Re: [NRW PG Struktur] Entwurf kurzfristiger Regelungen

[orangebay <orangebay AT mac.com>]

Hallo Daniel,

danke für deine Hinweise. Ich bin gerade erst wieder hier dabei, da ich
auch noch ein paar andere Baustellen habe. Und die anderen Antworten
müssen leider bis morgen warten. Kurz ein paar Sätze:

On 11.07.10 22:09, Daniel Schwerd wrote:
> Hallo Frank,
> 
> Am 11.07.2010 18:34, schrieb Orangebay:
>> Äääääh, das ist der neue Satzungsentwurf?
>> Ich lese da überall nur "werden
>> durch die Bundessatzung geregelt."!
>>
> 
> Überall dort, wo es keinen Bedarf für eine abweichende oder
> weitergehende Regelung gibt.
Der Bedarf ergibt sich auch durch Angebote. Wenn da aber keine gemacht
werden....

> 
>> Gibt's dann noch ne neue Bundessatzung vorher?
>>
> 
> Nein, wieso?
Weil die BS Strukturen vorgibt, die flexibel wie Beton sind! Wir haben
hier in NRW etwas Neues kennengelernt, aber anstatt da die Fehler zu
beheben, wird auf das bekannte alte Modell der 'etablierten' Parteien
gesetzt (ich habe gerade ein Deja Vu! Vor ein paar Monaten habe ich
irgendwo schon mal das gleiche geschrieben! Irgendwie hatte ich gehofft,
das sich etwas bewegt hätte...)
> 
>> Ansonsten muss ich ja jetzt erstmal die Bundessatzung lesen, denn da
>> soll NRW demnächst anscheinend gestaltet werden....
>>
> 
> Ich schlage vor, Du schaust Dir auch mal ein paar andere Landessatzungen
> an, bevor Du vermutest, dies wäre ein Sonderweg.
Das mit der BS lesen war ein Scherz. Ich kenne die Satzung und auch
einige andere. Aber andere Landessatzungen sehe ich keinesfalls als
Massstab für NRW. Erstmal kennen die nix anderes und ausserdem fangen
die Erfahrungen mit mehrstufigen Hierarchien gerade erst an (Bay/BaWü
z.B.). Wir in NRW haben jetzt einen Sonderweg, den wir aber gerade
verlassen, statt ihn zu gestalten.

> 
> Berücksichtige bitte, dass eine Landessatzung ohnehin nicht gegen die
> Bundessatzung verstoßen darf. Daher kann man sowieso keine abweichenden
> Regelungen treffen (selbst wenn man das gerne möchte).
Hierzu ein klares Jein! Natürlich darf ein LV nicht die Bundessatzung
auf den Kopf stellen. Aber ganz speziell bei der Gliederung geht das
schon, ausserdem erlaubt §7 Abs.1 dies sogar ausdrücklich. Der nächste
Absatz bräuchte dabei nicht beachtet zu werden.
> 
> Allenfalls weitergehende Regelungen sind möglich - die möchten wir aber
> in den meisten Fällen vermeiden, da wir eher für weniger denn mehr
> Regeln sind. Common Sense vorausgesetzt.
Also das Wort "wir" lese ich jetzt irgendwie sehr oft! Wer ist "wir"
eigentlich?
Ich bin sicher kein Freund von ausufernden Regeln, aber Regeln klären
und erklären auch. Und sie sind für leider immer wieder vorkommende
Missverständnisse wichtig. An welcher Stelle steht denn etwas über die
Art der Zusammenarbeit von OVs, Kvs und BVs? Und über deren
Aufgabenbereiche und Abgrenzung? Oder werden in jeder Stufe
Mitgliederdaten verwaltet, Versammlungen abgehalten und programmatische
Arbeit geleistet?
> 
> Das Lesen der Bundessatzung würde ich Dir ohnehin sehr ans Herz legen.
> Du kannst kaum eine Landessatzung formulieren, wenn Du nicht auch die
> Bundessatzung kennst und berücksichtigen.
> 
> Und dann gibt es noch das Bürgerliche Gesetzbuch, dessen Regelungen auch
> gelten, immer dann, wenn man keine eigenen Regeln hat - auch hier haben
> wir auf Regelungen verzichtet, wenn das schon im BGB in unserem Sinne
> festgelegt ist (etwa beim Vertretungsrecht des Vorstandes).
> 
Wie gesagt, Satzungen kenne ich schon einige und auch das BGB ist nicht
unbekannt. Aber die Kreativität vermisse ich und vor allem auch den
Willen, oder zumindest die Bereitschaft, sich mit etwas neuem zu
beschäftigen. Klarmachen zum ändern?

> Viele Grüße

Von mir auch

Frank

> 
> Daniel Schwerd
> 
> -- 
> Klarmachen zum Ändern!
> 
> Daniel.Schwerd AT Piratenpartei-nrw.de
> http://www.daniel-schwerd.de/
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