Re: [AG-GOuFP] Wachstumszwang, Arbeitssucht (wider das "Recht auf Arbeit")

[Jürgen <jack_r AT arcor.de>]

Moin,
> 
> >>Die BGE Ansätze zielen in diese Richtung. Ich halte nichts vom BGE,
> >>jedoch sehr viel von eine GE ohne B.
> >
> >Worin soll der Unterschied bestehen?
> 
> Das B ist der Unterschied, das Bedingungslos muss raus.
> Wenn eine Bedingung werfüllt ist, dann grieft das Grundeinkommen, sonst eben
> nicht.
> Bedingungen:
> Zu jung = kein eigenes Einkommen möglich
> länger als 2 Jahre Arbeitslos
> andere Gründe, die ein eigenens Einkommen dauerhaft oder vorrübergehend
> nicht ermöglichen.
Jo, damit geht der eigentliche Trick verloren. Das 'B' (und effektiv NUR das)
ermöglicht eine massive Vereinfachung sowohl der Sozialgesetzgebung als auch
der Steuergesetzgebung. Typischerweise haben wir zur Zeit die Situation,
dass die *liberale* Richtung auf Effizienz, einfaches Steuerrecht
(->'Bierdeckelsteuer') usw. abzielt, aber das auf Kosten der *unteren
Einkommen* geht. Andererseits gibt es die *solidarisch* Orientieren, die
sich um die Lage der *unteren Einkommen* kümmern und versuchen die sich
öffnende Schere zwischen arm und reich wieder zu schliessen, aber das mit
viel Bürokratie und Kontrolle. Damit ergibt sich etwas verkürzt der zentrale 
Gegensatz der aktuellen Politik: 
  entweder *liberal* und *effizient* oder *solidarisch* und *gerecht*

Damit stehen sich 2 Grundwerte (liberte vs. fraternite) direkt gegenüber und
schliessen sich in unserem jetzigen System praktisch gegenseitig aus. Nur was,
wenn man gerne beides hätte? Also sowohl effizient/minimale Bürokratie als
auch schliessen der Schere und gesicherte Existenz?
Dafür ist eben das 'B' entscheidend. Mit BGE wird das, was zur Zeit
unvereinbar ist, möglich: Bürokratieminimierung UND gesicherte Existenz also
beide Grundwerte gleichzeitig, vollumfänglich zu respektieren. 

Während unser Sozialstaat zur Zeit auf 2 komplett getrennten Säulen ruht
nämlich den Transferleistungen (ALG II, Kindergeld,...) und dem
Gleichheitsprinzip bei der Besteuerung (Progression, Steuerfreies 
Existenzminimum), umfasst das BGE beides - es ist Transferleistung für die, 
denen es an Einkommen fehlt und realisiert das Gleichheitsprinzip durch
seine Wirkung als Steuerfreibetrag. Deswegen ist es nicht nur für
*Bedürftige* sondern für *alle*. Anstatt aufwändiger, expliziter  Prüfung der
*Bedürftigkeit* und der *korrekten Besteuerung* läuft das beim BGE implizit
also insbesondere ohne bürokratischen Aufwand.

Leider dominiert in der Wahrnehmung der meisten beim BGE absolut die Seite
*Transferleistung*. Die andere Seite effiziente Besteuerung/Gleicheitsprinzip
ist aber genauso wichtig. Denn soziale Sicherung geht durchaus ohne *B*, aber 
beides zusammen/gleichzeitig das ist ein Alleinstellungsmerkmal.

bye
  Jürgen