Re: [AG-Drogen] Nägel mit Köpfen oder: Die Mengendiskussion

["Willi Gasser (Schwaben)" <wilhelm.gasser AT piraten-schwaben.de>]

+1

Am 08.02.2012 23:02, schrieb Chris Lüders:
> Hi,
> 
> also eigentlich gehen die Forderungen soweit ich weiß nicht mehr großartig
> auseinander, bzw. haben wir uns einigermaßen gut darauf einigen können,
> dass wir definitiv eine "Legalisierung aller Drogen" fordern und da stehen,
> so weit ich weiß auch alle hinter. Alles andere lehne ich ab. Ich stimme
> dir zu, dass Croc usw. das letzt ist, aber wer holt sich Croc und ähnlich
> Drogen? Das sind ja wohl zu 99% Heroinabhängige, die sich kein "H" mehr
> leisten können und deshalb auf Ersatzstoffe umsteigen. Wer spritzt sich
> sonst etwas, dass dir die Haut vom Knochen ablöst? Eine Legalisierung aller
> Drogen, soll ja GENAU DAS verhindern. Ersatzstoffe kommen hervor, wenn der
> originalstoff verboten ist, siehe Cannabisverbot -> "Spice", oder wenn der
> Originalstoff zu teuer ist und eine krasse Sucht vorhanden ist, siehe
> Heroin -> Croc.
> 
> Dass jemand srafrechtlich verfolgt wird, wenn er Minderjährigen Heroin oder
> Koks verkauft, solte selbstverständlich sein, genauso selbstverständlich
> sollte jemand strafrechtlich verfolgt werden, wenn er auf der Straße dealt.
> Da wir bei einer Umsetzung einer Legalisierung von Droggenfachgeschäften
> (oder ähnichen Modellen) ausgehen und auf den Drogen Steuern sind und es
> mMn auch eine Altersbegrenzung geben sollte und wenn jemand heute einem 13
> Jährigen Wodka verkauft, kriegt er (zu recht) auch eins auf den Deckel.
> 
> Und bei der Kennzeichnung, aller im BtMG Erfassten Substanzen stehe ich
> auch etwas ratlos davor.
> Wenn wir Drogenfachgeschäfte o.ä. haben, dann werden in diesen Geschäften
> NUR Produkte sein, die im BtMG aufgeführt sind. Zigaretten und Alkohol
> gehören auch in die Drogenfachgeschäfte und nicht in den Supermarkt und für
> ein Werbeverbot in der Öffentlichkeit, für Drogen, haben sich die meisten
> hier auch ausgesprochen. Markennamen, Logos usw. zu verbieten halte ich
> allerdings für übertrieben. Warum sollte man an dieser Stelle den
> Wettbewerb zerstören, der findet dann ja eh nur in den Fachgeschäften
> statt, aber da kann man auf jeden Fall noch mal drüber diskutieren.
> 
> Den Drogenführerschein, lehne ich besonders aufgrund der "Suchtüberwachung"
> ab. Es hat niemanden zu interessieren wovon ich wieviel Konsumiere. Es muss
> reichen, wenn ich meinen Perso vorzeige und bestätige, dass ich 18 bin. Ich
> möchte auf keinen Fall in irgendein "Drogenraster" fallen, wo drin steht,
> dass ich 3 mal die Woche 0,5 Gramm Gras im Vaporiser zu mir nehme und
> durchschnittlich ein Bier am Abend trinke, wenn ich allerdings drüber liege
> kriege ich eine Vorladung und muss mich einem Gremium vorstellen, die mich
> über mein Konsumverhalten aufklären. Ich weiß, man könnte das auch etwas
> anders umsetzen, aber grundsätzlich sollten wir bei dieser Geschichte immer
> an piratige Grundsätze wie "Selbstbestimmtheit", "Mündigkeit Erwachsener"
> und "Unantastbarkeit der Privatsphäre" denken.
> 
> So, das war mein Beitrag dazu :)
> 
> Liebe Grüße,
> Chris
> 
> Am 8. Februar 2012 20:08 schrieb Bettina & Michael Demus <
> cyfarwyddi AT t-online.de>:
> 
>>  Hallo Ihr Piraten
>>
>> Wir wissen gegenwärtig nicht genau, was wir wollen, siehe die Mail von
>> Georg "Anfrage an uns". Er hat Recht.
>> Andere glauben bald, wir sind bloß ein Debattierclub. Machen wir also
>> Nägel mit Köpfen damit Georg beim nächstenmal Erfolg vermelden kann.
>>
>> Die Forderungen bezüglich einer Legalisierung reichen bei uns gegenwärtig
>> von* radikal alle Substanzen in jeglichen Größenordnungen* bis zum Wunsch
>> einfach bloß hin und wieder *ein paar Gramm Cannabis *kaufen/anbauen zu
>> dürfen ohne belästigt zu werden.
>>
>> Wird also mal Zeit die Hosen runterzulassen und seine Wünsche bezüglich
>> künftiger Höchstgrenzen der einmaligen Abgabe (des Verkaufs) von
>> legalisierten (zertifizierten) psychoaktiven Substanzen zu Konsumzwecken zu
>> definieren. Vielleicht gelingt es uns nach ner Diskussion um die einzelnen
>> Punkte, aus den hier geäußerten Wünschen eine abstimmungsgeeignete Vorlage
>> zu zaubern.
>>
>> Mein Wunsch wäre, dass alle zukünftig im BtMG aufgeführte Substanzen eine
>> unverwechselbare ins Auge springende Kennzeichnung erhalten. Mir schwebt
