Re: [Schiedsgericht-Koordination] Behauptung zu aktuelle Mitglieder des BSG

[Simon Gauseweg <simon.gauseweg@junge-piraten.de>]

Moin,

Am 15.11.2015 um 19:24 schrieb Stefan Kalhorn:
> Hallo zusammen,
>
> so ist leider Piratenpartei: es werden lange Texte zu einzelnen Personen
> geschrieben, mit vorhersehbaren Folgen, je nachdem in welchem Lager man
> sich gerade verortet.
Ich bin offen gestanden etwas überrascht, welche Kreise mein beiläufiger 
Rekurs auf etwas, das Ich für völlig offensichtlich hielt, inzwischen 
gezogen hat. Ich habe mich in der Diskussion irgendwann zurückgehalten, 
damit genau dieser Eindruck nicht entsteht. Das eine Mal, wo 
Rechtsanwalt Markus Kompa und Ich uns begegnet sind, hatten wir keinen 
Streit und Ich möchte mit ihm auch keinen Streit haben…

> Ich bin bestimmt kein Fan von Markus Kompa, aber ich
> kann mir nicht vorstellen, dass irgendein Gericht auf dieser Welt seinem
> Eintrag auf der Mailingliste den Erklärungswert entnehmen würde, dass er
> damit seinen Austritt aus der Piratenpartei Deutschland erklärt hat. Lasst
> uns mal zu wichtigeren Fragen kommen...
Liegt mE eher an der Unfähigkeit der Gerichte dieser Welt, dieses 
Internetz zu verstehen, als daran, dass die Sach- und Rechtslage 
irgendwie uneindeutig wäre. Zumal: Auch der Betroffene scheint der 
Auffassung zu sein, zmd. die Rechtsfolge "KV-Wechsel" sei mit der E-Mail 
herbeigeführt worden. Der Streit auf dieser Mailingliste dreht sich ja 
letztlich darum, ob/dass:

1.) die NRW-Bestimmung zur "vertikalen" Gliederungswechsel unanwendbar 
weil rechtswidrig ist, (weil)
2.) aus dem Austritt aus einer Untergliederung zwingend der Austritt aus 
dem Gesamtverband folgt und
3.) ein "horizontaler" Gliederungswechsel, sofern möglich (hier 
allgemein unterstellt) jedenfalls erst zum Jahreswechsel möglich gewesen 
wäre, sodass auch hier eher von einem Austritt zu sprechen wäre.

Mit der Folge, dass bei Verbleiben des Ausgetretenen im Spruchkörper des 
BSG bei Bekanntwerden dieser Umstände ein ziemlicher Shitstorm droht das 
ohnehin schon angeschlagene BSG auch noch politisch zu beschädigen.

Das ist alles sehr traurig. Und damit, da gebe Ich Dir Recht, Stefan, 
sehr, sehr piratig. :-(

Grüße,
Simon