Re: [Schiedsgericht-koordination] Zuständigkeit für Schlichtung

[Christian Benad <christian.Benad@gmx.de>]

Am Donnerstag, 26. August 2010 schrieb robeson (Pirat):
> Hallo Kollegen,
>
> an das LSG Brandenburg wurde ein Fall herangetragen, der im Nachgang von
> einer Klage in einen Schlichtungswunsch mit Unterstützung durch das LSG
> umgewandelt wurde. Damit ist natürlich ein ganz anderes Vorgehen
> erforderlich.
> Frage: Können/sollen die LSG überhaupt schlichten? In der SGO der
> Piraten habe ich nichts dergleichen gefunden.

Eine außergerichtliche Einigung oder gar eine Streitschlichtung ist immer der 
Königsweg bei einem Konflikt und meist einem Urteil vorzuziehen.
Das Parteigesetz sieht die Streitschlichtung sogar als erste Aufgabe der 
Schiedsgerichte an. 
§ 14 Parteischiedsgerichte
(1) Zur Schlichtung und Entscheidung von Streitigkeiten der Partei oder eines 
Gebietsverbandes mit einzelnen Mit-gliedern und Streitigkeiten über Auslegung 
und Anwendung der Satzung sind ...

In unserer Satzung wurde das nicht 1zu1 übernommen, wir sollten uns jedoch an 
diese Vorgabe halten.


> Zweite Frage: Gibt es für einen Schlichtungswunsch ein Prozedere, einen
> Ansprechpartner, den mal angedachten Schlichterkreis?

Von dem Schlichterkreis, so wie er in der Vorständeliste als Konzept 
vorgestellt wurde, habe ich bisher nie wieder etwas gehört.
Ich denke das Gericht kann durchaus als Schlichterteam dienen, wenn die 
Streitparteien dabei ihre Anträge zurückziehen.

Als Prozedere kann man dabei die klassischen Mediadiationsregeln zu Hilfe 
nehmen, die ja auch während eines normalen Verfahrens beachtet werden 
sollten. Nur hier nicht mit dem Ziel eines Urteils sonder einer Schlichtung.

http://de.wikipedia.org/wiki/Mediation#Methoden


Um ehrlich zu sein, ich hätte mir auch vom BSG eine Schlichtung im Konflikt 
zwischen unseren Landesvorstand und dem Bundesschatzmeister gewünscht.
Der Konflikt und der Groll aufeinander zwischen den Beteiligten ist immernoch 
da, was nicht gerade die Basis für gute zukünftige Teamarbeit ist.

Grüße
Chistian
LSG-Thüringen

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