Re: [AG-GOuFP] Und die Lösung ?

[Nicolai Haehnle <nhaehnle AT gmail.com>]

Hallo Benedikt,

On Sun, Mar 18, 2012 at 2:45 PM, Benedikt Weihmayr <benedikt AT weihmayr.de> 
wrote:
> Nicolai Haehnle schrieb:
> " Grundsätzlich habe ich dabei nur ein ungutes Gefühl, und zwar die 
> Betonung des Begriffs "Monetative". Der hört sich nämlich für mich immer 
> noch so an, als würde man den Parlamenten die Entscheidungskompetenzen 
> entziehen, und sie auf intransparent bestimmte Bürokraten verlagern."
>
> Das kommt auf die Ausgestaltung an, da kann man seiner Phantasie freien 
> Lauf lassen.

Was hältst du denn konkret von meinem Vorschlag dazu?

Mein Vorschlag war und ist: Das Entscheidungsrecht liegt grundsätzlich
beim Parlament. Die Zentralbank kann ein Veto einlegen, sofern es
sachlich auf Basis der Zielsetzung des magischen Vierecks begründet
ist (also Preisstabilität, Hoher Beschäftigungsstand, Angemessenes
Wirtschaftswachstum, Ausgeglichener Außenhandel). Das Parlament kann
das Veto mit einer 2/3-Mehrheit überstimmen.

Außerdem wäre es natürlich möglich, gegen ein Veto juristisch
vorzugehen, falls der Verdacht besteht, dass das Veto in Wirklichkeit
*nicht* sachlich begründet ist.

Schöne Grüße,
Nicolai
-- 
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