Re: [Düsseldorf]Erstwohnsitz vs. Lebensmittelpunkt

[Dave-Kay <davekay.de AT gmail.com>]

Ahoi

Am 20. Juli 2010 22:49 schrieb Orangebay <orangebay AT mac.com>:

> Altlasten aufgrund explodierender Mitgliederzahlen und dreier Wahlkämpfe
> sind, ebenso wie Mängel in einer Finanzordnung, für mich keine Gründe
> einen KV zu gründen! Damit werden nämlich die beschriebenen Probleme
> nicht gelöst, sondern eine neue Struktur präsentiert mit der Hoffnung,
> das die alten Probleme nicht mehr auftauchen!

Die Altlasten mögen zwar Teil des Problems sein, aber das größere
Problem besteht, wenn ich Dennis nicht falsch deute eindeutig im
Gießkannenprinzip für die Crews.
Ich glaube, es kam nicht von ungefähr, dass Dennis, sich nach kurzer
Anlaufzeit, für das Modell der virtuellen KVs ziemlich begeisterte. Er
sah einen Silberstreif am Horizont darin, wage ich zu behaupten. Die
Planbarkeit dürfte deutlich besser sein und die Konformität zum PartG
sollte auch deutlich besser darstellbar sein. Ich weiß auch gar nicht,
warum es immer wieder unterschlagen wird, dass das Gießkannenprinzip
vom Wirtschaftsprüfer eindeutig als problematisch dargestellt wurde in
Sachen Bewilligung der Parteienfinanzierung.
Noch mal: Es werden Gelder pauschal an völlig willkürlich entstandene
Gruppen ausgeteilt und die einzige Möglichkeit, die derjenige, der für
die Beträge Rechenschaft abzulegen hat, diese Gelder nicht
auszuzahlen, ist die, dass eine Ausgabe gegen das Parteiengesetzt
verstößt.
Fällt hier wirklich keinem auf, wie absolut bekloppt das ist?

> Du hast mit lokaler Kasse vielleicht dein Geld schneller, aber auch nur
> unter der Bedingung, das der KV-Schatzmeister nicht faul ist und die
> Strukturen auf Landesebene so schlecht bleiben, wie du sie beschreibst!
> Wenn sich nur eine der Bedingungen ändert, können die Vorteile schon weg
> sein.

Verlass dich drauf, unser LV-Schatzmeister ist auch 2011 noch nicht im
Tagesgeschäft angekommen und knabbert noch an Altlasten, die eben auch
durch die Crews entstehen.
Was den lokalen Schatzmeister betrifft, unser Satzungsentwurf wird da
sehr konkrete Vorstellungen haben, wie schnell so jemand aus seinem
Amt zu befördern ist. Wir streben nicht neue Probleme an, sondern wir
streben an, alte zu lösen.

> Dafür kommt aber neuer Spaß: Glückwunsch, denn dein KV ist für den
> jährlichen Rechenschaftsbericht ausgewählt! Natürlich ist weder zu viel
> noch zu wenig Geld in der Kasse und die Belege sind auch alle ok, oder?
> Bei ca. 50 möglichen KVs in NRW wird auch alles sauber ablaufen, denn
> wir sind ja ordentliche Piraten, oder?
> Ich möchte keinem Piraten zu nahe treten, aber 50 halbwegs fähige
> KV-Schatzmeister zu finden finde ich erheblich aufwendiger, als mit z.B.
> 1-2 Beigeordneten oder einer anderen Lösung den Landesschatzmeister zu
> unterstützen!

Da kommen wir dann zu dem Punkt, den ich selber auch sehe, der KV
steht und fällt mit einem brauchbaren Schatzmeister.
Da hat paul sehr recht, darüber sollten wir diskutieren. Vielleicht
löst der KV sich ja schon an dem Punkt in wohlgefallen auf?


> Die Strukturen auf Landesebene sind zu verbessern, keine Frage. Aber
> auch hier gilt für mich: Das ist kein Grund für eine KV-Gründung in
> Düsseldorf!
>

Für mich schon :-)
Plus all das, was ich vorher schon schrieb :)

> Martin hat da schon recht, natürlich gibt es ein IHR und WIR. Aber es
> ist die Frage, wie stark man das betont und ob, oder wann, das zu einem
> Problem wird.
> Als auf der letzten Mitgliederversammlung in Düsseldorf über die
> Direktkandidaten abgestimmt wurde, da war mir klar, das ich nicht
> mitstimmen kann, ist halt WahlG und nachvollziehbar (das man den
> Kandidaten nur da mitbestimmen kann, wo man ihn auch wählen kann).
> Ansonsten gab's bisher nur WIR und das war auch gut so.

Ja, nur wir, aber hast du die "wirs" mal gezählt?

