Re: [AG-Drogen] Nägel mit Köpfen oder: Die Mengendiskussion

[willi <wilhelm.gasser AT piraten-schwaben.de>]

Auf deinen 



"Chris Lüders" <chlueders AT googlemail.com> schrieb:

>Auf wessen Beitrag bezieht sich dein +1, Willi? Nur damit klar ist wie
>deine Ansicht ist :)
>Am 09.02.2012 06:38 schrieb "Willi Gasser (Schwaben)" <
>wilhelm.gasser AT piraten-schwaben.de>:
>
>> +1
>>
>> Am 08.02.2012 23:02, schrieb Chris Lüders:
>> > Hi,
>> >
>> > also eigentlich gehen die Forderungen soweit ich weiß nicht mehr
>> großartig
>> > auseinander, bzw. haben wir uns einigermaßen gut darauf einigen
>können,
>> > dass wir definitiv eine "Legalisierung aller Drogen" fordern und da
>> stehen,
>> > so weit ich weiß auch alle hinter. Alles andere lehne ich ab. Ich
>stimme
>> > dir zu, dass Croc usw. das letzt ist, aber wer holt sich Croc und
>ähnlich
>> > Drogen? Das sind ja wohl zu 99% Heroinabhängige, die sich kein "H"
>mehr
>> > leisten können und deshalb auf Ersatzstoffe umsteigen. Wer spritzt
>sich
>> > sonst etwas, dass dir die Haut vom Knochen ablöst? Eine
>Legalisierung
>> aller
>> > Drogen, soll ja GENAU DAS verhindern. Ersatzstoffe kommen hervor,
>wenn
>> der
>> > originalstoff verboten ist, siehe Cannabisverbot -> "Spice", oder
>wenn
>> der
>> > Originalstoff zu teuer ist und eine krasse Sucht vorhanden ist,
>siehe
>> > Heroin -> Croc.
>> >
>> > Dass jemand srafrechtlich verfolgt wird, wenn er Minderjährigen
>Heroin
>> oder
>> > Koks verkauft, solte selbstverständlich sein, genauso
>selbstverständlich
>> > sollte jemand strafrechtlich verfolgt werden, wenn er auf der
>Straße
>> dealt.
>> > Da wir bei einer Umsetzung einer Legalisierung von
>Droggenfachgeschäften
>> > (oder ähnichen Modellen) ausgehen und auf den Drogen Steuern sind
>und es
>> > mMn auch eine Altersbegrenzung geben sollte und wenn jemand heute
>einem
>> 13
>> > Jährigen Wodka verkauft, kriegt er (zu recht) auch eins auf den
>Deckel.
>> >
>> > Und bei der Kennzeichnung, aller im BtMG Erfassten Substanzen stehe
>ich
>> > auch etwas ratlos davor.
>> > Wenn wir Drogenfachgeschäfte o.ä. haben, dann werden in diesen
>Geschäften
>> > NUR Produkte sein, die im BtMG aufgeführt sind. Zigaretten und
>Alkohol
>> > gehören auch in die Drogenfachgeschäfte und nicht in den Supermarkt
>und
>> für
>> > ein Werbeverbot in der Öffentlichkeit, für Drogen, haben sich die
>meisten
>> > hier auch ausgesprochen. Markennamen, Logos usw. zu verbieten halte
>ich
>> > allerdings für übertrieben. Warum sollte man an dieser Stelle den
>> > Wettbewerb zerstören, der findet dann ja eh nur in den
>Fachgeschäften
>> > statt, aber da kann man auf jeden Fall noch mal drüber diskutieren.
>> >
>> > Den Drogenführerschein, lehne ich besonders aufgrund der
>> "Suchtüberwachung"
>> > ab. Es hat niemanden zu interessieren wovon ich wieviel Konsumiere.
>Es
>> muss
>> > reichen, wenn ich meinen Perso vorzeige und bestätige, dass ich 18
>bin.
>> Ich
>> > möchte auf keinen Fall in irgendein "Drogenraster" fallen, wo drin
>steht,
>> > dass ich 3 mal die Woche 0,5 Gramm Gras im Vaporiser zu mir nehme
>und
>> > durchschnittlich ein Bier am Abend trinke, wenn ich allerdings
>drüber
>> liege
>> > kriege ich eine Vorladung und muss mich einem Gremium vorstellen,
>die
>> mich
>> > über mein Konsumverhalten aufklären. Ich weiß, man könnte das auch
>etwas
>> > anders umsetzen, aber grundsätzlich sollten wir bei dieser
>Geschichte
>> immer
>> > an piratige Grundsätze wie "Selbstbestimmtheit", "Mündigkeit
>Erwachsener"
>> > und "Unantastbarkeit der Privatsphäre" denken.
