[AG-GOuFP] Kapitalismus - Definition für Vision

[moneymind <moneymind AT gmx.de>]

Habe gesehen, daß ihr im mumble an der Kapitalismusdefinition der AG als 
Grundlage für die Vision gearbeitet habt.

Super - hier zu einer klaren Definition der Essenzen zu kommen, halte ich 
für absolut zentral für die Visionsarbeit. Deshalb möchte ich dazu 
einen Vorschlag in die Diskussion geben.

Ich würde dabei gern an Arnes Definition anknüpfen, die mir schon sehr 
gut gefallen hat, und sie aus meiner Sicht etwas präzisieren, ergänzen 
und modifizieren.

Arnes Definition von "Kapitalismus" war:

/1. Privat-Eigentum an Produktionsmitteln / Produktionsfaktoren (incl. 
Markenrechte, Patente)
2. Beteiligungsrechte an anderen Unternehmen (Aktien, Anteile, etc.)
3. Vertragsfreiheit (im schuldrechlichen Sinne) (incl. Rechtssicherheit, 
Haftung)
4. Gewinnabsicht | Inkaufnahme /Absicht der Zufügung von Verlust (unter 
massiv asymmetrischen Handels- respektive BonitätsPositionen)
( Quelle: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/14? )/

Diese Definition finde ich schon recht nah am Kern und sehr gut aufs 
wesentliche eingedampft.

Ich würde aber einiges modifizieren wollen:

Zunächst zu *Punkt 3*: Vertragsfreiheit (schuldrechtlich) impliziert 
Rechtssicherheit und Vermögenshaftung, aber auch schon Eigentum. *Nur 
freie Eigentümer treten zueinander durch Vertrag in Beziehung. *Damit 
kann Punkt 1 als in Punkt 3 enthalten wegfallen. Der Terminus 
"Privat"-Eigentum ist überflüssig, "Eigentum" genügt. Arnes Punkt 3 
wird damit zu meinem Punkt 1 als absolute Essenz des Kapitalismus. Ich 
möchte es aber noch etwas weiter eindampfen bzw. hoch-chunken auf:

*1.) "Eigentum, Freiheit, Gleichheit" (im Sinn des bürgerlichen Rechts = 
Zivilrechts / Privatrechts). *

Arne hat im Mumble gesagt, Vertragsfreiheit gäbe es wohl auch außerhalb 
eines Kapitalismus. Das sehe ich nicht so. Warum nicht?

Stammesmitglieder treten zueinander zwar "frei" in Beziehung in dem Sinn, 
daß keine staatliche Zentralmacht ihrer arbeitsteiligen Beziehungen 
plant. *Aber definitiv nicht per Vertrag. * Sondern über etwas, das 
Ethnologen "Reziprozität" oder "informellen Tausch" nennen.

Wir kennen das von nachbarschaftlichen oder familären Beziehungen. Man 
gibt dem Nachbarn etwas, das dieser braucht, schließt aber keinen 
Vertrag, in dem eine äquivalente Gegenleistung spezifiziert wird. Man 
erwartet zwar eine im großen und ganzen "angemessene" Gegenleistung. Das 
ist aber nicht etwas, das einen äquivalenten abstrakten, in Geldeinheiten 
gemessenen und verbuchten Vermögenswert hat. Sondern etwas, das dem 
"Gegenleister" etwas bedeutet, das der Bedeutung des ursprünglich 
gegebenen für den ursprünglichen Geber vergleichbar ist.

Beispiel: man schenkt seinem Kind zum Geburtstag ein teures Fahrrad, das 
sich das Kind nie hätte leisten können. Als "Gegenleistung" akzeptiert 
man aber sehr gern ein vom Kind mit Fingerfarben gemaltes Blumenbild - 
weil die Mühe, die es dem Kind gemacht hat, das Bild zu malen, für das 
Kind etwas bedeutet, das in etwa der Bedeutung vergleichbar ist, die es 
für uns hatte, das Fahhrad zu besorgen. Man wollte sich gegenseitig 
nämlich eine Freude machen.

