Re: [AG-GOuFP] [ ] Zentralbankgeld

[Tensor <Tensor AT Piraten-lsa.de>]

Am 15.06.2016 um 22:13 schrieb Jürgen:
> Moin,
>
> > Hier muss ich noch einmal nachfragen: Progression über einen einheitlichen
> > MWST-Satz? Wie soll das gehen?
> Im Prinzip analog zur flat-tax (NIFT Modell). Nehmen wir mal an wir haben 3
> Menschen haben ein Einkommen (ob da jetzt EkSt gezahlt wurde ist fürs
> Beispiel egal) von 1000, 2000 und 20000 Euro. Nehmen wir weiter 20% MwSt
> Einheitssatz an (heute gibt es effektiv 3Sätze 0%, 7% u nd 19%)
> und jeder der 3 gibt alles aus.
> Fall 1) ohne *Erstattung*, dann sind die Steueranteile:
>   absolut: 1000*20% =  200 relative: 200/ 1000=20%
>            2000*20% =  400           400/ 2000=20%
>           20000*20% = 4000          4000/20000=20%
> => gleicher Steuersatz => keine Progression
>
> Fall 2) Jeder bekommt ein bedingunslos 200 als *Vorabsteuererstattung*, dann
> sind die Steueranteile:
>   absolut: 1000*20% -200=    0 relative:   0/ 1000=0%
>            2000*20% -200=  200           200/ 2000=10%
>           20000*20% -200= 3800          3800/20000=19%
> => je höher die Ausgaben desto höher der Steuersatz => Progression
>
> Das ist im Grunde die gleiche Rechnung wie bei NIFT. Das BGE ist aus dem
> Blickwinkel eine *negativer Steuerfreibetrag, der vorab erstattet wird*.
> Deswegen ist es bei der ganzen BGE Diskussion immer zentral den steuerlichen
> Gesamtrahmen zu betrachten, d.h. BGE ist immer integraler Bestandteil des
> Steuersystems!
>
> Am Götz Werner Modell kann man so einiges bemängeln, aber a priori ist es
> durchaus mit einer negativen EkSt (flat-tax) Ansatz vergleichbar. Das
> Grundmuster ist gleich neutrale Steuer + negativer Festbetrag erzeugen eine
> Progression ohne, dass z.B. die Gesamteinkünfte einer Person bekannt sein
> müssen (->Bierdeckelsteuer, Datensparsamkeit,...). Das Werner-Modell mit
> ausschliesslich Konsumsteuer hat natürlich das Problem, dass die obige
> Progression sich nur einstellt, für das _ausgegebene_ Geld. Rücklagen/Sparen
> kann man steuerfrei. Es gibt bei Werner noch andere Problemstellen, aber
> Konsumsteuer an sich ist kein Ausschlussgrund. Im Gegenteil mit dem
> Mechanismus vom BGE (da reichen so 20€) könnte man den heutigen Murks mit
> dem 7% Satz entsorgen ohne untere Einkommen zu belasten.
>
> bye
>    Jürgen
Ja - wenn man so rechnet, ist das völlig klar. Danke für die Erläuterungen.
Sie waren insofern sehr wertvoll, weil bei uns auf der LSA-Liste gerade 
die wildesten Szenarien mit BGE im Zusammenhang mit MWST kursieren.
Die kann ich jetzt ein wenig gerade rücken.

Zurück zur Sache: Dann liegt die Würze der Maßnahme aber ganz klar in 
dem Wort "Vorsteuererstattung", d.h. diese Erstattung darf  in der 
Ermittlung aller anderen Steuern keine Rolle mehr spielen. Damit würde 
man in der Tat die unteren Einkommen deutlich entlasten, zumal diese 
normalerweise ihr ganzes Geld ausgeben MÜSSEN, um über die Runden zu 
kommen.
ALLEIN dieser Ansatz kann aber nicht funktionieren, weil

a) die Finanzierung damit nicht geklärt ist (man gibt Geld, nimmt es 
aber mit dieser Rechnung aber nirgendwo ein  - das induzierte "Wachstum" 
wird es wohl nicht bringen)
b) die massiven strukturellen Ungerechtigkeiten (Arbeit wird höher 
besteuert als "arbeitendes Geld", zu geringe Spitzensteuersätze, 
Vermögen werden unzureichend besteuert usw. ) unangetastet bleiben.

Löst man b), löst man auch a).