Re: [Schiedsgericht-Koordination] Behauptung zu aktuelle Mitglieder des BSG

[Simon Gauseweg <simon.gauseweg@junge-piraten.de>]

Moin!

Am 13.11.2015 um 13:08 schrieb Michael Ebner:
> Um das mal hier abzukürzen:
Danke, da kommt doch mal Leben in die Sache!

> > Austritts- oder Wechselinformationen auf MLs, Twitter, inNewsgruppen
> > etc. akzeptieren weder wir noch die LVs oderKVs als verbindlich.
Ah, also institutionalisierter Rechtsbruch. Danke für die Info. m(

> Möglicherweise kommt auch noch § 119 BGB in Betracht.
Also, Motivirrtümer sind grundsätzlich unbeachtlich, das weiß sogar Ich. 
Bliebe der Erklärungs- oder Inhaltsirrtum. Und beides möchte Ich bei 
einem Herrn Rechtsanwalt, der Bundesschiedsrichter ist und auch schonmal 
war, vertiefte Kenntnisse des Rechtsverkehrs aufweist und sich auch in 
seiner Freizeit auf seinem Blog immer wieder mit der Parteisatzung 
befasst, doch zunächst sehr in Zweifel ziehen.

Ich denke, Herr RA Kompa ist ein durchaus intelligenter Mensch, der 
stets weiß, was er tut. Anzunehmen, er wäre nicht in der Lage, die 
Tragweite einer Austrittserklärung zu erkennen, wenn er eine abgibt, 
würde Ich persönlich als beleidigend empfinden.

Davon abgesehen: §§ 121, 143 BGB. ;-)

Grüße,
Simon