Der Tausch basiert nicht auf abstrakter Gleichheit von äquivalenten 
Werten wie im Vertrag, sondern auf der Bedeutung von Leistung und 
Gegenleistung für die unterschiedlichen Geber und Nehmer. Völlig klar, 
daß diese sich hier nicht als freie und gleiche Rechtspersonen 
gegenübertreten wie in einem Vertrag, sondern als konkrete Menschen. Es 
geht nicht nur um die getauschten Güter, sondern primär darum, die 
Beziehung zu pflegen, die eine des gegenseitigen /konkret situations- und 
personangemessenen/ Ausgleichs von Geben und Nehmen ist.

Ein weiterer Unterschied zwischen Vertrag und informellem, reziprokem 
Tausch ist: für die Gegenleistung wird kein konkreter Termin spezifiziert 
(wie typischerweise in einem Vertrag). Ein weiterer Unterschied: die 
Gegenleistung kann nicht von einer unabhängigen Instanz eingeklagt werden 
und notfalls vollstreckt werden lassen.

*Fazit: Eigentum, Freiheit, Gleichheit und Vertrag sind nicht universell, 
sondern Kernmerkmale des Kapitalismus.* Erhellend dazu fand ich "Das 
Kapitel vom Eigentum" in Heinsohn/Steiger: Eigentum, Zins und Geld (ein 
Buch, das zwar makroökonomisch wenig taugt, aber in seiner konsequent 
kulturvergleichenden Herausarbeitung der Grundbegriffe neben Marx 
einzigartig und unter diesem Aspekt sehr lesenswert ist).

Damit komme ich aber zu einem absolut zentralen Punkt:

*Eigentum, Freiheit, Gleichheit und Vertrag (als Kernprinzipien des 
bürgerlichen Rechts bzw. Zivilrechts und des Kapitalismus) setzen eine 
staatliche Zentralgewalt immer schon voraus. *

*Deshalb gehören "Eigentum, Freiheit und Gleichheit" nicht auf Platz 1, 
sondern Platz 2 der Kapitalismusdefinition.

_Auf Platz 1 gehört der Staat und sein Gewaltmonopol_. *

Denn ohne den Staat (ob nun als antiker Stadt- oder moderner 
Nationalstaat) als rechtssetzende und rechtsgarantierende Instanz kann es 
Eigentum, Freiheit, Gleichheit und Vertrag (=bürgerliches Recht, 
Privatrecht, Zivilrecht) nicht geben (auch wenn Anarcholiberale meinen, 
das Gegenteil behaupten zu können).

In other words: Staat ohne Kapitalismus (d.h. ohne eine Sphäre des 
Zivilrechts/Privatrechts, also ohne Eigentum, Freiheit, Gleicheit und 
Vertrag) kann es jederzeit geben und hat es historisch auch viel öfter 
und geographisch verbreiteter gegeben als Staat "mit" Kapitalismus. Aber 
_Kapitalismus ohne Staat ist schlicht eine logische und praktische 
Unmöglichkeit_, auch wenn Anarcholiberale meinen, das Gegenteil behaupten 
zu müssen und glauben, ALLE Staatsfunktionen "privatisieren" zu können.

Damit sähe meine Kapitalismusdefinition folgendermaßen aus:

/1.) Staat mit Gewaltmonopol und Steuerhoheit (geregelt im öffentlichen 
Recht)
2.) Eigentum, Freiheit, Gleichheit und Vertrag (geregelt im Zivilrecht)
3.) Nominalforderungen aus Verträgen, die Gläubiger zu Zahlungs- und 
Verrechnungszwecken an Dritte weiterreichen können (=anonymisierbare 
Wertpapiere), in denen Gläubiger die forderungslosen haftenden 
Sicherheiten ihrer Schuldner (wie z.B. "Sachwerte" = Eigentumstitel) in 
Bezug darauf bewerten, wie sie die Einkommensaussichten des Schuldners 
sehen.
/
3.) ist die Essenz von "Kreditgeld", booms mit assetprice-inflations und 
busts mit Pleiten und abzuschreibenden Forderungen. Es entsteht unter den 
Prämissen von 1 und 2 automatisch, die Eigentümer entwickeln dies im 
Eigeninteresse selbst. Schon im antiken Griechenland, vermutlich schon im 
antiken Mesopotamien (Babylon); in der Neuzeit ab dem 13. Jahrhundert in 
Norditalien, wo mit Wechseln wieder die ersten modernen 
Kreditzahlungsmittel enstanden. Zur griech. Antike siehe Edward Cohen: 
Ancient Economy and Society - A Banking Perspective; zum 13. Jhdt. ff. 
siehe Markus A. Denzel: La Practica della Cambiatura. Europäischer 
Zahlungsverkehr vom 14. bis zum 17. Jahrhundert, Dissertation. Stuttgart 
1994)

