Re: [Ag-bauen-verkehr] Position aus Baden Württemberg - Radwegbenutzungspflicht

[Michael Blödow <arkon0 AT gmx.de>]

Am 10.06.2012 12:51, schrieb Bjoern:

> Gravierend ist jedoch wenn der motorisierte Verkehr nicht überholen kann
> und mehrere Menschen dann ihre kostbare Zeit verlieren. Wir leben nunmal

Ein Verkehrsteilnehmer hat seine Geschwindigkeit IMMER den 
Verkehrsverhältnissen anzupassen, es ist also nicht unangemessen wenn er 
auf langsamer Verkehrsteilnehmer Rücksicht nehmen muss. Mit dem gleichen 
Argument müsstest du Traktorspuren, Roller- und Mofaspuren und ähnliches 
einführen. Eine normale Durchgangsstrasse dürfte dann eine Breite von 
ca. 30m haben.
Bei einer 30er Zone ist das überhaupt kein Thema mehr, auf ebener 
Strecke schaffen sogar ungeübte Radfahrer Tempo20 das dürfte dann keine 
unangemessene Einschränkung mehr sein.



> Daher würde ich die Radwegbenutzungspflich nicht ersatzlos streichen,
> sondern durch ein Regelwerk ersetzen dass die Rücksichtnahme nach §1 in
> dem Bereich etwas besser ausführt und Strafen für rücksichtsloses
> Verhalten festlegt.

Dazu gibt es eine relativ eindeutige Rechtssprechung die sich z.B. auf 
Traktoren und 6km-Fahrzeuge bezieht. Es dem nachfolgenden Verkehr das 
überholen zu einem geeingneten Zeitpunkt zu ermöglichen. Dies bedeutet 
aber nicht das ein entsprechendes Fahrzeug alle 20m anhalten muss um den 
nachfolgenden Verkehr passieren zu lassen.
Das bedeutet auch nicht das ein Traktor einen Landwirtschaftlichen Weg 
nutzen muss, selbst wenn er diesen befahren könnte.
Rechtsgrundlage ist übrigens der §5 StVO für das passieren lassen wäre 
es §5(6) StVo.
Beim üblichen Radfahrer dürfte sich diese Diskussion erledigen, da er in 
der Regel innerhalb der von Gerichten für akzeptabel gehaltenen Zeit 
überholt werden kann.

Auch ist das was du forderst wohl durchaus übliches Verhalten, nach der 
Studie des BAST verwenden 90% der Radfahrer einen vorhanden Radweg, 
unabhängig von der Benutzungspflicht.

Auch wenn unser Verkehrsminister öfter mal rumsaut versuchen auch 
Radfahrer die anderen möglichst wenig zu behindern.

Gruß Michael