Re: [AG-GOuFP] Wachstumszwang, Arbeitssucht (wider das "Recht auf Arbeit")

[ukw <ukw AT berlin.com>]

Am 05.03.2015 um 14:58 schrieb Christoph Ulrich Mayer:

Hast Du Dir das eigentlich mal durchgelesen?

Das habe ich gründlich getan

Ein Grundeinkommen, das an alle in Deutschland dauerhaft lebenden Menschen unabhängig von einer Bedürftigkeit ausgezahlt wird. Dieses Grundeinkommen soll für Erwachsene 75% der steuerlichen Existenzminimums betragen,

Also kein BGE sondern ein hohes Sockeleinkommen und kein Wegfall des Verwaltungsaufwandes fürs Sozialsystem oder aber es leben viele unterhalb des Existenzminimums.

Der Unterschied liegt im Namen, nicht in der Funktion. Ziel des Entwurfs Sozialstaat 3.0 ist es nicht, das optimale und omnigerechte Grundeinkommen zu setzen, sondern aufzuzeigen, das ein BGE keine unfinanzierbare Illusion ist, sondern schon heute Realität sein kann. Darum gilt es weniger, das so aufgesetzte System Sozialstaat 3.0  politisch durchzusetzen, als anhand von Sozialstaat 3.0 eine Diskussion um die Umsetzung uin gang zu bringen, die sich nicht mehr mit dem Argument " BGE ist völlig utopisch weil nicht finanzierbar" vom Tisch wischen lässt.

 für Kinder und Jugendliche 135% des steuerlichen Existenzminimums. 

Was soll da der Sinn sein? Das Piraten Klientel zu bevorzugen? Hat jemand 10 Kinder, bekommt er also 6753 € monatlich? Auch ein Geschäftsmodell.

Du hast keine Kinder.... mir stehen die Haare zu Berge angesichts einer Denkart, die die (Geld)wirtschaft über den Menschen stellt.

Im Text steht es so:

Dieses Grundeinkommen soll die folgenden Sozialleistungen ersetzen, die dann ersatzlos wegfallen:

• Kindergeld
• Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG2 und Sozialgeld)
• Ausbildungsförderung
• Erziehungs- und Elterngeld

Bei anderen Sozialleistungen wie z.B. Sozialhilfe sind zumindest Einsparungen möglich. Zudem soll im Bereich der Familienzuschläge und Beihilfen für Beamte um 14 Mrd Euro gekürzt werden, da solche Sozialleistungen nach Einführung eines Grundeinkommens entbehrlich werden.

(Auf Zahlen 2012 und 12 Auszahlungsmonaten wären das 500,25 Euro pro Monat und Person für Erwachsene und 491,40 Euro für Kinder und Jugendliche.)

135% von 500,25 sind 675,34€. Oder wird für Kinder ein anderes Existenzminimum angesetzt?

Dein Rechenfehler

Ergänzendes Wohngeld für geringe Einkommen.

Ausklammern, damit mans hinrechnen kann

Damit es ein zum jetzigen Zeitpunkt finanzierbares Übergangsmodell ist, welches ohne Fremdfinanzierung auskommt. Dazu hat Michael ein Skript geschrieben, womit man das Modell bei Veränderung der Parameter simulieren kann. Das ist so gut, das Du es nicht mal erwähnt hast.

Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer werden ersetzt durch eine Flat Tax von 45%. 

Also Abschaffung des progressiven Struersystems, Einkommenverlust für 80% der Arbeitenden. Zudem Vermögens- und Unternehmereinkommen entlasten.

Nicht sozialversicherungspflichtiges Einkommen wird darüber hinaus mit einem Solidarzuschlag von 5% des Einkommens besteuert.

Wenn schon warum nicht Vermögenseinkomnen gleich belasten?

Begründung steht in den Kommentaren weiter unten auf der Seite Sozialstaat 3.0

Umstellung auf ein steuerfinanziertes Gesundheitssystem (ersetzt Kranken- und Pflegeversicherung).

Was wird dadurch besser? Wurden Teile dieses Betrags zur BGE Finanzierung reingerechnet?

Fortführung von Arbeitslosen- und Rentenversicherung als paritätisch finanzierte Sozialversicherung.

Also keine Rente, kein Arbeitslosengeld mehr, dann schafft man Rente unter Existenzminimum für alle im Rentenalter, extrem solidarsch! Privatisierung des Sozialsystems und die heute 280 Mrd. Euro Rente/ Pension wird lieber mit der Gießkanne an Unbedürftige verteilt?? Hier ist die BGE Finanzierungsrechnung verdammt übel.

So übel, das in Holland Norwegen Schweden usw alle Rentner abhauen .... dort gibt es nämlich ebenfalls eine Grundrente, die für alle Menschen gleich ist.

Erhöhung des normalen MWSt-Satzes auf “glatte” 20%

Was die Bruttopreise um 1% erhöht und das Existenzminimum ebenso.

Die Angleichung der MwSt. innerhalb der EU ist mittelfristig unvermeidlich

Wegfall von Arbeitslosengeld 2, 

Also die unters Existenzminimum schicken.

Kindergeld, Erziehungs- und Elterngeld (diese Leistungen werden durch das Grundeinkommen abgelöst).

Die haben den Grund, Familien zu fördern und Eltern eine finanzielle Entlastung zu geben von Lasten, die andere gar nicht haben.  Ersatz ist dann das Kinder-BGE, was ist damit gewonnen? Dass es mehr ist und mehr kostet?

Christoph Mayer, per mobiltelefon gesendet.

Am 05.03.2015 um 14:02 schrieb ukw <ukw AT berlin.com>:

Hier ist ein Modell abgelegt. Es heißt Sozialstaat 3.0

https://sozialpiraten.piratenpartei.de/2014/05/04/2073/

Am 05.03.2015 um 08:29 schrieb Axel Grimm:

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Man, man, man, ... irgendwie habt ihr Umlageversicherungssystem noch nicht verinnerlicht.

Wird einer arbeitlos, dann greift zunächst ein Ersatzeinkommenssystem, finanziert über ein Umlage auf Alle, was die Höhe des Einkommens eine Zeitlang sichert.

Was gilt noch?

Bisher liegt noch keine Gesamtrechnung vor, bei der die Gleichung: "Einnahmen = die Ausgaben für das BGE" erfüllt ist. Auch nicht bei den Piraten, stattdessen ein Belobhudeln der Wunsch-Schlaraffenland-Zustände, die man sich so vorstellt.

Falls nicht bekannt ist, was eine Gesamtrechung ist:

Wenn man jeden Monat 80 Mrd ausgibt,dann müssen im Schnitt auch 80 Mrd jeden Monat in den Topf reinkommen. Sind 160 Mrd BIP vorhanden, dann ist die Abgabenquote durchschnittlich bei 50%.

Sollte das BGE befreit sein, dann ist die Abgabenquote 100% für alles darüber was zusätzlich zum BGE dazukommt.

Bei 200 MRD BIP ist die Quote bei 66% für Zuverdienste. Ob sich das wirklich lohnt?

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