>> Der Chef entscheidet nicht viel, schon gar nichts politisches und 
>> programmatisches! Aber er kann z.B. Aufgaben delegieren und die Partei 
>> nach außen vertreten und DARF das! Dafür ist er gewählt...
> Im Gesetz ist das so definiert:
> Der Vorstand vertritt den Verband gerichtlich und außergerichtlich; er
> hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Der Umfang der
> Vertretungsmacht kann durch die Satzung mit Wirkung gegen Dritte
> beschränkt werden.
>
> Wie gesagt, die 'Chef-Karte' muss nicht gespielt werden, es reicht, wenn
> sie gespielt werden kann! Dabei bin ich nicht grundsätzlich gegen
> 'Chef', im normalen Leben bin ich selber einer;). Ein Chef kann sehr gut
> sein, er kann Leute zusammen bringen, inspirieren, Dinge ans Laufen
> bringen usw., das Gegenteil ist natürlich auch möglich...
> Aber einen KV-Vorstand empfinde ich als etwas ganz anderes, als einzelne
> temporäre oder dauerhafte 'Chef-Personen' in einer Gruppe. Die sind
> nämlich einem ständigen Wettbewerb ausgesetzt um sich zu behaupten.
> Und wenn wir Piraten weiter basisdemokratisch agieren wollen

An der Stelle war ich gerade extrem verwundert.
Weiter basisdemokratisch? Entschuldige die Polemik, aber wir sind so
weit weg von basisdemokratisch, dass wir es nicht mal mehr am Horizont
erahnen können.
Was ist basisdemokratisch an exakt einer KMV in den letzten 14
Monaten, die obendrein auch noch eine Pflichtveranstaltung war, weil
wir Direktkandidaten brauchten?
Was ist basisdemokratisch daran, dass eine LMV eine KMV überstimmt?
Was ist basisdemokratisch daran, als nicht Crewmitglied kein
Stimmrecht zu haben?

Ernsthaft, begründe mir bitte, warum du den LV NRW für basisdemokratisch 
hältst.


, dann
> müssen wir immer wieder lernen, Verantwortung auf mehreren Schultern zu
> tragen und Gemeinsamkeiten zu finden. Zentralistische bzw. hierarchische
> Strukturen wie Vorstand, Kassenwart, Beisitzer und Fußvolk gehen da eher
> in die falsche Richtung und man sollte sie vermeiden wo es nur geht,
> finde ich.


>> Die AG hat leider überhaupt nichts zu entscheiden, weder 
>> Verwaltungstechnisch, noch programmatisch, noch sonstwas. Diese AG ist nur 
>> eine weitere große Crew in der sich die Mitglieder der anderen Crews 
>> treffen. Spätestens beim ersten Thema, wo wir in Düsseldorf keinen Konsens 
>> haben geht der Streit los und dann ist das Protokoll mit der AG-Abstimmung 
>> hinfällig...
> Natürlich entscheidet die AG! Sie entscheidet z.B. was heute gemacht
> wird, oder wann sie sich das nächste mal trifft usw. Der Vorteil dabei
> ist, das die AG keine einzelne Person ist, sondern die Entscheidungen
> immer von mehreren getroffen werden müssen. Man muss sich also
> arrangieren! Ein sehr wichtiger Punkt, wie ich finde!
> Die AG ist zudem Sammelpunkt für alle Piraten und Nicht-Piraten, die im
> Sinne der Ziele der Piratenpartei etwas in Düsseldorf machen wollen. Und
> zwar ohne störenden Satzungs-technischen Ballast, nur mit den
> notwendigsten Regelungen. Die AG ist zudem das Dock für die Crews,
> lokale AKs und den Verwaltungs- und den Presse-Piraten, und natürlich
> der Anlaufpunkt für alle Nicht-Piraten die neugierig sind! Ich finde das
> eine spannende Konstruktion, die durchaus Ähnlichkeiten mit den Aufgaben
> eines KV hat, aber trotzdem anders, weil freier und offener ist. Das ist
> das, was ich bei den Piraten gesucht habe und auch von einer neuen
> politischen Kraft erwarte: neue und offene Strukturen, keinen alten
> Ballast; flache Hierarchien, gemeinsame Verantwortung und sich mit Ideen
> und Zusammenarbeit gegenseitig ergänzen.

Das klingt ja alles ganz toll, in der Praxis aber hat die AG nichts zu
entscheiden, weil sie durch niemanden legitimiert ist. Sie ist
letztlich nur eine weitere Crew, die das Recht hat, auch aus
Mitgliedern der anderen Crews zu bestehen.
Und wenn mir dereinst eine Entscheidung nicht passen wird, werde ich
die Entscheidung in unserer Crew wieder aufgreifen und dann? Dann
haben wir wieder ein wunderbares Konkurrenzmodell, bingo!

> Auch wenn in so einem offenen Arbeitsangebot jeder Pirat immer mitmachen
> kann, müssen wichtige programmatische Punkte und Personalfragen
> natürlich von einer Mitgliederversammlung entschieden werden, das ist
> aber bei einem KV nicht anders. Und wenn man sich so streitet, das gar
> nichts mehr geht, dann muss auch eine MV her, wieder kein Unterschied zu
> einem KV.

