Re: [Kreis-RE] Infos zum KV

[Till Neuhaus <till.neuhaus.piratenml AT gmail.com>]

Am 17. September 2012 12:02 schrieb Josef Brüninghoff
<josef.brueninghoff AT t-online.de>:
> Bislang haben wir im Kreis Recklinghausen keinen Anspruch über das
> Ticketsystem der Rechtabteilung dortige Anfragen beantwortet zu bekommen.
> Nur Anfragen von Gliederungen könne dort Anfragen stellen oder sich im Falle
> einer rechtlichen Auseinandersetzung auch nach außen vertreten lassen.
> Andere Kreisverbände insbesondere aus anderen Bundesländern nutzen
> hingegen, wie der Bundesvorstand oder diverse Landesvorstände die
> Anfragemöglichkeit sehr wohl, sei es um sich bei internen oder externen
> Problemen rechtlich fundierten Rat zu holen.

Hallo Josef!

Wir SIND eine Gliederung! Nämlich ein in der Landessatzung vernakerter
virtueller Kreisverband (vKV). Wenn wir im Rahmen einer
Kreismitgliederversammlung beschließen, dass wir Zugang zum
RequestTracker unserer Rechtsabteilung haben wollen, dann bekommen wir
den Zugang.

> Dieser Grund, wie der von
> Thomas angesprochene Punkt der Eigenverwaltung der Kreisfinanzen,  wären für
> mich die beiden Punkte die ganz klar FÜR einen Kreisverband sprechen.

Zu den Kreisfinanzen habe ich mich bereits mehrfach geäußert.

> Ich bin persönlich jedoch dafür zunächst dafür zu sorgen, dass die
> Organisation auf lokaler Ebene zunächst fortschreitet und wir mehr aktive
> Piraten in den Gemeinden des  Kreises haben. Ich halte daher zur Zeit einen
> Kreisverband in zeitlicher Hinsicht noch (!) nicht für dringend (!)
> notwendig.  Aber das kann und wird sich hoffentlich in Zukunft ändern.

Bis auf den letzten Satz: Zustimmung. Zum letzten Satz: Ein deutliches
NEIN von mir persönlich(!).

> Und mit dem Verwaltungs foo is absolut kein Blödsinn. Das fängt mit der zu
> beschließenden Satzung an, geht über die GO weiter etc. Ich sehe doch in wie
> vielen Fälle eine handwerklich schlecht gemachte und von Laien unreflektiert
> schnell zusammengeschusterte Satzung in schon bestehenden Kreisverbänden
> immer wieder zu o.g. Auseinandersetzungen führt. Stellst du später fest,
> dass die Satzung nicht passt (und das passiert leider piratisch typisch
> allerorten auf allen Ebenen) musst du wieder die Satzung anpassen und in
> geänderte der Kreisversammlung erneut zur Abstimmung vorlegen.  All das muss
> gut überlegt sein, braucht Zeit und vor allem eine vernünftig Kommunikation
> und Meinungsfindung unter den Kreismitgliedern bevor sich diese in einer
> Versammlung darüber zu Abstimmung begeben. Ich für meinen Teil möchte keine
> Satzung, die einem Kreisverbandsvorstand die Deutungshoheit über das Handeln
> oder die politische Willensbildung des Kreisverbandes belässt oder gar
> letztere auf diesen allen basisdemokratischen Rufen zum trotz auf diesen
> delegiert. Dies kann , wenn man es mit Basisdemokratie ernst nimmt, immer
> nur der Kreisversammlung obliegen. Und die muss dann regelmäßig tagen, mit
> Vorankündigung, also in formaler Hinsicht richtiger Einladung mit
> angemessener Ladungsfrist, ordnungsgemäßer Tagesordnungspunkten, vorher
> eingereichten und angekündigten Anträgen und vorher  mitgeteilten
> Beschlussvorlagen. Und das bedeutet nicht unerheblichen zeitlichen
> Mehraufwand.
>
>
>
> Ich habe auf der Mailingliste noch keinen Vorschlag gelesen wie eine Satzung
> eines sich konstituierenden Kreisverbands INHALTLICH denn aussehen könnte
> und das wäre meiner Meinung nach erst mal unbedingt Voraussetzung um eine
> Diskussionsgrundlage für Kreismitgliederversammlungen zu haben nachdem, man
> sich im Vorfeld eine Meinung zu diversen Satzungsvorschlägen bildet. Damit
> kann gar nicht früh genug begonnen werden. Gerne auch schon jetzt. Und wenn
> der Meinungsbildungsprozess nach angemessener Zeit anhand solcher von ALLEN
> Mitgliedern des Kreises diskutierten Satzungsentwürfe abgeschlossen ist,
> dann bin auch ich für eine Kreisversammlung.

Dein Ansatz ("erst Satzungsentwurf, dann Diskussion") impliziert, dass
man sich schon darauf geeinigt hätte einen Kreisverband zu gründen,
und es nur noch um das "wie" bzw. "auf welcher Satzungsgrundlage"
ginge. Mein Ansatz ("erst klären *OB* man einen KV will, DANN ggf.
Satzungsentwurf diskutieren") scheint mir etwas ergebnisoffener zu
sein.

> Wie wär es denn mit der Gründung einer Projektgruppe zur Zusammenstellung
> eines Entwurfs einer möglichen Kreissatzung, und Entwurfs von möglichen GO‘s
> ? Besteht daran Interesse ?

Von meiner Seite aus o.g. Gründen: Nein.

> Grüße,
>
> Joe

Lieben Gruß,

Till


PS: Wenn ihr einen Orts(!)verband in Recklinghausen gründen wollt,
dann könnt ihr das natürlich gerne tun - da gäbe es von meiner Seite
keinen Widerspruch; dass müsstet ihr dann mit eurer lokalen Basis
klären. Und wenn die anderen kreisangehörigen Städte und Gemeinden das
ebenfalls für notwendig erachten - feel free to do so. Aber ein
Vorstand welcher außerhalb von Mitgliederversammlung Entscheidungen
und Beschlüsse fällen darf, ist für mich - in einer Partei welche sich
Basisdemokratie auf die Fahnen geschrieben hat - inakzeptabel.

-- 
Piratenpartei Deutschland | Landesverband NRW | Kreis Recklinghausen |
Stammtisch Castrop-Rauxel | Squad:Pogo | Pirantifa | AuA |
@MenschZwoNull

Meine Patenschaft für (Neu-)PiratInnen: http://pir.at/n3

Bitte beachten: Persönliche Emails an mich, mit nicht persönlichem,
sondern politischem oder parteibetreffendem Inhalt, werde ich (im
Sinne der Transparenz) nach eigenem Ermessen veröffentlichen.

Ignore list: otla.pinnow AT netcologne.de