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ag-bauen-verkehr - Re: [Ag-bauen-verkehr] Maut für alle - natürlich kommt die Idee aus Brüssel

ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste

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Re: [Ag-bauen-verkehr] Maut für alle - natürlich kommt die Idee aus Brüssel


Chronologisch Thread 
  • From: "Kai F. Lahmann" <kfl AT 3dots.de>
  • To: AG-Bauen-Verkehr <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [Ag-bauen-verkehr] Maut für alle - natürlich kommt die Idee aus Brüssel
  • Date: Sat, 06 Nov 2010 21:05:01 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-bauen-verkehr>
  • List-id: AG-Bauen-Verkehr <ag-bauen-verkehr.lists.piratenpartei.de>

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Am 06.11.2010 20:32, schrieb Thomas Gaul:
> mal nur als kleine Info, weder die Mineralölsteuer noch die Kfz-Steuer
> sind heute noch an ihre Ursprünge gebunden. Die sind frei im
> Steuerhaushalt untergetaucht.

Und genau das schafft wunderbaren Raum für Spekulationen über die
"angemessene" Höhe.

> Als Straßenbauer würde ich wirklich Hurra schreien, wenn auch nur 10 %
> der ursprünglich dafür vorgesehenen Steuern dort landen würden.

Wie viel das nun ist, kommt immer darauf an, wie man dieses "dort"
definiert. Neben dem eigentlichen Bau kommen ja noch diverse Dinge von
Planung über Gebietserwerbungen (auch wenn es nur virtuelle sind) bis
hin zur späteren Verkehrsüberwachung dazu.

> Noch ein Hinweis zur Kfz-Steuer. Die war mal hochgeschraubt wurden um
> den Schienenbereich zu fördern...

Das ist sowieso ein ganz lustiges Thema: Die Bahn zahlt erstmal alle
Steuern selbst voll (außer der Mehrwertsteuer), bekommt diese aber am
anderen Ende wieder erstattet. Hier wird so lange Geld hin und her
gezahlt, dass am Ende niemand mehr weiß, wer eigentlich was kriegt.

- --
Kai F. Lahmann
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Comment: Using GnuPG with Mozilla - http://enigmail.mozdev.org/

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