Re: [Bergisches Land] Die Ampel wäre nun möglich

[Wika <wika@piratenpartei-nrw.de>]

Hallo zusammen.

das klingt erst einmal interessant.

Wie steht Olli zum Döppersberg?
Die Piraten Wuppertal haben sich in ihrem Wahlprogramm gegen die Pläne
des Rates ausgesprochen. Wir haben die Initiative Döpps zum
Bürgerbegehren unserstütz, welche der Rat gegen den Bürgerwillen mit
fraglichen juristischen Begründungen abgeschmettert hat.

FDP und Grünne sind für das Projekt in der geplanten Form, also am
Bürgerwillen vorbei.

13% aller Wuppertaler Bürger haben ihre Unterschrift für die
Bürgerinitiative gegen die Pläne zum Döpps und die Entrechtung des
Bürgerwillens geleistet.

Der Rat Wuppertal verwehrt hier die Bürgerbeteiligung.
Bürtgerbeteiligung ist eins der Kernthemen der Piraten.

Wie sieht es mit dem Erfüllen des Bürgerwillens aus?
Wie sieht es mit dem Vorschussvertrauen aus, was Olli bekommen hat.
Werden wir unsere 2% Wähler verlieren oder werden sie uns noch einmal
wählen?

Was macht Ela, hat sie sich inwsichen gemeldet und ihren Platz im
Bezirksrat angetreten oder ist sie noch verschollen?

Schwierige Situtation. Viele Glück.


Viele Grüße
Wika





On 17.06.2014 21:40, Alexander Reinshagen ARSENmedia wrote:
> Hallo zusammen,
> 
> für alle die, die es noch njicht erfahren haben:
> 
> http://www.wz-newsline.de/lokales/wuppertal/gruene-und-fdp-wollen-die-ampel-1.1667353
>
>  Grüne und FDP möchten die Ampel. Diese hat seit Neustem nun auch
> eine Mehrheit, da Olli bei den Grünen hospitieren wird.
> 
> Zusammen mit Grüne, FDP und Piraten könnte nun also die große
> Kooperation gekippt werden und wir hätten mindestens eines unserer
> Wahlziele erreicht. Außerdm wären die Piraten dann in der
> "Stadregierung" und könnten sicher mehr erreichen als wenn Olli als
> Einzelkämpfer ohne Rede, und Antragsrecht hinten links in der
> letzten Reihe sitzt.
> 
> Ob es wie bisher eine Hinterzimmerpolitik gibt oder einen neuen
> Politikansatz im Rat gibt, liegt nun an der SPD.
> 
> Gruß
> 
> Alex
> 
> _________________________________________
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