Nun zu einem essentiellen 4. Punkt.

"Doppelt freie" *Lohnarbeit* ist KEIN notwendiges Definitionsmerkmal für 
Kapitalismus im allgemeinen, da es historisch auch Kapitalismen OHNE 
Lohnarbeit gab: den antiken Kaufsklavenkapitalismus (Athen, Rom), in dem 
die Sklaven nicht Eigentümer ihrer selbst und damit frei, sondern 
Eigentum ihrer Herren und damit unfrei waren, und den modernen 
Genossenschaftskapitalismus (z.B. Kibbutzim), in denen die Belegschaften 
kollektiv die Eigentümer der Produktionsmittel sind.

Doppelt freie Lohnarbeit (samt allgemeinen Menschenrechten) ist also KEIN 
Definitionsmerkmal für Kapitalismus im Allgemeinen, sondern für eine 
historisch ganz bestimmte (allerdings heute weltweit dominierende) Form 
von Kapitalismus, den modernen Lohnarbeiterkapitalismus eben.

Damit ist heute weltweit auch das antagonistische Verhältnis von 
Lohnarbeit und Kapital (aus dem sich Gewerkschaften vs. 
Unternehmerverbände, Arbeiter- vs. Unternehmerparteien historisch 
entwickelt haben) der zentrale gesellschaftliche Klassengegensatz; 
Schulmeister unterscheidet beim "Kapital" noch zwischen Real- und 
Finanzkapitalisten, was sehr sinnvoll ist, da auch zwischen diesen beiden 
Subgruppen Interessengegensätze bestehen, die zu unterschiedlichen 
Bündnissen führen (Bündnis von Realkapital + Lohnarbeit gegen das 
ruhiggestellte Finanzkapital in der "realkapitalistischen" 
Aufschwungphase, Bündnis von Finanz- und Realkapital gegen die Arbeit in 
der "finanzkapitalistischen" Abschwungphase des "langen Zyklus").

Lohnarbeit existiert im Genossenschaftskapitalismus (in dem die Arbeiter 
eben auch die Eigentümer des Betriebs sind, den sie betreiben) 
genausowenig wie im kapitalistischen Ein-Mann-Betrieb oder im 
Kaufsklavenkapitalismus.

Lohnarbeit heißt: Eigentum an sich selbst, aber kein Eigentum an 
Produktionsmitteln. Eigentum an sich selbst ist aber kein vollwertiges 
Eigentum, da man sich selbst nicht verkaufen kann ... es bezieht sich mehr 
darauf, als freie und gleiche Rechtsperson derselben Vertragsfreiheit zu 
unterliegen wie Produktionsmitteleigentümer.

Die größten Probleme, mit denen wir es im modernen Kapitalismus und 
momentan zu tun haben, haben alle DIREKT mit dem Phänomen Lohnarbeit zu 
tun, dennoch ist gerade dieser Punkt der sicherlich heute am meisten 
verdrängte und vergessene - natürlich v.a. auch wegen 1917-1989ff. und 
der nachfolgenden neoliberalen Wende der Sozialdemokratie, die mit 
Verleugnung / Verdrängung ihrer eigenen, bis heute unaufgearbeiteten 
Geschichte einherging).

Deshalb muß doppelt freie Lohnarbeit als zwar optionales 
Definitionsmerkmal für Kapitalismus im allgemeinen, aber als absolut 
bestimmendes Kernmerkmal des heutigen weltweiten kapitalistischen Systems 
unbedingt in die Definition aufgenommen werden.

