Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Mindestlohn - Versuch Konsensfindung und Positionspapier

[Richard C <Richard+C AT news.piratenpartei.de>]

Ich muss mal was einwerfen. Irgendwie wird die wirtschaftliche 
Gesamtsituation nicht betrachtet bie der Diskussion. Schön mal auf google 
Arbeitslosenrate eingeben.
Die Hartz IV kam Januar 2005. Ich will ja nicht sagen, dass der Trend den 
man ab Anfang 2005 nur auf die Hartzgesetze zurückgeführt werden kann. 
Beeindruckend auf jeden Fall.
Nur gabs mit eine Wirtschaftswachstum von 0.7 % (das ist wirklich 
schockierend schwach) eine Abnahme der Arbeitslosenrate von 0.6 %!
Bis auf die Jahre der Lehmankriese war ab 2006 das deutsche 
Wirtschaftswachstum immer oberhalb des europäischen Durchschnitts des 
Wachstums. Vorher - immer darunter.
Also wenn man die Hartzgesetzgebung bewertet. Sieht verdammt nochmal 
danach aus, dass sie funktioniert hat. Daher wäre es fahrlässig diese 
wieder rückgängig zu mach.
Aber jetzt zum Mindestlohn: Durch die gute wirtschaftliche Entwicklung 
ergeben sich zwangsläufig Spielräume (ich hoffe hier, dass es die 
Hartzgesetze waren, denn dann hätte man etwas von Dauer). Und bei einer 
niedrigen Arbeislosigkeit kann man auch Mindestlöhne durchsetzen, und die 
Hartzgesetzgebung teilweise rückgängig machen. Denn wofür brauchen wir 
ein Istrument um die Arbeitslosogkeit zu bekämpfen, wenn es sie effektiv 
gar nicht mehr gibt?
Also Arbeitslosigkeit solange bekämpfen wie da, und sobald weg, soziale 
Missstände abschaffen
Zum Mindestlohn ist zu sagen