Re: [AG-Drogen] Eigenbedarf Cannabis: bundeslandspezifisch / Kompetenzen des Zolls und Gerichtsstand

["Andreas" <bestenfalls AT gmx.de>]

Hey Georg,

guten Hinweis! Danke!

Wie schon geschrieben, es sollte endlich Klarheit in Sachen Mengen,
Mengenbezeichnung und das am besten bundesweit geschaffen werden! Wie anhand
der Beiträge (Michael, florian d usw.), meine eingeschlossen zu sehen ist,
gibt es viel Anlass zur allgemeinen Verunsicherung!


Lieben Piratengruß
 
Andreas Vivarelli alias Bestenfalls

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Am 30.03.2012 um 10:35 schrieb Georg Wurth <Georg.Wurth AT hanfverband.de>:
>Hallo Andreas!
>
>Zu Rheinland-Pfalz:
>Dein link ist von 2007, da hat die damalige Beck-SPD-Alleinregierung die 
>geringe Menge auf 6 Gramm gesenkt, wie viele andere Bundesländer zu der 
>Zeit auch.
>Mittlerweile ist die Grenze dort aber von Rot/Grün wieder auf 10 Gramm 
>angehoben worden, s.
>http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1634-in-rheinland-pfalz-steigt-die-geringe-menge-in-mecklemburg-vorpommern-wird-es-weiterhin-keine-geben
>
>Das gleiche gilt für NRW.
>
>Und dann war da noch die Frage nach Schleswig-Holstein, ich glaube von 
>Michael. Dort wurde die geringe Menge 2006 von 30 auf 6 Gramm reduziert:
>http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/280-dhv-kritisiert-verschaerfung-der-cannabispolitik-in-schleswig-holstein
>
>lg
>Georg
>
>Am 30.03.2012 09:25, schrieb Andreas:
>> Ahoi
>>
>> siehe Mail vor!
>>
>> Nur zwei Beispiele:
>>
>> Mecklenburg-Vorpommern: 3 Konsumeinheiten (die Mengenangabe schwankt
zwischen
>> 1 und 2 Gramm) also doch 6 Gramm oder doch 5?
>>
>>
>> Rheinland-Pfalz
>>
>>
http://www.mjv.rlp.de/icc/justiz/nav/919/919c3acd-87e4-11d4-a735-0050045687ab&sel_uCon=15c50587-af2a-a311-33e2-dc6169740b3c&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-aaaa-000000000042.htm
>>
>>
>> Betäubungsmittelrecht
>>
>> Bamberger: Geänderte Cannabis-Richtlinie legt Sechs-Gramm-Grenzwert fest
>>
>> Rheinland-Pfalz wird die Grenze, bis zu der Besitz von Haschisch und
Marihuana
>> strafrechtlich nicht verfolgt wird, von 10 auf 6 Gramm absenken. Dies
teilte
>> Justizminister Heinz Georg Bamberger heute in Mainz mit. Die entsprechende
>> Verwaltungsrichtlinie werde so geändert, dass künftig nur bis zu einem
Besitz
>> von 6 Gramm Haschisch oder Marihuana zum Eigenverbrauch grundsätzlich gemäß
§
>> 31 a Betäubungsmittelgesetz von der Strafverfolgung abgesehen werden kann.
>> „Die Richtlinie stellt sicher, dass Ermittlungsverfahren, die den Konsum
von
>> Cannabisprodukten betreffen, in Rheinland-Pfalz einheitlich erledigt
werden“,
>> erläuterte der Minister.
>>
>> Nicht 10! ;-)
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