Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Antrag #130 Wirtschafts- und Sozialpolitik: Ergänzung neben Hartz 4

[Bratenbengel <Bratenbengel AT news.piratenpartei.de>]

Richtig!

Hallo Cap,

habe das Buch schon mal mit Schmunzeln angerissen und muss gestehen, dass 
es blöd ist immerzu heraus gerissen zu werden, wenn man erts mal begonnen 
hat zu lesen. Aber ich müh mich.
Schmunzeln musste ich deshalb, weil es mich in dem bisher gelesenen an das 
Kapital von Marx erinnert. Eine Miniversion mit genau den selben 
Grundlagen, nur auf die jetzige Situation in der sozialen Marktwirtschaft 
bezogen.
Liest sich zumindest nicht so trocken wie das Kapital und ist bisher so 
verständlich, dass man nicht unbedingt studiert haben muss. Das mag ich 
sehr.
Erinnert mich an einen sehr angenehmen Kontakt mit einem Physikprofessor, 
der mit guten anschualichen Beispielen an die Themen ran geht.

Mit Richtig meine ich deine letzte Anmerkung.
Klar ist mir eine konkrete Summe zum Leben angenehm, aber ich sehe es 
wirklich eher so, dass man die vorhandenen Gesetze z.B. im SGB II und XII 
mal unter die Lupe nehmen sollte und die §§ aushebeln müsste die nichts 
mehr mit Fördern und Fordern einer Hilfe zur Selbsthilfe zutun haben.
Seit G. Schröder wurde ständig am GG gehämmert und gefeilt, bis man 
Ausgrenzen, Diskriminieren, Benachteiligen und Defamieren konnte.

Wenn ich einen Antrag hier stellen würde sähe er ungefähr so aus.
Beispiel:
> > > Die Einbindung der beruflichen Ausbildung aller ist Hauptanliegen einer 
sozialen liberalen Position der Piratenpartei.
Auf der Basis der Sozialgesetzgebung ist die überbetriebliche Ausbildung 
in allen Bundesländern zu erweitern und auszubauen.
Wir streben den Ausbau und die Finanzierung durch den Bund an.
Jeder Bürger hat ein Recht auf eine Berufsausbildung die ihm zu gewähren 
ist.
Unabhängig seines Schulabschlusses soll es jedem Schulabgänger nach 
seinen praktischen und theoretischen Voraussetzungen ermöglicht werden 
einen Beruf zu erlernen. Die Grundlagenausbildung ist im ersten Halbjahr 
für alle Berufe gleich und soll den einmaligen Wechsel in eine andere 
Berufsausbildung ermöglichen. Die Prüfungskriterien unterliegen den 
allgemeinen und bekannten Prüfungssystemen der Bundesländer und sollen 
im Zuge dieser Förderung vereinheitlicht werden. (Einheitsabi war 
Grundlage)
Die Leistungen zum Leben sind an den Regelbedarfen für alleinstehende 
Erwachsene zu koppeln und um 20 % aufzustocken.
Mit Beginn der Berufsausbildung entfällt beim SGB II und SGB XII 
(Ausbildung behinderter Menschen) die Altersgrenze von 25 Jahren.
Mit dem Ende einer Schulbildung zum 14 Lebensjahr sind 4 Lehrjahre und der 
benannte Leistungssatz zum Leben zu gewähren. Ab dem 16 Lebensjahr 3 
Lehrjahre und entsprechende Leistungen anzusetzen.
Die Aufnahme einer Berufsausbildung ist keine Pflicht, soll aber jedem zur 
Verfügung stehen.
usw. mit vielen Ideen anderer und mir aufgefüllt oder abgespeckt.

Dann hätten wir zwar keinen Einkommensplatz für alle erwerbsfähigen 
Bürger, aber zumindest für die junge Generation.
Das wäre doch schon ein Anfang zum Einkommensplatz für alle.

Worauf will ich hinaus.
Wir haben in letzter Zeit erleben dürfen wie schwer es ist Gesetze zu 
ändern und dabei das GG einzuhalten. Unter Schröder, Scholz und Leyen 
kam und kommt nichts vernünftiges raus, außer Transferleistungen für 
eine Nullbockgenartion hoch 10.
Als Position der Piraten könnten wir auf der Basis von vorhandenem 
aufzeigen wo der Schuh drückt und was geändert oder stärker genutzt 
werden muss.
Dabei ließe sich auch Aufzeigen, dass die Nullbockperspektive für die 
Kiddis nicht mehr vorhanden wäre, weil man sich garantiert nach der 
Schule in einer Berufsausbildung befindet, wenn man will.
Die 3 % derer die nicht wollen, betrachtet auf die Gesamtmenge von 
ausbildungsfähigen jungen Menschen, kann unsere Gesellschaft locker 
verkraften, zumal hier deine Idee des persönlichen Interesses an einem 
guten Einkommen sicherlich auch bei Jugendlichen greift, wenn sie erst 
einmal sehen wie es ihren gleichaltrigen Freunden geht.
Das wäre ein Kompromiss zu deinem Einkommensplatz für Alle und würde 
in, sagen wir mal 20 Jahren den Grundstein für diesen Einkommensplatz 
ohne Hartz IV bdeuten.
Nun sind wir ja nicht alleine und schon gar nicht in 
Regierungsverantwortung, aber wir würden damit aufzeigen was wir unter 
Chancengleichheit und Lebensperspektive verstehen.

Damit haben wir auch noch den festen Betrag ausgeklammert und beziehen uns 
auf das BVerfG mit seiner Vorgabe zur präziseren Ermittlung von Bedarfen 
für die Existenzsicherung.

Ich liebe das Nutzen von Vorhandenem für die Schaffung von Neuem.

Kanst du mir da folgen???