Re: [Schiedsgericht-Koordination] Jetzt für Alle. :) Re: Satzungsänderungsanträge des Bundesvorstandes

["Therese Lehnen" <harmony@alice-dsl.de>]

vielen Dank,

 

nach erstem Durchlesen fallen mir so einige Dinge auf..

 

Mit einem Schlag wären die durch die jeweiligen Mitgliederversammlungen der Landesverbände beschlossenen Satzungen in vielen Teilen ungültig..

 

Die gelebte Offenheit, Toleranz und Vielfalt der Piraten für Menschen die aktiv mitarbeiten und dabei parteilos sind oder anderen Parteien angehören würde ad abdurdum geführt, wenn dies nur für Basismenschen gelten würde und sowohl Amts- als auch Mandatsträger zwingend Parteimitglied und auch nur Mitglied der Piratenparei sein dürften.

 

In Berlin würde die AGH-Fraktion auf einen Schlag vier Mandate verlieren, würde dies so beschlossen werden...das ist  eine Schwächung für die bisherige politische Arbeit und auch bei künftiegn Aufstellungen für Mandate könnten grundsätzlich keine Quereinsteiger und Parteilose als "Freibeuter" für die Piraten aufgestellt werden, was ich als sehr einschränkend empfinde.

 

Schließlich ist die Idee, dass das BSG durch noch mehr Verfahren belastet werden soll, abgelehnte Befangenheitsanträge würden immer dem BSG zur Entscheidung vorgelegt, nicht nachvollziehbar, eine Verfahrenshäufung und Verfahrensverzögerung würde eintreten, die aufgrund der Ressorcen kritisch ist.

 

Ach, warum soll der BuVo über alle laufenden OMs und PAVS informiert werden? Soweit es den BuVo betrifft, wird er nach Rechtskraft doch die Information erhalten.

 

Auch aufgrund der mangelnden Ressorcen ist ein Geschäftsverteilungsplan für Verweisungen zwar löblich aber wird in der jetzigen Praxis  wohl kaum zu vorhersehbareren Verweisugen führen.

 

Korrigiert mich gerne wenn ich mit meinen ersten Einschätzugnen falsch liege.

 

Viele Grüße

 

Therese

 

 

 

Ein Mon, 15 Jun 2015 22:14:46 +0200, Holger van Lengerich <hvl@piratenpartei-bayern.de> schrieb:

Hallo,

 Ich
versuche es mal konstruktiv. - Damit alle wisen, worum es geht habe
 ich die
von Malte gesendeten Anträge unter

https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Gimli/BuVo-S%C3%84A2015

ins Wiki kopiert. Auf den Dokumenten-Seiten könnt Ihr auch
 gleich
diskutieren.

 Viele Grüße
 Holger

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