Ich will nicht wissen, wo sich kein Unterschied ergibt, sondern wo die
angeblichen Vorteile der AG stecken und wie man meine Ideen und
Vorstellungen mit dem Kv in der Ag unter die Haube bringt.

>> Ich erwarte mir von einem KV ein Mehr an Demokratie und zwar so richtig 
>> echt, dass alle mitmachen dürfen und nicht nur kleine Grüppchen von neun 
>> Personen...
> Äh, wieso erwartest du von einem KV mehr Demokratie? Weil der
> KV-Vorstand Kraft Gesetzes eine Mitgliederversammlung einberufen darf?
> Sind mehr Mitgliederversammlungen für dich mehr Demokratie?
> Das sehe ich nämlich gar nicht so.

Stimmrecht für nicht-aktive, die wir ganz offiziell und explizit zu
diesen Veranstaltungen einladen halte ich durchaus für mehr
Demokratie, ja.

> Natürlich würde ich mir auch mehr Engagement und Teilhabe von den
> 'stillen' Piraten in Düsseldorf wünschen. Aber das kann man doch nicht
> durch MVs erzwingen! Die Aktivitäten der Düsseldorfer Piraten, und auch
> der Piraten überall soweit ich weiß, waren und sind doch immer offen für
> alle, ob Crew- Ag- oder sonstwas Sitzungen, Stammtische usw.
> Ich glaube vielmehr das 3 Gründe ganz wesentlich sind, 'stiller' Pirat
> zu sein oder zu bleiben:
> 1. die fehlende Transparenz unseres Angebotes
> Wie oft kommt es vor, das Termine auf der Düsseldorf-Seite erst in
> letzter Sekunde aktualisiert werden? Wie oft haben wir schon von einem
> Info-Letter gesprochen, der halb- oder vierteljährlich an die Mitglieder
> verschickt werden soll? Bei der letzten AG Sitzung haben wir einen neuen
> Anlauf für die Webseite gemacht und das sieht sehr vielversprechend aus,
> wie du weißt. Erzähl mir bitte nicht, dass das mit einem KV plötzlich
> alles funktioniert! Es sind die gleichen Leute, mehr oder weniger.

Da gebe ich dir Recht.

> 2. die fehlende Attraktivität unseres Angebots
> Was machen wir denn hier in D'dorf? Das Thema will ich hier jetzt nicht
> weiter ausbreiten. Jeder kann ja selber überlegen, was wir schon alles
> vorhatten. Zur Realisierung unserer Ideen braucht es aktive und
> motivierte Piraten, aber keinen KV, meiner Meinung nach.
> ach so, 3. einfach Piraten-Mitglied sein weil's ok ist?
> Gab es nicht Untersuchungen, das bei anderen Parteien weniger als 5% der
> Mitglieder aktiv sind, bei uns aber doppelt so viele?
> Natürlich bin ich dafür, Mitglieder zum mitmachen und engagieren zu
> bewegen, deshalb habe ich oben auch 'Angebot' geschrieben! Wir, die
> 'aktiven', müssen attraktive Angebote machen um Mitglieder und
> Neu-Piraten zum mitmachen und mitgestalten unserer Ziele zu gewinnen.
> Ich glaube, dass das nur so und sonst gar nicht funktioniert.

Was ist mit einem LF für Düsseldorf?
Wäre das ein attraktives Angebot? Wer stimmt über eine solche Einführung ab?


>  Ich glaube nicht daran, dass die AG regelmäßige KMVs einberufen wird.
> Mmh, wieso glaubst du das nicht? Und wieso sollte ein KV anders handeln?

Weil wir es in die Satzung schreiben. Wobei der Intervall
offensichtlich noch strittig ist :)

> Man war sich doch bei der Gründung schon einig, dass die AG die aktiven
> Piraten umfasst und ja jeder mitmachen kann.
> Genau, was ist dagegen zu sagen?

Dass ich aktiv bin, aber bisher nicht so recht daran glaube, in dieser
mal aktiv zu werden?

>> BTW: Wenn mir die Nasen in der AG nicht passen und die mich auch scheiße 
>> finden, wo kann ich dann meine Stimme dagegen erheben?
> Bei einer Mitgliederversammlung? Tausche AG gegen KV, wo ist der
> Unterschied?

Der KV ist bindend, den muss ich tolerieren, die AG nicht im
geringsten. Wenn ich Bock habe, kann ich jede Aktion der AG
torpedieren und nicht nur ich, oder nicht speziell ich, sondern jeder
pirat bzw. jede Crew kann das. Die Entscheidungen der Ag sind durch
niemanden legitimiert :)

> Oder gründe ich dann eine zweite AG?
> Oder einen zweiten KV?

ersteres ist möglich, zweiteres nicht.

>> Schönen Abend noch
>> Seb
>>
> Einen schönen Abend wünsche ich dir auch
>
> Frank


jaja, euch auch :-)

Gruß
kai

PS ich habe bestimmt noch Absätze übersehen, aber ernsthaft, is spät gezz :)