Re: [Schiedsgericht-Koordination] Behauptung zu aktuelle Mitglieder des BSG

[fledi@online.ms]

> Gesendet: Freitag, 20. November 2015 um 00:00 Uhr
> Von: "Simon Gauseweg" <simon.gauseweg@junge-piraten.de>
> An: schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de
> Betreff: Re: [Schiedsgericht-Koordination] Behauptung zu aktuelle 
> Mitglieder des BSG
>
> Hallo
> 
> Am 15.11.2015 um 21:49 schrieb fledi@online.ms:
> > Ansonsten: Wer sich mal mit Kompa etwas länger unterhalten
> > hat, dürfte feststellen, dass er nicht nur geistreich, sondern ein 
> > wirklich
> > netter, um nicht zu sagen bezaubernder, Zeitgenosse ist.
> Kommt diese Einschätzung jetzt von der gleichen Person, die eine gewisse 
> Otla Pinnow als "politisch sehr erfahren, und sehr links eingestellt" 
> charakterisiert hat? 

Oha... Als wäre es nicht 100 x geschrieben worden.... Otla Pinnow war im Juni 
2013 der Piratenpartei und damit dem KV Köln beigetreten, nachdem sie nach 25 
Jahren die SPD verlassen hatte. 
Ihren Äußerungen auf der ML Köln vom 13.12.2013 folgten ein moderierter 
Stammtisch, ein persönliches Gespräch mit dem Vorstand, bei dem ihr ein PAV 
und seine Konsequenzen erläutert wurden und eine außerordentliche 
Vorstandssitzung am 21.12.2013, bei der der Antrag auf PAV beschlossen und 
zur rechtssicheren Ausformulierung an Klaus Peukert übergeben wurde. 

Was ich zu Otla wann gesagt habe, weiß ich nicht mehr. Otlas Familie ist aus 
Syrien, sie arbeitet meines Wissens inzwischen für eine 
Palästinenser-Organisation. 

Aus dem damaligen Vorstand, dem ich angehörte, könnte man Dir bestätigen, 
dass ich gemeinsam mit Daniel Schwerd eine der treibenden Kräfte war, damit 
die Voraussetzungen für Otlas PAV innerhalb von 8 Tagen ab dem Fail 
hergestellt und dieses vom Vorstand beschlossen und auf den Weg gebracht 
wurde. Das war schnell. Denn bei a.o. Vorstandssitzungen und gemeinsamen 
Gesprächen mit Delinquenten gibt es Fristen zu beachten. 

Was ich dafür an Angriffen kassiert habe, war allerdings bemerkenswert, vor 
allem in den Fehleinschätzungen von Aussen.  Dabei waren die Angreifer 
dadurch geschützt, dass PAVs dem Datenschutz unterliegen und ich mich daher 
nicht öffentlich äußern durfte.  

Das war zu Zeiten, als in dieser Partei Behauptungen egal welch bizarren 
Inhalts zu Hexenjagden missbraucht und über rechtssicher bekannte Tatsachen 
und Gesetze gestellt wurden. Ich hoffe, dass diese Zeiten vorbei sind. 

> Nur, damit Ich das einordnen kann, Du bist ja ob 
> persönlicher Bekanntschaft eine gute Quelle, den Herrn Kompa in der 
> Persönlichkeit zu beurteilen…
> 
> > Für einige war es dennoch die Gelegenheit, um "tolle Sachen" 
> > auszutüfteln, die
> > der Text (auch ohne Gliederungwechsel) gar nicht her gegeben hat und die 
> > ich vor
> > allem als Intention zur Rechtsbeugung lese.
> Okay, wir sind also bei der Unterstellung von Straftaten (§ 339 StGB) 
> angekommen. Ich würde da gerne Belege sehen. Danke.


Muhahaha. Wir sind schlicht im BGB, genauer gesagt im § 133, 
"Bei der Auslegung einer Willenserklärung ist der wirkliche Wille zu 
erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinne des Ausdrucks zu haften."

Und jetzt komm mal klar! 

Beste Grüße 
Fledi