Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Antrag #130 Wirtschafts- und Sozialpolitik: Ergänzung neben Hartz 4

["CAP (Christian)" <CAP AT news.piratenpartei.de>]

Ich würde mich am liebsten an der Definition der Armutsschwelle 
orientieren. Die neuste Veröffentlichung zeigt auch wie schwer das mit 
der Trennung der Haushaltsbetrachtung werden wird:
http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2011/11/PD11__406__634,templateId=renderPrint.psml
Die Schwelle für eine Vierköpfige Familie mit kleinen Kindern ist gerade 
gut doppelt so hoch, wie für eine allein stehende Person.

Die Komplexität der aktuellen Sozialgesetzgebung liegt zum guten Teil im 
System begründet. Es mag sein, dass man da was verbessern kann. Ich 
fürchte aber auch, dass viel davon schnell eine Verschlimmbesserung 
werden kann. Aber man könnte mal drüber nachdenken, aber ob es sich 
lohnt?

Das was Du mit Deinem Vorschlag bezwecken willst, glaube ich, dass ich es 
auch unterstützen kann. Auch wenn ich glaube, dass es in der Version für 
meinen Geschmack zuviel Planwirtschaft provozieren wird. Aber das ist dann 
auch eher ein Überlegen wo man hin will und einer anschließenden 
Umsetzung in konkrete Regeln. Dir scheint es ja vor allem um eine gute 
Basis in Bezug auf Ausbildung und auf Mindestausstattung zu gehen.
Und wenn man da die Anreize, Allokationsmechanismen und Marktfunktion 
sauber ausrichtet, wird das sicherlich die Nullbockgeneration, wie Du 
sagst, gleich ganz anders prägen.