Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Antrag #130 Wirtschafts- und Sozialpolitik: Ergänzung neben Hartz 4

[Bratenbengel <Bratenbengel AT news.piratenpartei.de>]

Hallo Cap,
war gestern mal kurz in dem Thread >Gleichstellung Einkommen< und zitiere 
mal von mir hier:

/Denn das BGE müsste nach deinem Vorschalg genau so hoch angesetzt sein, 
wei es für den jenigen ausgekehrt wird, der sich täglich 8 Stunden auf 
der Einkommensstelle rumtreibt.
Das wäre demnach die finanzielle Basis für alle wenn es ein BGE gäbe./

Abgesehen davon, dass ich den Gedanken nicht los werde, wir würden das 
Pferd von hinten aufzäumen, weil viele andere Prioritäten noch vor der 
Ergänzung durch einen Einkommensplatz zu H IV liegen frage ich mich, ob 
es nicht auf dem Weg dort hin besser wäre den Punkt des H IV Bezuges mehr 
auszuleuchten und deutlich die Fakten im Sozialrecht zu bekämpfen, die 
unsere sozial liberale Auffassung und den Schutz des GG betreffen.

Wenn ich hier die Diskussion über Einkommen und deren Besteuerung sehe, 
ergibt sich bei mir wieder die Frage der Bezahlung am Einkommensplatz und 
der Steuer.

Ich nehme nur mal Steuerfrei bis 10000 Euro (war in der Diskussion 
aufgekommen). Dann liegt nach einem guten BGE oder einem guten Lohn aus 
dem Einkommensplatz doch eine Überschussbesteuerung auf der Hand.
Will ich das nicht, dann hat die Diskussion über versteuerbare Einkommen 
zumindest gezeigt, dass ein BGE maximal 10000 €uro im Jahr erreichen 
darf.
Das wären 833,33 € monatlich und läge mit 80 €uronen über dem 
allgemeinen monatlichen Satz der Grundsicherung nach SGB XII oder Alg II 
nach SGB II für erwachsene Menschen ab dem 18 Lebensjahr, unabhängig ob 
sie arbeiten können oder nicht.

Man mag zwar in den Entwürfen oder späteren Formulierungen keine Zahlen 
anführen, aber es läuft auf ein BGE und einen Lohn am Einkommensplatz in 
selber Höhe hinaus, womit H IV oder SGB XII erledigt wären. Das würde 
dann sogar für eine Einheitsrente gelten die man vielleicht selbst nie 
erwirtschaftet hat, aber im unteren Bereich der Geringverdiener eine 
optimale, heute mögliche Bezugsgrenze/ Bezugswert wäre.

Nur mal so als Ansatzgedanke, weil wir ja auch mit den anderen Themen 
abgleiche schaffen müssen.

Übrigens würde ich einem solchen Antrag der festen Bezugsgröße von 
833,33 € monatlich ab dem 18 Lebensjahr sofort zustimmen, die dann nur 
um den statistischen Teuerungsprozentsatz jährlich zu erhöhen wäre.
Damit kann jede Einzelperson inklusive Wohnkosten (bezogen auf das Jahr 
2011] leben.
Im Familienrecht stehen da noch zwischen 950,00 bis 1100,00 €uronitos 
als freibleibendes Einkommen einer erwachsenen Einzelperson dagegen, weil 
hier wieder die individuelle Situation betrachtet wird.
Könnte man da auch noch einen Durchschnittswert ermitteln, dann wären 
viele Probleme schon aus den verschiedenen vorhandenen Gesetzen gelöst.

Denn bisher sehe ich einen Einkommensplatz in engem Zusammenhang mit dem 
BGE.

War nur mal so'n Gedanke