Re: [Bergisches Land] Die Ampel wäre nun möglich

[Wika <wika@piratenpartei-nrw.de>]

Hi,

13% aller Wähler haben sich getraut für einen Bürgerentscheid ihre
persönlichen Daten herzugeben. Das bedeutet, sie möchten gefragt
werden, fühlen sich belogen und betrogen, so wie der Verfahrensablauf
war und ist. Das ERgebnis steht in der Zukunft.

Die Bürger Wuppertals fühlen sich verraten und verkauft, und das zu Recht.

Ich habe es selbst im Rat gesehen, wie der Bürgermeister das Gesetz
gebeut hat.
Ein Beweis: Schau Dir die neue Baumsatzung an.

Die Linken haben 5 Abgeordnete. Sie haben mit der Freien
Wählergemeinschaft zusammengearbeitet. Olli kann sich anschließen,
statt sich unter den SChutz der Grünen zu stellen.
Wen er das braucht, war er der falsche Kandidat.

Wie war das noch einmal: Nicht käuflich, nur wählbar.
Bei uns gehen Korruption und Vorteilsnahme über die Wupper.
Das Wahlkampfplakat mit dem Döpps-Bahnhof darauf hat mir übrigens am
Besten gefallen.
Alles nur eine Farce?
Warum habt ihr es dann aufgehängt?
Fanz und ich waren bei der Döpps-Initiative engagiert. Franz sogar
einer der Kassenwarte. Das war bekannt.

2% alller Wähler haben die Piraten gewählt. Wofür? Für allgemeine
Statements, die in unserem Parteiprogramm nachzulesen sind.
Bürgerbeteiligung hätte hier gegriffen, bzw. hat es.

Wollen wir das in uns gesetzte Vertrauen erfüllen oder uns lieb er auf
die üblichen Machtspielchen und das Getrickse einlassen, was normal ist.

Wie gesagt, dafür haben die Piraten keine PArtei gegründet und
brauchen tut uns dann auch keiner mehr.