>> >
>> > So, das war mein Beitrag dazu :)
>> >
>> > Liebe Grüße,
>> > Chris
>> >
>> > Am 8. Februar 2012 20:08 schrieb Bettina & Michael Demus <
>> > cyfarwyddi AT t-online.de>:
>> >
>> >>  Hallo Ihr Piraten
>> >>
>> >> Wir wissen gegenwärtig nicht genau, was wir wollen, siehe die Mail
>von
>> >> Georg "Anfrage an uns". Er hat Recht.
>> >> Andere glauben bald, wir sind bloß ein Debattierclub. Machen wir
>also
>> >> Nägel mit Köpfen damit Georg beim nächstenmal Erfolg vermelden
>kann.
>> >>
>> >> Die Forderungen bezüglich einer Legalisierung reichen bei uns
>> gegenwärtig
>> >> von* radikal alle Substanzen in jeglichen Größenordnungen* bis zum
>> Wunsch
>> >> einfach bloß hin und wieder *ein paar Gramm Cannabis
>*kaufen/anbauen zu
>> >> dürfen ohne belästigt zu werden.
>> >>
>> >> Wird also mal Zeit die Hosen runterzulassen und seine Wünsche
>bezüglich
>> >> künftiger Höchstgrenzen der einmaligen Abgabe (des Verkaufs) von
>> >> legalisierten (zertifizierten) psychoaktiven Substanzen zu
>> Konsumzwecken zu
>> >> definieren. Vielleicht gelingt es uns nach ner Diskussion um die
>> einzelnen
>> >> Punkte, aus den hier geäußerten Wünschen eine abstimmungsgeeignete
>> Vorlage
>> >> zu zaubern.
>> >>
>> >> Mein Wunsch wäre, dass alle zukünftig im BtMG aufgeführte
>Substanzen
>> eine
>> >> unverwechselbare ins Auge springende Kennzeichnung erhalten. Mir
>schwebt
>> >> eine einzige Verpackungsfarbe für alle Betäubungsmittel vor. Immer
>die
>> >> gleiche Farbe die ins Auge springt, keine Werbung, kein
>Markenname.
>> Keine
>> >> durchsichtige Zellophantütchen mit aufgedrucktem Hanfblatt,
>sondern eine
>> >> quietschgelb, feuerwehrrot oder neongrüne Umverpackung. Darin
>enthalten
>> >> eine schriftliche Safe use Anleitung, Nothilferufnummern,
>Suchthilfe,
>> >> Notarzt, Gifttelefon. Beim Heroin würde ich die Einwegspritzen
>beilegen.
>> >> Selbstverständlich nicht kostenlos. Es könnte auch ein rechtlicher
>> Hinweis
>> >> bezüglich der Weitergabe von BtM dabei sein. Nur beim Alk, da
>> funktioniert
>> >> das nicht mit der Verpackung. Aber ansonsten sollte das kein
>Problem
>> sein.
>> >> Was meint Ihr?
>> >>
>> >> Außerdem die Telefonnummer einer neu einzurichtenden
>Clearingstelle für
>> >> Qualtitätsprobleme.
>> >>
>> >> Ich möchte den Verkauf von psychoaktiven Substanzen die
>berauschende
>> >> Wirkung haben von der Vorlage einer Lizenz machen. Auch und gerade
>> Alkohol!
>> >> Die Lizenz muss alle paar Jahre erneuert werden, dabei kommt dann
>eine
>> Art
>> >> Suchtüberwachung ins Spiel. Das wird sehr knifflig, wir wollen
>nicht den
>> >> gleichen Fehler wie bei der Fahrerlaubnisverordnung wiederholen.
>Das
>> >> Problem könnte damit gelöst werden, dass für die Drogenlizenz eine
>> >> nichtstaatliche Organisation zuständig wird, die nicht vom
>> >> Opportunitätsprinzip behindert wird, sondern vor allem mit
>medizinischem
>> >> Fachpersonal agiert und die gegenüber Behörden
>> >> auskunftsverweigerungsberechtigt sind, andererseits aber bei
>Gefahren
>> auch
>> >> tätig werden dürfen / sollen.
