Re: [Schiedsgericht-koordination] Zuständigkeit für Schlichtung

[Morphy <morphy87@gmail.com>]

Am 26. August 2010 18:27 schrieb Phil <Phil_Anthrop@gmx.net>:

Stephan schrieb:

> Am 26.08.2010 16:27, schrieb Bastian:
> > hmm also kommen wir alle im großen und ganzen auf die einheitliche
> >Meinung, das eine Schlichtung besser als ein SG-Urteil und zu bevorzugen ist,
> >wir sind uns aber über den rechtlichen Kontext nicht einig sind, in wieweit
> >die SG hier handeln dürfen/können, weil unsere Satzung nicht deutlich
> >genug bzw. zu deutlich ist? sehe ich das richtig?
>
> das PartG ist eineindeutig. Und somit haben wir diesen Auftrag, auch
> wenn unser Satzungsgeber das vergessen hat, nochmals zu erwähnen.

Und genau deshalb ist eine Satzungsänderung nicht von Nöten,
auch wenn sie evtl. Missverständnisse ausgliche.

 

sollte nicht dennoch eine art satzungskommentar o.ä. abgegeben werden um des festzuhalten? oder jemand nimmt sich wirklich vor das in die satzung zu bringen (BPT 10.2 ? )

vllt ist es ja auch schon ausreichend eine wikiseite mit tipps für SG anzulegen, wo genau solche sachen stehen... es muss ja nicht sein das die diskussion heute in z.b. 4 jahren wiederholt wenn völlig andere Richter daran arbeiten.. gibt sicher auch genügend andere Fälle, die sich ähneln, wo es zu unstimmigkeiten kommen kann und die richter viel zeit in "überflüssige" arbeit investieren müssen (wobei natürlich da immer noch der erste schritt währe, das es mal alle urteile ins wiki schaffen...)

oder sehe ich das falsch?

grüße

Morphy