Re: [Düsseldorf]Erstwohnsitz vs. Lebensmittelpunkt

[Seb666 <piratenpartei AT seb666.de>]

Moin Frank!

Am 20.07.2010 um 22:49 schrieb Orangebay:

> Altlasten aufgrund explodierender Mitgliederzahlen und dreier Wahlkämpfe
> sind, ebenso wie Mängel in einer Finanzordnung, für mich keine Gründe
> einen KV zu gründen! Damit werden nämlich die beschriebenen Probleme
> nicht gelöst, sondern eine neue Struktur präsentiert mit der Hoffnung,
> das die alten Probleme nicht mehr auftauchen!

Auch mit neuer Finanzordnung wird das Problem der zentralen Finanzverwaltung 
nur unwesentlich besser.
Der Zwang hier alles per Post zum Vorstand zu schicken und sich dann um die 
Bearbeitung zu kümmern bleibt.
Aber ich werde hier nicht weiter machen, weil wir schlicht unterschiedlicher 
Meinung sind.

> Dafür kommt aber neuer Spaß: Glückwunsch, denn dein KV ist für den
> jährlichen Rechenschaftsbericht ausgewählt!

Ich sehe hier schlicht kein Problem. Einnahmen-/Ausgabenrechnung, und 
weiter...?

> Die Strukturen auf Landesebene sind zu verbessern, keine Frage. Aber
> auch hier gilt für mich: Das ist kein Grund für eine KV-Gründung in
> Düsseldorf!

Ich sehe bei der Mitgliederanzahl keine wirkliche Verbesserung auf 
Landesebene, wenn die Arbeitslast nicht im Land verteilt wird. Für mich ist 
das ein Gründungsgrund für einen KV...

> Mit einem KV wird sich das meiner Meinung nach aus mind. 2 Gründen ändern:
> 1. die geplanten monatlichen MVs (was ich für Wahnsinn halte!)
> Wie auch immer man 'Externe' in die Satzung integriert, man ist nie
> 'Düsseldorfer' (da spielt das eigene Empfinden sicher auch eine Rolle,
> aber eben deshalb, weil eine MV das höchste Organ ist usw.)

Monatliche MVs halte ich auch für zuviel des Guten. Ich wäre für einmal im 
Quartal.
Wenn ein Externer Mitglied des KV ist, kann er nicht einfach rausgeschmissen 
werden.
Du empfindest Dich nicht als echten Düsseldorfer. Ich empfinde das AG Konzept 
als nicht richtig, weil das Konfliktpotential durch mögliche Beschlüsse 
dieser nicht legitimierten Gruppe vorprogrammiert ist. Ich bevorzuge mein 
Empfinden und möchte auf eine KV-Gründung hin arbeiten.

> 2. der KV hat einen Vorstand und der hat das sagen!

Nein, hat er nicht oder nur in den Fällen, in denen es die Satzung zulässt.

> Das ist etwas völlig anderes, als mit einer Gruppe von Piraten eine
> Lösung finden zu müssen und zu verhandeln bis das Thema durch ist. Ich
> meine damit jetzt nichts programmatisches, sondern gerade auch z.B. was
> machen wir beim Straßenfest u.ä.

Das ist Thema für den Stammtisch oder die Crews.

> Ein Vorstand muss nicht die 'Chef-Karte' spielen, aber er wird spürbar
> sein, schließlich muss er ja etwas für seine Position, seinen
> Tätigkeitsbericht tun.

Es wäre zu wünschen, dass der Vorstand präsent ist und weiß, was auf den 
Stammtischen und in den Crew-Sitzungen besprochen wird. Sollte er eine 
Chef-Karte spielen wollen, wird er abgesägt (siehe Antragsrecht / Satzung 
Münster).

> Und wenn einem ein Vorstand mal zu bunt wird,
> dann steht man als 'Externer' ziemlich weit draußen vor...

Du bist Mitglied im KV. Da kann Dich imho keiner entfernen außer vielleicht 
die KMV.

> 3. natürlich wird ein KV Einfluss auf die Tätigkeit der Crews in
> Düsseldorf haben. Ich weiss noch nicht welchen, aber ich glaube, keinen
> guten...

Ich hoffe, dass der KV-Vorstand koordinierend arbeitet und hoffe auf positive 
Auswirkungen.
Negative sehe ich beim besten Willen nicht.

> Im Gesetz ist das so definiert:
> Der Vorstand vertritt den Verband gerichtlich und außergerichtlich; er
> hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Der Umfang der
> Vertretungsmacht kann durch die Satzung mit Wirkung gegen Dritte
> beschränkt werden.

Dann sollten wir die Satzung so gestalten, dass diese Vertretung dritten 
gegenüber beschränkt ist.

> 'Chef-Karte'

Ich kann dieses Argument nicht nachvollziehen. Sorry...