Damit hat meine Definition 4 essentielle Punkte:

/1.) Staat mit Gewaltmonopol und Steuerhoheit (geregelt im öffentlichen 
Recht)
2.) Eigentum, Freiheit, Gleichheit und Vertrag (geregelt im Zivilrecht)
3.) Nominalforderungen aus Verträgen, die Gläubiger zu Zahlungs- und 
Verrechnungszwecken an Dritte weiterreichen können und in denen die 
Gläubiger die forderungslosen haftenden Sicherheiten ihrer Schuldner in 
Bezug darauf bewerten, wie sie deren Einkommensaussichten beurteilen 
(=anonymisierbare Wertpapiere) = Basis für Kreditgeld.
4.) Lohnarbeit (optional, durch Genossenschaften oder Sklaverei 
ersetzbar). /

NB: Banken sind *KEIN* primär notwendiges Definitionsmerkmal, entstehen 
aber schnell quasi automatisch bei der Bewältigung des 
Verrechnungsproblems, indem sie sich sozusagen als Dienstleister für 
multilaterale Verrechnung anbieten (Handelsmessen ab dem 13. Jahrhundert - 
siehe Markus A. Denzel: La Practica Della Cambiatura).

Wo 1-2 fehlen, besteht keine Notwendigkeit für Banken.

3 entwickelt sich unter den Prämissen von Eigentum, Freiheit und 
Gleichheit praktisch von alleine, auch dort, wo Warengeld genutzt wird. 
Nominalforderungen, die auf Warengeld lauten, können von allem Anfang an 
auch durch Verrechnung erfüllt und vernichtet werden, sodaß der Bedarf 
an Warengeld immer unter der Summe des existierenden "Kreditgelds" liegen 
wird. Die Liquiditätspyramide des heutigen, 2-stufigen Bankensystems, in 
dem auf der untersten Stufe private Nichtbanken nach Verrechnung ihre 
Salden mit Geschäftsbankengeld ausgleichen, die Geschäftsbanken 
untereinander nach Verrechnung in Zentralbankgeld, und die Zentralbanken 
untereinander im jeweiligen Weltgeld (sei das nun Gold, der Dollar oder - 
wie von Keynes im Bancor-Plan vorgesehen - einfach eine internationale 
Verrechnungseinheit einer internationalen Zentralbank) entwickelt sich 
also aus der Logik von Eigentum, Freiheit, Gleichheit und Vertrag in 
rudimentärer Form von allem Anfang an.

Treffender als der Terminus "Geldwirtschaft" ist daher für den 
Kapitalismus der Terminus "Nominalkreditwirtschaft".

Jetzt müßte man noch etwas zur "Gleichheit" und zu ihrem Verhältnis zur 
"Gerechtigkeit" sagen - und zur "Dialektik der Gleichheit" (zu den 
Paradoxa, die damit verbunden sind). Das lasse ich aber - obwohl hier 
ideenmäßig der allerzentralste, abstrakteste und oft als 
selbstverständlich vorausgesetzte Kern des Kapitalismus liegt) erstmal 
außen vor. Nur soviel, daß er nichts "natürliches" ist (wie in der 
Naturrechtsideologie der Aufklärung natürlich immer behauptet wird), 
sondern eine Erfindung der antiken Griechen.

Ich denke aber, dieser Begriff ist für jede "Vision" absolut zentral, und 
muß daher auch noch explizit durchleuchtet und diskutiert werden, sowohl 
was die Definition, die juristische Bedeutung und die praktische Wirkung 
als auch was die historische Herkunft der Idee angeht. Denn Freiheit und 
Gleichheit sind die ideellen / begrifflichen Atomkerne des Kapitalismus 
und der "westlichen Zivilisation" überhaupt, und Kern jedes "westlichen" 
Verständnisses von "Gerechtigkeit" und damit "Recht" überhaupt.

