Re: [Bergisches Land] Das Subsidaritätsprinzip

[Christian Hermes <chephren@piratenpartei-nrw.de>]

HI Wika,

Du hast, wie so oft, in der Sache vollkommen recht.

Auch wir in Solingen beschäftigen uns aktuell mit der Frage - Opposition oder 
Mitglied in einem Bündnis.

Wir müssen jedoch auch der Wahrheit in die traurigen Augen sehen … uns haben 
2% der Bürger gewählt, folglich 98% der Bürger haben uns NICHT gewählt. Das 
ist sehr sehr deutlich. 

JA, wir sind eindeutig nicht gewollt, JA die Bürgen wollen lieber Ihr Kreuz 
da machen wo Sie das immer schon gemacht haben und JA die Bürger scheren sich 
einen Dreck um Bürgerbeteiligung oder unsere Positionen solange es sie nicht 
selber betrifft.

(Die Bürger = 98%)

In der Ratsarbeit bedeutet Opposition mit einem Sitz jedoch - KEINE CHANCE !
- Keine Anträge
- keine Ausschüsse
- keine Informationen
- keine Unterstützung
- kein Zugriff auf die Verwaltung

In einem Bündnis, welches mit SICHERHEIT nicht UNSERE Ziele, sondern gemäß 
des Wahlergebnisses die Mehrheit der Bürger, also den Bürgerwillen 
repräsentiert ist all das möglich. Sicherlich nicht zur Durchsetzung UNSERER 
Ziele aber sicherlich um die Stadt ein wenig besser zu machen.

Wollen wir das ?
Wollen wir helfen Entscheidungen eventuell ein wenig beeinflussen zu können ?
Wollen wir mitbekommen was passiert um unsere Stimme erheben zu können ? 
(auch wenn uns keiner (<2 %) zuhört) ?

ODER

Wollen wir einfach nur „die perfekte Vision“ weiter fordern ?

Diese Frage ist nicht einfach, jedenfalls für mich nicht.
Klar ist aber, und das sollte uns allen klar sein oder werden … solange der 
deutsche Michel weiter so wählt wie schon immer, wird er auch immer die 
gleiche Politik bekommen. 

Die Wähler (98%) wollen uns NICHT haben !
DAS ist Demokratie, DAS hat der Souverän entschieden, auch wenn uns das nicht 
gefällt.

LG Chris



Am 18.06.2014 um 13:50 schrieb Wika <wika@piratenpartei-nrw.de>:

> Nach unserem Grundgesetz geht die Souveränität vom Volke aus.
> 
> Das Subsidaritätsprinzip besagt, dass der Bürgerwille von unten nach
> oben geht und die Ausübung durch die Abgeordneten von oben nach unten.
> 
> Der Bürgerwille in Wuppertal ist eindeutig, sie möchten einene
> Volksentscheid zum Döppersberg.
> 
> Ich war selbst dabei, als der Bürgermeister in der letzen Ratssotzung
> vor der Sommerpause in der Fragerunde der Ratssitzung geflissentlich
> über den deutlich erhobenen Arm eines  Ratsmitglied der Linken lange
> hinweggesehen hat, um dann die Fragerunde zu beenden, da es keine
> Meldungen mehr gäbe.
> 
> Wenn die untereste Ebene der Demokratie von kommunalen Räten blockiert
> wird, die sich über Bürgerwille und Volkssouveränität hinwegsetzt, haben
> wir keine Demokratie.
> Ebenso bei TTIP, wo die Verhandlungen hinter verschlossenen Türten
> stattfinden und Konzerne auf die Ebene von Staaten gehoben werden, zum
> Nachteil von Volk und Bürgern.
> Die Macht festigt sich selbst, die verhandelt unverhandelbare Güter, und
> dass im Geheimen, das Volk wird zum Feind erklärt oder für dumm
> verkauft. Demokratie exisiert hier nicht.
> 
> Wir Piraten waren einst dagegen angetreten. Sollte das nicht mehr
> gelten, sind wir überflüssig.
> 
> Viele Grüße
> Wika
> 
> 
> On 18.06.2014 11:10, Wika wrote:
>> Hallo zusammen.
>> 
>> das klingt erst einmal interessant.
>> 
>> Wie steht Olli zum Döppersberg?
>> Die Piraten Wuppertal haben sich in ihrem Wahlprogramm gegen die Pläne
>> des Rates ausgesprochen. Wir haben die Initiative Döpps zum
>> Bürgerbegehren unserstütz, welche der Rat gegen den Bürgerwillen mit
>> fraglichen juristischen Begründungen abgeschmettert hat.
>> 
>> FDP und Grünne sind für das Projekt in der geplanten Form, also am
>> Bürgerwillen vorbei.
>> 
>> 13% aller Wuppertaler Bürger haben ihre Unterschrift für die
>> Bürgerinitiative gegen die Pläne zum Döpps und die Entrechtung des
>> Bürgerwillens geleistet.
>> 
>> Der Rat Wuppertal verwehrt hier die Bürgerbeteiligung.
>> Bürtgerbeteiligung ist eins der Kernthemen der Piraten.
>> 
>> Wie sieht es mit dem Erfüllen des Bürgerwillens aus?
>> Wie sieht es mit dem Vorschussvertrauen aus, was Olli bekommen hat.
>> Werden wir unsere 2% Wähler verlieren oder werden sie uns noch einmal
>> wählen?
>> 
>> Was macht Ela, hat sie sich inwsichen gemeldet und ihren Platz im
>> Bezirksrat angetreten oder ist sie noch verschollen?
>> 
>> Schwierige Situtation. Viele Glück.
>> 
>> 
>> Viele Grüße
>> Wika
>> 
>> 
>> 
>> 
>> 
>> On 17.06.2014 21:40, Alexander Reinshagen ARSENmedia wrote:
>>> Hallo zusammen,
>>> 
>>> für alle die, die es noch njicht erfahren haben:
>>> 
>>> http://www.wz-newsline.de/lokales/wuppertal/gruene-und-fdp-wollen-die-ampel-1.1667353
>>> 
>>> Grüne und FDP möchten die Ampel. Diese hat seit Neustem nun auch
>>> eine Mehrheit, da Olli bei den Grünen hospitieren wird.
>>> 
>>> Zusammen mit Grüne, FDP und Piraten könnte nun also die große
>>> Kooperation gekippt werden und wir hätten mindestens eines unserer
>>> Wahlziele erreicht. Außerdm wären die Piraten dann in der
>>> "Stadregierung" und könnten sicher mehr erreichen als wenn Olli als
>>> Einzelkämpfer ohne Rede, und Antragsrecht hinten links in der
>>> letzten Reihe sitzt.
>>> 
>>> Ob es wie bisher eine Hinterzimmerpolitik gibt oder einen neuen
>>> Politikansatz im Rat gibt, liegt nun an der SPD.
>>> 
>>> Gruß
>>> 
>>> Alex
>>> 
>>> _________________________________________
>>> 
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> Nur gemeinsam sind wir stark.
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