> Und wenn wir Piraten weiter basisdemokratisch agieren wollen

Was heißt hier weiter basisdemokratisch? Wir sind nicht basisdemokratisch!
Niemand hat die Basis seit der Wahl der Direktkandidaten zu irgendwas befragt.
Die AG ist nicht basisdemokratisch, Crews sind es nicht! Ein KV-Vorstand 
hingegen schon.

> Man muss sich also arrangieren! Ein sehr wichtiger Punkt, wie ich finde!

Nein muss man nicht. Man kann einfach eine zweite AG aufmachen und den 
Stinkefinger zeigen.

> Die AG ist zudem Sammelpunkt für alle Piraten und Nicht-Piraten, die im
> Sinne der Ziele der Piratenpartei etwas in Düsseldorf machen wollen.

Nein, die AG ist der Sammelpunkt für die Piraten, die eine AG als kommende 
Arbeitsstruktur in Düsseldorf für sinnvoll halten. Ich tue dies nicht! Die AG 
ist sehr wohl Satzungsmäßig eingebunden und hat ihre Pflichten mit 
Protokollen und anderen lustigen Dingen. Ich persönlich fände alle zwei 
Wochen einen Arbeitsstammtisch, mit einer über ein Pad ausgemachten Agenda 
wesentlich sinnvoller für solche Düsseldorf-weiten Planungen.

> Äh, wieso erwartest du von einem KV mehr Demokratie? Weil der
> KV-Vorstand Kraft Gesetzes eine Mitgliederversammlung einberufen darf?

Nein, in erster Linie wurde er von dieser KMV gewählt. Und ja, die 
Einberufung regelmäßiger KMVs halte ich entgegen Deiner Meinung für sinnvoll, 
wenn auch in einem anderen Turnus als Kai. In KMVs haben BTW auch aktive 
Piraten ohne Crew Stimmrecht.

> Ich glaube vielmehr das 3 Gründe ganz wesentlich sind, 'stiller' Pirat
> zu sein oder zu bleiben:
> 1. die fehlende Transparenz unseres Angebotes

ACK!

> Erzähl mir bitte nicht, dass das mit einem KV plötzlich
> alles funktioniert! Es sind die gleichen Leute, mehr oder weniger.

Hab ich nie gesagt, aber es gibt andere Dinge (Finanzen, KMV, 
Außendarstellung für Kommunalpolitik), die damit überhaupt möglich werden.

> 2. die fehlende Attraktivität unseres Angebots
> Was machen wir denn hier in D'dorf?

Am Samstag z.B. einen Infostand. :) Da sind auch aktive Piraten gefordert. 
Lustige Ideen kamen ja schon mal anonym ins Pad, auch wenn sie fürs 
Zakk-Straßenfest gedacht waren.

> Zur Realisierung unserer Ideen braucht es aktive und
> motivierte Piraten, aber keinen KV, meiner Meinung nach.

Meiner Meinung nach schadet der KV aber nicht und die Gründe, die für mich 
dafür sprechen, langen mir.

> ach so, 3. einfach Piraten-Mitglied sein weil's ok ist?

> Wir, die
> 'aktiven', müssen attraktive Angebote machen um Mitglieder und
> Neu-Piraten zum mitmachen und mitgestalten unserer Ziele zu gewinnen.

Ja, und wenn wir einen KV haben, wissen wir überhaupt, wer denn in Düsseldorf 
Neu-Pirat ist und können ihn begrüßen und zu Aktivitäten einladen.

> Ich glaube, dass das nur so und sonst gar nicht funktioniert.

Ich auch und dafür halte ich einen KV ebenfalls für sinnvoll.

> Ich glaube nicht daran, dass die AG regelmäßige KMVs einberufen wird.
> Mmh, wieso glaubst du das nicht? Und wieso sollte ein KV anders handeln?

Weil der KV es in der Satzung stehen haben sollte. Weil das Gremium des KV 
die KMV ist.
Für die AG, die ein Zusammentreffen verschiedener aktiver Piraten ist, sehe 
ich einfach, dass diese eine KMV für nicht erforderlich hält, da sie ja 
selbst unlegitimierte Abstimmungen vornimmt.

>> BTW: Wenn mir die Nasen in der AG nicht passen und die mich auch scheiße 
>> finden, wo kann ich dann meine Stimme dagegen erheben? 
> Bei einer Mitgliederversammlung? Tausche AG gegen KV, wo ist der
> Unterschied?

Ich suche mir vier weitere Piraten, die der Meinung sind, dass der Vorstand 
keine gute Arbeit leistet, mache von meinem Antragsrecht gebrauch, berufe 
eine KMV ein und stelle ein Mistrauensvotum.

> Oder gründe ich dann eine zweite AG?
> Oder einen zweiten KV?

Die zweite AG geht definitiv zu gründen, ob es aber parallele 
Gebietsverbandsstrukturen geben kann, wage ich jetzt einfach mal zu 
bezweifeln. :)

So, jetzt wünsche ich eine gute Nacht!
Seb