>> >>
>> >> Die Drogenlizenz sollte m.E. einen anderen Namen als
>Drogenführerschein
>> >> bekommen. Die Drogen werden gekauft und nicht geführt. Und
>> >> DrogenMitFührerschein ist ja wohl noch bescheuerter oder?
>> >>
>> >> Hier meine Vorstellungen der Stoffe und Abgabemengen:
>> >>
>> >> *Bitte öffnet dazu das Worddokument im Anhang dieser Mail! Die
>Tabelle
>> >> wird hier nicht dargestellt.*
>> >>
>> >> Ich bin gegen eine generelle Legalisierung aller Substanzen. Ich
>kenne
>> nen
>> >> Biochemiker der mir mal erzählte was hinter den chemischen Formeln
>> mancher
>> >> im BtMG aufgeführter Stoffe steckt. Deshalb sage ich: Gut, dass
>der
>> größte
>> >> Teil dieser Stoffe bisher nicht den Schwarzmarkt erreichte, es
>sollte
>> >> besser so bleiben!
>> >> Wenn die Verfolgung von nicht profitorientierten Konsumenten auch
>bei
>> den
>> >> weiterhin verbotenen Substanzen eh stark eingeschränkt, bzw.
>aufgegeben
>> >> wird, kann der Staat seiner ordnungspolitischen Aufgabe gerecht
>werden
>> ohne
>> >> Millionen Menschen zu belästigen. Ein "Konsument" mit 30
>Konsumeinheiten
>> >> Krokodil in der Tasche und nem SMS-Speicher voller Textnachrichten
>a'la:
>> >> "15 Euro fürs Kroko ist mir zu teuer" von Jonathan oder "Ich will
>zwei
>> Stk.
>> >> Kroko" von Benjamin, steht zumindest im Verdacht mit Krokodil zu
>> handeln.
>> >> Sind die Absender 17 Jahre alt, haben wir es möglicherweise mit
>einem
>> >> Verbrecher zu tun. Das bleibt für mich dann ein Fall für die
>Polizei.
>> Auch
>> >> in 20 Jahren. Jonathan und Benjamin bleiben von der
>Strafverfolgung
>> >> verschont, was sie jedoch zu Zeugen gegen ihren Dealer macht. Auch
>die
>> >> Polizei und Justiz sollen etwas abbekommen vom Kuchen! Wie bei den
>dann
>> >> legalisierten Substanzen verfahren werden soll, muss m.E. abhängig
>von
>> der
>> >> Gefährlichkeit, der Menge usw. gemacht werden. Vielleicht können
>wir
>> uns ja
>> >> sogar auf einen Strafrahmen einigen. Nee, wir müssen! Andererseits
>> erwarte
>> >> ich, dass es nach einer Übergangszeit von ca. einer Generation ab
>> >> Inkrakttreten der nötigen Gesetzesänderungen entweder zu einem
>langsamen
>> >> Verschwinden des illegalen Rauschgifthandels kommt oder aber die
>> >> Geschäftsfelder neu ausgerichtet werden.
>> >>
>> >> Andererseits möchte ich nicht auf strafprozessuale Mittel in ihrer
>Gänze
>> >> verzichten. Allein schon wegen der Strafverfolgung mit der
>Zielsetzung
>> des
>> >> Jugendschutzes. Ich möchte z.B. den erwachsenen Verkäufer einer
>Pulle
>> Wodka
>> >> an einen 12-jährigen strafrechtlich verfolgen lassen. Ganz so, wie
>den
>> >> erwachsenen Kokser der seine 16-jährige Freundin anfixt, "...weil
>der
>> Sex
>> >> so geil ist wenn Du da drauf bist".
>> >> Ich gebe zu, dass ich mit meiner Auswahl der m.E. zu
>legalisierenden
>> >> Substanzen nicht alle "Bedürftigen" befriedigen werde. Ich lehne
>z.B.
>> eine
>> >> Legalisierung von Methamphetaminen ab. Krokodil usw. geht gar
>nicht.
>> >>
>> >>
>> >> bis denne
>> >> Micha
>> >>
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>> >
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>> Grüße
>>
>> Willi Gasser
>> Generalsekretär BzV Schwaben
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