Re: [Bergisches Land] Das Subsidaritätsprinzip

[Wika <wika@piratenpartei-nrw.de>]

Den Wahlerfolg haben die Linken. Sie haben zwei Abgeordnete mehr im Rat.

Sie waren treibend bei der Döpps-Initiative. Sie hatten eindeutig
Position bezogen.

Das sollte uns zu denken geben.

Es gibt also keinen Grund, unsere Ideale zu verraten.
m Gegenteil, dass wird uns die letzen zwei Prozent auch noch kosten.

Viele Grüße
Wika

On 18.06.2014 14:07, Christian Hermes wrote:
> HI Wika,
> 
> Du hast, wie so oft, in der Sache vollkommen recht.
> 
> Auch wir in Solingen beschäftigen uns aktuell mit der Frage -
> Opposition oder Mitglied in einem Bündnis.
> 
> Wir müssen jedoch auch der Wahrheit in die traurigen Augen sehen …
> uns haben 2% der Bürger gewählt, folglich 98% der Bürger haben uns
> NICHT gewählt. Das ist sehr sehr deutlich.
> 
> JA, wir sind eindeutig nicht gewollt, JA die Bürgen wollen lieber
> Ihr Kreuz da machen wo Sie das immer schon gemacht haben und JA die
> Bürger scheren sich einen Dreck um Bürgerbeteiligung oder unsere
> Positionen solange es sie nicht selber betrifft.
> 
> (Die Bürger = 98%)
> 
> In der Ratsarbeit bedeutet Opposition mit einem Sitz jedoch - KEINE
> CHANCE ! - Keine Anträge - keine Ausschüsse - keine Informationen -
> keine Unterstützung - kein Zugriff auf die Verwaltung
> 
> In einem Bündnis, welches mit SICHERHEIT nicht UNSERE Ziele,
> sondern gemäß des Wahlergebnisses die Mehrheit der Bürger, also den
> Bürgerwillen repräsentiert ist all das möglich. Sicherlich nicht
> zur Durchsetzung UNSERER Ziele aber sicherlich um die Stadt ein
> wenig besser zu machen.
> 
> Wollen wir das ? Wollen wir helfen Entscheidungen eventuell ein
> wenig beeinflussen zu können ? Wollen wir mitbekommen was passiert
> um unsere Stimme erheben zu können ? (auch wenn uns keiner (<2 %)
> zuhört) ?
> 
> ODER
> 
> Wollen wir einfach nur „die perfekte Vision“ weiter fordern ?
> 
> Diese Frage ist nicht einfach, jedenfalls für mich nicht. Klar ist
> aber, und das sollte uns allen klar sein oder werden … solange der
> deutsche Michel weiter so wählt wie schon immer, wird er auch immer
> die gleiche Politik bekommen.
> 
> Die Wähler (98%) wollen uns NICHT haben ! DAS ist Demokratie, DAS
> hat der Souverän entschieden, auch wenn uns das nicht gefällt.
> 
> LG Chris
> 
> 
> 
> Am 18.06.2014 um 13:50 schrieb Wika <wika@piratenpartei-nrw.de>:
> 
>> Nach unserem Grundgesetz geht die Souveränität vom Volke aus.
>> 
>> Das Subsidaritätsprinzip besagt, dass der Bürgerwille von unten
>> nach oben geht und die Ausübung durch die Abgeordneten von oben
>> nach unten.
>> 
>> Der Bürgerwille in Wuppertal ist eindeutig, sie möchten einene 
>> Volksentscheid zum Döppersberg.
>> 
>> Ich war selbst dabei, als der Bürgermeister in der letzen
>> Ratssotzung vor der Sommerpause in der Fragerunde der Ratssitzung
>> geflissentlich über den deutlich erhobenen Arm eines
>> Ratsmitglied der Linken lange hinweggesehen hat, um dann die
>> Fragerunde zu beenden, da es keine Meldungen mehr gäbe.
>> 
>> Wenn die untereste Ebene der Demokratie von kommunalen Räten
>> blockiert wird, die sich über Bürgerwille und Volkssouveränität
>> hinwegsetzt, haben wir keine Demokratie. Ebenso bei TTIP, wo die
>> Verhandlungen hinter verschlossenen Türten stattfinden und
>> Konzerne auf die Ebene von Staaten gehoben werden, zum Nachteil
>> von Volk und Bürgern. Die Macht festigt sich selbst, die
>> verhandelt unverhandelbare Güter, und dass im Geheimen, das Volk
>> wird zum Feind erklärt oder für dumm verkauft. Demokratie
>> exisiert hier nicht.
>> 
>> Wir Piraten waren einst dagegen angetreten. Sollte das nicht
>> mehr gelten, sind wir überflüssig.
>> 
>> Viele Grüße Wika
>> 
>> 
>> On 18.06.2014 11:10, Wika wrote:
>>> Hallo zusammen.
>>> 
>>> das klingt erst einmal interessant.
>>> 
>>> Wie steht Olli zum Döppersberg? Die Piraten Wuppertal haben
>>> sich in ihrem Wahlprogramm gegen die Pläne des Rates
>>> ausgesprochen. Wir haben die Initiative Döpps zum 
>>> Bürgerbegehren unserstütz, welche der Rat gegen den