Viele Grüße
Wika

On 19.06.2014 14:21, Alexander Reinshagen ARSENmedia wrote:
> Hi Wika,
> 
> so ganz stimme ich dir nicht zu. Wir haben uns nicht deutlich gegen
> den Döppersbergbau ausgesprochern. Wir lehnen nur großspurige
> Leuchturmprojekte ab. Aber die Frage stellt sich ja nun auch nicht,
> grundsätzliche Änderungen am Döppersberg wird es nicht mehr geben
> können. Wir sollten uns auf die Gestaltung der Plätze und deren
> Aufenthaltsqualität und die Einhaltung der Kosten konzentrieren.
> 
> Nein Wika, die Wuppertaler Piratenpartei unterstützt Döps105 nicht.
> Dazu gab es auf der KNV keine Mehrheit.
> 
> Nicht nur FDP und Grüne sind für den Döppersberg, auch SPD und CDU.
> Das ist schon eine überwältigende Mehrheit. Auf welchen
> Bürgerwillen beziehst du dich eigentlich? 13% sind nicht die
> Mehrheit.
> 
> Mit Bürgerbeteiligung tut sich die SPD etwas schwer, die Grünen
> sind allerdings auch für eine starke Bürgerbeteiligung, somit
> sollte das mit unserem Wahlprogramm übereinstimmen.
> 
> Tja, werden wir auch die letzten 2% verlieren? Schwer zu sagen,
> eigentlich sind wir in Wupppertal in der Öffentlichkeit nicht mehr
> existent. Olli würde 6 Jahre hinten links im Rat sitzen, ohne Rede-
> und Antragsrecht. Eigentlich kann er nur zugucken und eigentlich
> interessiert es auch kaum jemanden. In einer Piratenampel mit 1
> Stimme Mehrheit, bekommt Olli aber viel mehr Gewicht und kann sich
> eher einbringen, schließlich braucht man ja seine Stimme. Die
> Piraten könnten so aus ihrer Bedeutungslosigkeit herauskommen und
> auch an einigen Stellen Duftmarken hinterlassen (lieber etwas als
> gar nichts). Entscheidet sich die SPD wie bisher für die CDU, ist
> Olli zwar  nicht mehr das Zünglein an der Waage, zumindest aber
> kommt er über die Fraktion der Grünen an Informationen und kann
> konstruktiv mitarbeiten und Ideen einbringen. Olli ist
> Einzelkämpfer und muss selber entscheiden, mit wem er gerne 6 Jahre
> arbeiten möchte. Wenn dabei noch eine Mini-
> "Redgierungsbeteiligung" herauskommt wäre das hoch interessant. Es
> liegt an der SPD: Hinterzimmerpolitik in der GroKo oder die Ampel
> mit neuen Impulsen.
> 
> Ja, was ist mit Ela? Die Piraten sitzen in de wichtigsten
> Bezirksvertretung der Stadt und wo ist unsere Bezirksvertreterin?
> Verschollen... Ich hoffe sie taucht pünktlich wieder auf oder tritt
> zumindest zurück.
> 
> Gruß
> 
> Alex
> 
> Wika schrieb am 18.06.2014 11:10:
> 
>> Hallo zusammen.
>> 
>> das klingt erst einmal interessant.
>> 
>> Wie steht Olli zum Döppersberg? Die Piraten Wuppertal haben sich
>> in ihrem Wahlprogramm gegen die Pläne des Rates ausgesprochen.
>> Wir haben die Initiative Döpps zum Bürgerbegehren unserstütz,
>> welche der Rat gegen den Bürgerwillen mit fraglichen juristischen
>> Begründungen abgeschmettert hat.
>> 
>> FDP und Grünne sind für das Projekt in der geplanten Form, also
>> am Bürgerwillen vorbei.
>> 
>> 13% aller Wuppertaler Bürger haben ihre Unterschrift für die 
>> Bürgerinitiative gegen die Pläne zum Döpps und die Entrechtung
>> des Bürgerwillens geleistet.
>> 
>> Der Rat Wuppertal verwehrt hier die Bürgerbeteiligung. 
>> Bürtgerbeteiligung ist eins der Kernthemen der Piraten.
>> 
>> Wie sieht es mit dem Erfüllen des Bürgerwillens aus? Wie sieht es
>> mit dem Vorschussvertrauen aus, was Olli bekommen hat. Werden wir
>> unsere 2% Wähler verlieren oder werden sie uns noch einmal 
>> wählen?
>> 
>> Was macht Ela, hat sie sich inwsichen gemeldet und ihren Platz
>> im Bezirksrat angetreten oder ist sie noch verschollen?
>> 
>> Schwierige Situtation. Viele Glück.
>> 
>> 
>> Viele Grüße Wika
>> 
>> 
>> 
>> 
>> 
>> On 17.06.2014 21:40, Alexander Reinshagen ARSENmedia wrote:
>>> Hallo zusammen,
>>> 
>>> für alle die, die es noch njicht erfahren haben:
>>> 
>>> http://www.wz-newsline.de/lokales/wuppertal/gruene-und-fdp-wollen-die-ampel-1.1667353
>>
>>> 
> 
>>> Grüne und FDP möchten die Ampel. Diese hat seit Neustem nun
>>> auch eine Mehrheit, da Olli bei den Grünen hospitieren wird.
>>> 
>>> Zusammen mit Grüne, FDP und Piraten könnte nun also die große 
>>> Kooperation gekippt werden und wir hätten mindestens eines
>>> unserer Wahlziele erreicht. Außerdm wären die Piraten dann in
>>> der "Stadregierung" und könnten sicher mehr erreichen als wenn
>>> Olli als Einzelkämpfer ohne Rede, und Antragsrecht hinten links
>>> in der letzten Reihe sitzt.
>>> 
>>> Ob es wie bisher eine Hinterzimmerpolitik gibt oder einen
>>> neuen Politikansatz im Rat gibt, liegt nun an der SPD.
>>> 
>>> Gruß
>>> 
>>> Alex
>>> 
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