Re: [NRW PG Struktur] Entwurf kurzfristiger Regelungen

[Seb666 <piratenpartei AT seb666.de>]

Moin!

Am 12.07.2010 um 13:49 schrieb Olaf Wegner:

> z.B. halte ich es für sinnvoll BVs komplett aus der Landessatzung zu
> streichen bevor welche gegründet werden. Denn etwas aufzulösen ist in
> der Regel schwieriger als es erst gar nicht erst entstehen zu lassen.

Hm, da frage ich mich halt, ob das in der Form überhaupt möglich ist...
Wenn ja, kann man es auch in der neuen Satzung noch als Satzungsänderung 
definieren. Die derzeitige NRW-Satzung hat schließlich auch Bezirksverbände 
vorgesehen.

> Oder was ich für noch sinnvoller halte, ist dass in der Landessatzung
> ausschließlich die Ebene unter dem LV geregelt wird, jegliche weitere
> Strukturierung ist dann Sache der einzelnen Verbände dieser Ebene. Etwas
> anderes wäre nicht rechtskonform und warum Fehler aus der Bundessatzung
> übernehmen, wenn man diese Fehler vermeiden kann.

Tja, das ist wieder eine Frage der rechtlichen Möglichkeiten. Da bin ich 
nicht drin. Aber auch hier kann man Vorschläge für die Anpassung der 
übersichtlichen neuen Satzung erarbeiten. Ich sehe derzeit in NRW nicht die 
"Gefahr" von Bezirksverbänden. Außer einem Düsseldorfer Piraten arbeitet 
keiner an diesem Projekt...

> Unsere Landessatzung darf keine Spielwiese werden.

Meiner Meinung nach ist die derzeitige Landessatzung schon eine Spielwiese... 
Durch ein wirkliches Entschlacken der Satzung wären wir in der Lage nochmal 
ordentlich von Vorne anzufangen.

Grüße
Seb