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bergisches-land - Re: [Bergisches Land] Die Ampel wäre nun möglich

bergisches-land@lists.piratenpartei.de

Betreff: Regionalgruppe Bergisches Land (Nordrhein-Westfalen)

Listenarchiv

Re: [Bergisches Land] Die Ampel wäre nun möglich


Chronologisch Thread 
  • From: "Alexander Reinshagen ARSENmedia" <rh@arsenmedia.de>
  • To: bergisches-land@lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Bergisches Land] Die Ampel wäre nun möglich
  • Date: Thu, 19 Jun 2014 14:21:49 +0200 (CEST)
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/bergisches-land>
  • List-id: "Regionalgruppe Bergisches Land \(Nordrhein-Westfalen\)" <bergisches-land.lists.piratenpartei.de>

Hi Wika,

so ganz stimme ich dir nicht zu. Wir haben uns nicht deutlich gegen den Döppersbergbau ausgesprochern. Wir lehnen nur großspurige Leuchturmprojekte ab. Aber die Frage stellt sich ja nun auch nicht, grundsätzliche Änderungen am Döppersberg wird es nicht mehr geben können. Wir sollten uns auf die Gestaltung der Plätze und deren Aufenthaltsqualität und die Einhaltung der Kosten konzentrieren.

Nein Wika, die Wuppertaler Piratenpartei unterstützt Döps105 nicht. Dazu gab es auf der KNV keine Mehrheit.

Nicht nur FDP und Grüne sind für den Döppersberg, auch SPD und CDU. Das ist schon eine überwältigende Mehrheit. Auf welchen Bürgerwillen beziehst du dich eigentlich? 13% sind nicht die Mehrheit.

Mit Bürgerbeteiligung tut sich die SPD etwas schwer, die Grünen sind allerdings auch für eine starke Bürgerbeteiligung, somit sollte das mit unserem Wahlprogramm übereinstimmen.

Tja, werden wir auch die letzten 2% verlieren? Schwer zu sagen, eigentlich sind wir in Wupppertal in der Öffentlichkeit nicht mehr existent. Olli würde 6 Jahre  hinten links im Rat sitzen, ohne Rede- und Antragsrecht. Eigentlich kann er nur zugucken und eigentlich interessiert es auch kaum jemanden. In einer Piratenampel mit 1 Stimme Mehrheit, bekommt Olli aber viel mehr Gewicht und kann sich eher einbringen, schließlich braucht man ja seine Stimme. Die Piraten könnten so aus ihrer Bedeutungslosigkeit herauskommen und auch an einigen Stellen Duftmarken hinterlassen (lieber etwas als gar nichts). Entscheidet sich die SPD wie bisher für die CDU, ist Olli zwar  nicht mehr das Zünglein an der Waage, zumindest aber kommt er über die Fraktion der Grünen an Informationen und kann konstruktiv mitarbeiten und Ideen einbringen. Olli ist Einzelkämpfer und muss selber entscheiden, mit wem er gerne 6 Jahre arbeiten möchte. Wenn dabei noch eine Mini- "Redgierungsbeteiligung" herauskommt wäre das hoch interessant. Es liegt an der SPD: Hinterzimmerpolitik in der GroKo oder die Ampel mit neuen Impulsen.

Ja, was ist mit Ela? Die Piraten sitzen in de wichtigsten Bezirksvertretung der Stadt und wo ist unsere Bezirksvertreterin? Verschollen... Ich hoffe sie taucht pünktlich wieder auf oder tritt zumindest zurück.

Gruß

Alex

Wika schrieb am 18.06.2014 11:10:

Hallo zusammen.

das klingt erst einmal interessant.

Wie steht Olli zum Döppersberg?
Die Piraten Wuppertal haben sich in ihrem Wahlprogramm gegen die Pläne
des Rates ausgesprochen. Wir haben die Initiative Döpps zum
Bürgerbegehren unserstütz, welche der Rat gegen den Bürgerwillen mit
fraglichen juristischen Begründungen abgeschmettert hat.

FDP und Grünne sind für das Projekt in der geplanten Form, also am
Bürgerwillen vorbei.

13% aller Wuppertaler Bürger haben ihre Unterschrift für die
Bürgerinitiative gegen die Pläne zum Döpps und die Entrechtung des
Bürgerwillens geleistet.

Der Rat Wuppertal verwehrt hier die Bürgerbeteiligung.
Bürtgerbeteiligung ist eins der Kernthemen der Piraten.

Wie sieht es mit dem Erfüllen des Bürgerwillens aus?
Wie sieht es mit dem Vorschussvertrauen aus, was Olli bekommen hat.
Werden wir unsere 2% Wähler verlieren oder werden sie uns noch einmal
wählen?

Was macht Ela, hat sie sich inwsichen gemeldet und ihren Platz im
Bezirksrat angetreten oder ist sie noch verschollen?

Schwierige Situtation. Viele Glück.


Viele Grüße
Wika





On 17.06.2014 21:40, Alexander Reinshagen ARSENmedia wrote:
> Hallo zusammen,
> 
> für alle die, die es noch njicht erfahren haben:
> 
> http://www.wz-newsline.de/lokales/wuppertal/gruene-und-fdp-wollen-die-ampel-1.1667353
>
>  Grüne und FDP möchten die Ampel. Diese hat seit Neustem nun auch
> eine Mehrheit, da Olli bei den Grünen hospitieren wird.
> 
> Zusammen mit Grüne, FDP und Piraten könnte nun also die große
> Kooperation gekippt werden und wir hätten mindestens eines unserer
> Wahlziele erreicht. Außerdm wären die Piraten dann in der
> "Stadregierung" und könnten sicher mehr erreichen als wenn Olli als
> Einzelkämpfer ohne Rede, und Antragsrecht hinten links in der
> letzten Reihe sitzt.
> 
> Ob es wie bisher eine Hinterzimmerpolitik gibt oder einen neuen
> Politikansatz im Rat gibt, liegt nun an der SPD.
> 
> Gruß
> 
> Alex
> 
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