Re: [Schiedsgericht-koordination] Zuständigkeit für Schlichtung

[Christoph Löhr <chrit@piraten-rlp.de>]

Am 26.08.2010 07:17, schrieb robeson (Pirat):
> Hallo Kollegen,
> 
> an das LSG Brandenburg wurde ein Fall herangetragen, der im Nachgang von
> einer Klage in einen Schlichtungswunsch mit Unterstützung durch das LSG
> umgewandelt wurde. Damit ist natürlich ein ganz anderes Vorgehen
> erforderlich.
> Frage: Können/sollen die LSG überhaupt schlichten? In der SGO der
> Piraten habe ich nichts dergleichen gefunden.
> Zweite Frage: Gibt es für einen Schlichtungswunsch ein Prozedere, einen
> Ansprechpartner, den mal angedachten Schlichterkreis?
> 
> Mit piratigem Gruß
> Frank Jegzentis
> Vorsitzender Richter LSG Brandenburg
> -- 
> Schiedsgericht-koordination mailing list
> Schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/schiedsgericht-koordination

Schlichten kann jeder nur sollte er das nciht in seinem LV tun, da er
sonst bei einer späteren, evt. erneuten Aufflammung des Prozesses als
befangen gilt.