Re: [AG-GOuFP] Geld und Macht

[ukw <ukw AT berlin.com>]

Am 19.12.2014 um 21:11 schrieb Marco Schmidt:
> > Die Risiken bei der Giralgeldherstellung sind seit SoFin/2008 
> > (Änderung im Bilanzrecht der Finanzinstitute) durch vom Markt gelöste 
> > Bewertung des "Buchwerts"  "steuerbar" und den Gegebenheiten 
> > jederzeit leicht anzupassen.
> Das müsstest Du mal näher erläutern.

Wirklich? Du weißt nicht was Herbst 2008 passierte?
Du weißt nicht warum von Donnerstag Abend bis Montag früh 16.10-20.10 im 
Eilverfahren ein Gesetz im Bundestag verabschiedet wurde?
> Der Finanzmarktstabilisierungsfonds (FMS, auch Sonderfonds 
> Finanzmarktstabilisierung, SoFFin) ist ein Extrahaushalt und wurde am 
> 17. Oktober 2008 im Rahmen des deutschen 
> Finanzmarktstabilisierungsgesetzes eingerichtet, das in einem 
> Eilverfahren am selben Tag von Bundestag und Bundesrat verabschiedet 
> und vom Bundespräsidenten unterzeichnet wurde.
Das Gesetz (die Vorlage) stammte aus keiner Partei oder gar einem 
Ministerium sondern von Freshfields Bruckhaus Deringer
http://de.wikipedia.org/wiki/Freshfields_Bruckhaus_Deringer
Umsatz    1,221 Mrd. Pfund Sterling (weltweit)

z.B.
Artikel 5 Änderung der Insolvenzordnung

Artikel 5 ändert mWv. 18. Oktober 2008 InsO § 19

§ 19 Abs. 2 der Insolvenzordnung vom 5. Oktober 1994 (BGBl. I S. 2866), 
die zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 12. Dezember 2007 (BGBl. I 
S. 2840) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:


„(2) Überschuldung liegt vor, wenn das Vermögen des Schuldners die 
bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt, es sei denn, die 
Fortführung des Unternehmens ist nach den Umständen überwiegend 
wahrscheinlich."

in Kombination mit den Änderungen der Bilanzierungsregeln siehe 
Presseerklärung BMJ und BMF 
http://www.giessen-friedberg.ihk.de/linkableblob/giihk24/Geschaeftsbereiche/Recht_und_Steuern/Steuern/downloads/2271762/.3./data/Presseerkl_BMJ_BMF_13102008-data.pdf
passierte folgendes (und Du kannst meiner Beurteilung begründet 
widersprechen, andernfalls betrachte ich es als akzeptierte 
Diskussionsgrundlage)

Durch diese in Windeseile vorgenommenen Änderung der Gesetzeslage war es 
im Herbst 2008 nicht mehr möglich die großen Geldhäuser (auch Banken 
genannt) wegen Konkursverschleppung anzuzeigen. Das hätte ein 
Schlachtfest in der Bankenszene gegeben, bei dem keiner der heutigen Big 
Player überlebt hätte.
Die GLS war übrigens nicht gefährdet.