Abschließend stelle ich nach den Erläuterungen nochmal meine 
modifizierte Version von Arnes Kapitalismusdefinition zur Diskussion:

*/1.) Staat mit Gewaltmonopol und Steuerhoheit (geregelt im öffentlichen 
Recht)
2.) Eigentum, Freiheit, Gleichheit und Vertrag (geregelt im Zivilrecht)
3.) Nominalforderungen aus Verträgen, die Gläubiger zu Zahlungs- und 
Verrechnungszwecken an Dritte weiterreichen können und in denen die 
Gläubiger die forderungslosen haftenden Sicherheiten ihrer Schuldner in 
Bezug darauf bewerten, wie sie deren Einkommensaussichten beurteilen 
(=anonymisierbare Wertpapiere) = Basis für Kreditgeld und - weil 
unabhängige Eigentümer im Eigeninteresse prozyklisch bewerten und 
Kredite vergeben müssen - selbstverstärkende Boom/Bust-Zyklen.
4.) Lohnarbeit (optional, durch Genossenschaften oder Sklaverei 
ersetzbar). /*

Entscheidend ist, daß in dieser Definition ganz klar derjenige (logische) 
Primat der Politik (Staat, öffentliches Recht) über die Ökonomie 
(bürgerliche Gesellschaft, Markt, Wirtschaft - Privatrecht/Zivilrecht, 
bürgerliches Recht) erkennbar ist, der von Marktfundamentalisten aller 
Art (Anarchokapitalisten inclusive) immer geleugnet wird.

"Staat" ist die Sphäre des öffentlichen Rechts, deren Grundprizip 
"Herrschaft" ist (weswegen eine nominale Steuerforderung auch etwas ganz 
anderes ist als eine nominale Forderung aus einem Vertrag zwischen 
Privaten, denn sie beruht nicht auf Konsens, sondern herrschaftlicher 
Aufoktroyierung).

"Markt" oder "Kapitalismus" ist die Sphäre (das Teilsystem) des 
Privatrechts, von Eigentum, Freiheit und Gleichheit, deren Grundprinzip 
der Vertrag ist. Steht übrigens in jeder Einführung in die 
Rechtswissenschaft, z.B. bei Johann Braun: Einführung in die ReWi 
http://books.google.de/books?id=AHHO3e2hD78C&printsec=frontcover&hl=de#v=onepage&q&f=false 
(sehr gutes Buch über die Essentials), aber welcher Ökonom liest sowas 
schon?

*Die Piraten sind eine Partei, die politisch (herrschaftlich) gestalten 
möchte. Politik findet in der Sphäre des Staates statt. Sie schafft den 
Markt überhaupt erst, und kann und soll ihn gestalten und managen. Sie 
kann ihn - wenn gewünscht - auch jederzeit beseitigen. In other words: 
der Markt ist kein Naturphänomen.
*
Zum Abschluß noch: der ultimative Test für jede Kapitalismusdefinition 
und -Theorie besteht darin, Kapitalismus _herzustellen_, d.h. 
"Entwicklungsplanung" zu machen, also den Versuch zu machen, in einem Land 
"Kapitalismus einzuführen". Viele sog. "Entwicklungsländer" versuchen 
das, postsozialistische "Transformationsländer" ebenfalls.

Die Kapitalismusdefinition muß einen Leitfaden fürs *Herstellen *(und 
nicht nur fürs wirtschaftspolitische "managen") eines Kapitalismus 
liefern können.

Daß die bisherigen Wirtschaftstheorien dabei allesamt kläglich 
gescheitert sind und die Gründe für den Erfolg derjenigen, die es 
"geschafft" haben (Südkorea z.B.) für die meisten Ökonomen recht dunkel 
sind (weil diese ja per definitionem Märkte immer und überall am Werk 
sehen und daher glauben, diese würden sich selber herstellen, wenn man 
nur den Staat zurückdrängt) dürfte bekannt sein.

Vielleicht hilft es ja bei der Schärfung unserer Kapitalismusdefinition, 
uns ganz konkret und praktisch zu fragen:

Wenn wir "Kapitalismus" (z.B. in Nordkorea) einführen wollten: was 
würden wir (auf der Basis unserer Kapitalismusdefinition) als erstes 
machen/einführen? Was als zweites? Usw.

Das nur als Anregung.