[AG-GOuFP] Warum macht er es nicht? [war Teilnehmer am Geldsystem]

[Thomas Weiß <Weiss-Tom AT gmx.de>]

Am 18.09.2014 um 10:28 schrieb moneymind:
> WARUM MACHT ER ES NICHT?

Schwierige Frage. Ich habe ein paar lose Gedanken ohne letztendliche 
Schlussfolgerung:

Standardmäßig erzeugt die ZB Geld, indem sie im Gegenzug (Kauf oder 
Verpfändung) ein anderes Wertpapier erhält. Sie hat also ein rechtliches 
Mittel in der Hand, um jemanden da draußen zu zwingen, das Geld in genau 
gleicher Höhe wieder vorzulegen. Dieser Druck auf die Gegenseite, das 
Geld nicht zu versaufen/verbrennen, gibt dem Geld seine Werthaltigkeit 
(u.a.).

Passiert das gleiche mit dem Staat (d.h. kauft die ZB Staatsanleihen, 
etwa in unbegrenzter Höhe und zinslos, de facto "Geld drucken") heißt 
das, die ZB kann zwar fordern vom Staat das Geld zurückzuerhalten, aber 
der kann sich einfach weiterverschulden (Umschuldung, derzeitiger 
Normalfall). Das hat ein bisschen was von einem Ponzi-Schema. In der 
Privatwirtschaft kann man solche Ponzispiele überwachen, indem man sich 
die Bilanz ankuckt. Stehen da noch genug werthaltige Aktiva auf der 
linken Seite darf es weitergehen, ist das Eigenkapital weg (oder 
negativ), ist der feine Herr pleite und kann in den Knast gesperrt werden.

Was aber soll man beim Staat machen? Der Staat ist keine greifbare 
rechtliche Person, die Budgetentscheidungen treffen Politiker, die in 
vier Jahren wieder weg sind. Und vor allem: Kann der Staat 
sinnvollerweise eine Vermögensbilanz aufstellen? Was ist eine Straße 
wert? Was ein gutes Bildungssystem? Was das Recht Gesetze zu machen?

Man kann die Position der MMT so verstehen, dass der Staat im Vergleich 
zu den Privaten so viele Rechte (bzw. da er eher neben als unter dem 
Recht steht, sollte man es als Macht bezeichnen) besitzt, dass seine 
Aktivseite unbegrenzt hoch ist - z.B. kann er unbegrenzt Steuern 
einziehen, wenn er will. Die Frage ist, ob das die Bürger auch so sehen. 
Natürlich ist es im derzeitigen System wenig denkbar (wobei... 
Bitcoins....), dass die derzeit herrschenden staatlich gestützten 
Währungen ernsthafte Konkurrenz bekommen, aber z.B. das amerikanische 
System ist ja aus einem rein privaten Bankenkonglomerat entstanden und 
es war damals kein Selbstläufer die Öffentlichkeit von der Notwendigkeit 
einer ZB zu überzeugen. Wenn die ZB aus Bürgersicht unverantwortlich 
handelt, indem sie übermäßig ohne Gegenleistung die Währung an den Staat 
herausgibt und damit die Werthaltigkeit dieser gefährdet, werden sich 
die Leute vielleicht nach anderen umsehen

Soweit grundsätzliches. Die Wahrheit liegt wohl irgendwo in der Mitte. 
Derzeit fühlt es sich für mich so an, dass sich der Staat von 
neoliberalen Ideologen erzählen lässt, was er zu tun und zu lassen hat. 
Ein bisschen mehr seine Finanzmachtposition auszuspielen würde ihm nicht 
schaden.