>>> Bürgerwillen mit fraglichen juristischen Begründungen
>>> abgeschmettert hat.
>>> 
>>> FDP und Grünne sind für das Projekt in der geplanten Form, also
>>> am Bürgerwillen vorbei.
>>> 
>>> 13% aller Wuppertaler Bürger haben ihre Unterschrift für die 
>>> Bürgerinitiative gegen die Pläne zum Döpps und die Entrechtung
>>> des Bürgerwillens geleistet.
>>> 
>>> Der Rat Wuppertal verwehrt hier die Bürgerbeteiligung. 
>>> Bürtgerbeteiligung ist eins der Kernthemen der Piraten.
>>> 
>>> Wie sieht es mit dem Erfüllen des Bürgerwillens aus? Wie sieht
>>> es mit dem Vorschussvertrauen aus, was Olli bekommen hat. 
>>> Werden wir unsere 2% Wähler verlieren oder werden sie uns noch
>>> einmal wählen?
>>> 
>>> Was macht Ela, hat sie sich inwsichen gemeldet und ihren Platz
>>> im Bezirksrat angetreten oder ist sie noch verschollen?
>>> 
>>> Schwierige Situtation. Viele Glück.
>>> 
>>> 
>>> Viele Grüße Wika
>>> 
>>> 
>>> 
>>> 
>>> 
>>> On 17.06.2014 21:40, Alexander Reinshagen ARSENmedia wrote:
>>>> Hallo zusammen,
>>>> 
>>>> für alle die, die es noch njicht erfahren haben:
>>>> 
>>>> http://www.wz-newsline.de/lokales/wuppertal/gruene-und-fdp-wollen-die-ampel-1.1667353
>>>>
>>>>
>>>> 
Grüne und FDP möchten die Ampel. Diese hat seit Neustem nun auch
>>>> eine Mehrheit, da Olli bei den Grünen hospitieren wird.
>>>> 
>>>> Zusammen mit Grüne, FDP und Piraten könnte nun also die
>>>> große Kooperation gekippt werden und wir hätten mindestens
>>>> eines unserer Wahlziele erreicht. Außerdm wären die Piraten
>>>> dann in der "Stadregierung" und könnten sicher mehr erreichen
>>>> als wenn Olli als Einzelkämpfer ohne Rede, und Antragsrecht
>>>> hinten links in der letzten Reihe sitzt.
>>>> 
>>>> Ob es wie bisher eine Hinterzimmerpolitik gibt oder einen
>>>> neuen Politikansatz im Rat gibt, liegt nun an der SPD.
>>>> 
>>>> Gruß
>>>> 
>>>> Alex
>>>> 
>>>> _________________________________________
>>>> 
>>>> ARSENmedia Video- & Medienproduktion Reinshagen & Senicer GbR
>>>>  Elberfelder Straße 95 58095 Hagen
>>>> 
>>>> Tel.:  02331/1 272 348
>>>> 
>>>> Mobil:0170/ 548 0 648 rh@arsenmedia.de www.arsenmedia.de
>>>> 
>>>> Steuer.Nr. 321/5898/0982
>>>> 
>>>> 
>>>> 
>>> 
>> 
>> --
>> 
>> Nur gemeinsam sind wir stark.
>> 
>> |>>> ===|===         |>>> )__|__)       ==|== |>>>    )___|___)
>> )__|__) ===|===    ====|====     )__|__) )__|__)    )___|___)
>> ===|=== )___|___)   )___|____)    )__|___) ========   )____|____)
>> )___|____) \>>> )___|__)   =====|=====  =====|===== \   )___|___)
>> )____|____)  )____|____)     />>> \  )___|___)  )____|_____)
>> )___|_____) ==/== \=========_ )_____|_____) )____|____)  )/__) 
>> |=[][][]===\______|___       _=======__/ 
>> \====================\_____/=======/ 
>> |========[O][O][O][O][O][O]======/ 
>> ~~~~~|===============================/~~~~~~~~~~~ 
>> ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
>> 
>> http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Wika Mail:
>> wika@piratenpartei-nrw.de Twitter: @WithWikasEyes Mobil: +171
>> 94.75.686 Festnetz: +202 27229193
>> 
>> -- Bergisches-Land mailing list 
>> Bergisches-Land@lists.piratenpartei.de 
>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/bergisches-land
> 

-- 

Nur gemeinsam sind wir stark.

                      |>>>
                  ===|===         |>>>
                  )__|__)       ==|==
         |>>>    )___|___)     )__|__)
      ===|===    ====|====     )__|__)
      )__|__)    )___|___)     ===|===
     )___|___)   )___|____)    )__|___)
     ========   )____|____)   )___|____)
\>>> )___|__)   =====|=====  =====|=====
 \   )___|___)  )____|____)  )____|____)     />>>
  \  )___|___)  )____|_____)  )___|_____) ==/==
   \=========_ )_____|_____) )____|____)  )/__)
   |=[][][]===\______|___       _=======__/
    \====================\_____/=======/
     |========[O][O][O][O][O][O]======/
~~~~~|===============================/~~~~~~~~~~~
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Wika
Mail: wika@piratenpartei-nrw.de
Twitter: @WithWikasEyes
Mobil: +171 94.75.686
Festnetz: +202 27229193