Re: [Schiedsgericht-koordination] Zuständigkeit für Schlichtung

[Bastian <bastian@piratbb.de>]

> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: robeson (Pirat)
> Gesendet: Donnerstag, 26. August 2010 07:17
> Betreff: [Schiedsgericht-koordination] Zuständigkeit für Schlichtung

Ahoi! 
> an das LSG Brandenburg wurde ein Fall herangetragen, der im 
> Nachgang von einer Klage in einen Schlichtungswunsch mit 
> Unterstützung durch das LSG umgewandelt wurde. Damit ist 
> natürlich ein ganz anderes Vorgehen erforderlich.
> Frage: Können/sollen die LSG überhaupt schlichten? In der SGO 
> der Piraten habe ich nichts dergleichen gefunden.

Wie ich aaO. schon ausgeführt habe, ist dieser Schlichtungswunsch 
(=Mediation) nicht durch die SGO gedeckt.

Es bleibt einem Schiedsrichter unbelassen, "privat" zu schlichten. Er ist 
dann aber für das Verfahren "verbrannt", da er bereits mit den Parteien 
intensiv über die Sache verhandelt hat. Im Zivilrecht ist das so festgenagelt.
 
> Zweite Frage: Gibt es für einen Schlichtungswunsch ein 
> Prozedere, einen Ansprechpartner, den mal angedachten Schlichterkreis?

Ja, angeblich gibt es diesen Schlichterkreis, den Jens Seipenbusch (BuVo 
26.05.2010) ins Leben gerufen hat. Sascha müsste sich hinreichend auskennen, 
da er vom alten LaVo dorthin delegiert worden ist.

Ich habe allerdings keine weiteren Infos / Wikiseiten gefunden. 
Möglicherweise tagt/kommuniziert der Schlichterkreis geheim :-)

Grüsse

Bastian