerrechtlichen Ungerechtigkeiten der Inflation.

 

(4) Etwa Stützel, W., Das Mark-gleich-Mark-Prinzip in unserer Wirtschaft, 1979, s. 12 ff.

 

(5) Stützel, w., Währung in offener Weltwirtschaft, 1973, S. 181

 

 

 

2.2.) Der währungsrechtliche “Anschluss- und Benutzungszwang”

 

Die Folgen einer unstabilen Währung treffen besonders hart, wenn der Bürger

(wie bei uns in der Bundesrepublik Deutschland) währungsrechtlich dazu gezwungen wird

 

a.) sowohl die unstabile Währung als Maßstab

 

b.) als auch das auf die Währungseinheit lautende Zahlungsmittel als Schuldtilgungsmittel

 

zu verwenden.(6) Dabei wird der Bürger durch eine Art von währungsrechtlichem “Anschluss-

und Benutzungszwang”(7) genötigt, sich an das staatliche Währungs- und Zahlungssystem

auf Gedeih und Verderb anzuschließen, auch wenn dieses System alles andere als stabil ist

und durchaus zuverlässigere Maßstäbe zur Verfügung stehen (nämlich Kaufkraftindizes, wie

zur Zeit den relativ zuverlässigen Maßstab abgeben, an dem wir die Unzuverlässigkeit des

gesetzlichen Kaukraftmaßstabes messen und ablesen können). Diese Überlegungen sprechen

freilich nicht gegen den Benutzungszwang überhaupt, sondern betreffen nur den Fall, dass

er mit unstabiler Währung zusammentrifft.

 

(6) WährungsG – Erstes Gesetz zur Neuordnung des Geldwesens: Gesetz Nr. 61 der

amerikanischen (Amtsblatt, Ausgabe J, S. 6) und britischen (Amtsblatt Nr. 25, S. 848)

Militärregierung vom 20.6.1948, Verordnung Nr. 158 der französischen Militärregierung

(Journal Officiel Nr. 173, S. 1506) vom 18.6.1948.

 

(7) Von “Geldschuld-Maßstabs-Benutzungszwang” spricht Stützel, W., Über unsere

Währungsverfassung, 1975, S. 35 f., und zwar anlässlich eines Plädoyers für Freiheit

in der Wahl des Schuldmaßstabes.

 

 

3.) Ungerechtigkeiten des stabilen Geldes

 

3.1.) Wahrnehmungs- und Erkenntnisprobleme

 

Jedermann sieht leicht, dass unstabiles Geld ungerecht wirkt. Dass jedoch unser Geld

auch dann ungerecht sein soll, wenn man stabile Währungsverhältnisse unterstellt,

geht nicht so schnell in den Kopf: Dient uns doch die stabile Währung geradezu als

Ideal und Maßstab, an dem wir erkennen und abschätzen, wie ungerecht eine unstabile

Währung ist! Die Behauptung: “Auch stabiles Geld ist ungerecht!” muss daher auf

Kopfschütteln stoßen. Gibt es denn neben dem unstabilen Geld und dem stabilen Geld

überhaupt eine dritte Möglichkeit? – Scheinbar nicht; doch der Schein trügt.

 

Weil wir uns die dritte, gerechtere Möglichkeit nicht vorzustellen vermögen, können

wir uns auch nur sehr schwer ein Bild davon machen, inwiefern unser Geld auch dann

noch ungerecht ist, wenn es als stabil gedacht wird. Dieses Unvermögen beruht jedoch

nicht darauf, dass die Wirklichkeit so arm an monetären Gestaltungsmöglichkeiten wäre,

sondern hat andere Gründe:

 

a.) Erstens die Trägheit unserer eigenen Gedanken,

 

b.) zweitens die blindmachende Wirkung der täglichen Gewohnheiten im Umgang mit den Geld und

 

c.) drittens die tiefeingeschliffenen Denk- und Wahrnehmungsgewohnheiten gerade derjenigen, die

sich als Wirtschaftswissenschaftler professionell mit dem Geld befassen und am ehesten dazu

berufen wären, alle geldtechnischen Varianten herauszufinden und vergleichend auf ihre

Funktionstauglichkeit zu prüfen.

 

 

Fortsetzung folgt

 

LG    Winnie