>> eine einzige Verpackungsfarbe für alle Betäubungsmittel vor. Immer die
>> gleiche Farbe die ins Auge springt, keine Werbung, kein Markenname. Keine
>> durchsichtige Zellophantütchen mit aufgedrucktem Hanfblatt, sondern eine
>> quietschgelb, feuerwehrrot oder neongrüne Umverpackung. Darin enthalten
>> eine schriftliche Safe use Anleitung, Nothilferufnummern, Suchthilfe,
>> Notarzt, Gifttelefon. Beim Heroin würde ich die Einwegspritzen beilegen.
>> Selbstverständlich nicht kostenlos. Es könnte auch ein rechtlicher Hinweis
>> bezüglich der Weitergabe von BtM dabei sein. Nur beim Alk, da funktioniert
>> das nicht mit der Verpackung. Aber ansonsten sollte das kein Problem sein.
>> Was meint Ihr?
>>
>> Außerdem die Telefonnummer einer neu einzurichtenden Clearingstelle für
>> Qualtitätsprobleme.
>>
>> Ich möchte den Verkauf von psychoaktiven Substanzen die berauschende
>> Wirkung haben von der Vorlage einer Lizenz machen. Auch und gerade Alkohol!
>> Die Lizenz muss alle paar Jahre erneuert werden, dabei kommt dann eine Art
>> Suchtüberwachung ins Spiel. Das wird sehr knifflig, wir wollen nicht den
>> gleichen Fehler wie bei der Fahrerlaubnisverordnung wiederholen. Das
>> Problem könnte damit gelöst werden, dass für die Drogenlizenz eine
>> nichtstaatliche Organisation zuständig wird, die nicht vom
>> Opportunitätsprinzip behindert wird, sondern vor allem mit medizinischem
>> Fachpersonal agiert und die gegenüber Behörden
>> auskunftsverweigerungsberechtigt sind, andererseits aber bei Gefahren auch
>> tätig werden dürfen / sollen.
>>
>> Die Drogenlizenz sollte m.E. einen anderen Namen als Drogenführerschein
>> bekommen. Die Drogen werden gekauft und nicht geführt. Und
>> DrogenMitFührerschein ist ja wohl noch bescheuerter oder?
>>
>> Hier meine Vorstellungen der Stoffe und Abgabemengen:
>>
>> *Bitte öffnet dazu das Worddokument im Anhang dieser Mail! Die Tabelle
>> wird hier nicht dargestellt.*
>>
>> Ich bin gegen eine generelle Legalisierung aller Substanzen. Ich kenne nen
>> Biochemiker der mir mal erzählte was hinter den chemischen Formeln mancher
>> im BtMG aufgeführter Stoffe steckt. Deshalb sage ich: Gut, dass der größte
>> Teil dieser Stoffe bisher nicht den Schwarzmarkt erreichte, es sollte
>> besser so bleiben!
>> Wenn die Verfolgung von nicht profitorientierten Konsumenten auch bei den
>> weiterhin verbotenen Substanzen eh stark eingeschränkt, bzw. aufgegeben
>> wird, kann der Staat seiner ordnungspolitischen Aufgabe gerecht werden ohne
>> Millionen Menschen zu belästigen. Ein "Konsument" mit 30 Konsumeinheiten
>> Krokodil in der Tasche und nem SMS-Speicher voller Textnachrichten a'la:
>> "15 Euro fürs Kroko ist mir zu teuer" von Jonathan oder "Ich will zwei Stk.
>> Kroko" von Benjamin, steht zumindest im Verdacht mit Krokodil zu handeln.
>> Sind die Absender 17 Jahre alt, haben wir es möglicherweise mit einem
>> Verbrecher zu tun. Das bleibt für mich dann ein Fall für die Polizei. Auch
>> in 20 Jahren. Jonathan und Benjamin bleiben von der Strafverfolgung
>> verschont, was sie jedoch zu Zeugen gegen ihren Dealer macht. Auch die
>> Polizei und Justiz sollen etwas abbekommen vom Kuchen! Wie bei den dann
>> legalisierten Substanzen verfahren werden soll, muss m.E. abhängig von der
>> Gefährlichkeit, der Menge usw. gemacht werden. Vielleicht können wir uns ja
>> sogar auf einen Strafrahmen einigen. Nee, wir müssen! Andererseits erwarte
>> ich, dass es nach einer Übergangszeit von ca. einer Generation ab
>> Inkrakttreten der nötigen Gesetzesänderungen entweder zu einem langsamen
>> Verschwinden des illegalen Rauschgifthandels kommt oder aber die
>> Geschäftsfelder neu ausgerichtet werden.
>>
>> Andererseits möchte ich nicht auf strafprozessuale Mittel in ihrer Gänze
>> verzichten. Allein schon wegen der Strafverfolgung mit der Zielsetzung des
>> Jugendschutzes. Ich möchte z.B. den erwachsenen Verkäufer einer Pulle Wodka
>> an einen 12-jährigen strafrechtlich verfolgen lassen. Ganz so, wie den
>> erwachsenen Kokser der seine 16-jährige Freundin anfixt, "...weil der Sex
>> so geil ist wenn Du da drauf bist".
>> Ich gebe zu, dass ich mit meiner Auswahl der m.E. zu legalisierenden
>> Substanzen nicht alle "Bedürftigen" befriedigen werde. Ich lehne z.B. eine
>> Legalisierung von Methamphetaminen ab. Krokodil usw. geht gar nicht.
>>
>>
>> bis denne
>> Micha
>>
>>
>> --
>> AG-Drogen mailing list
>> AG-Drogen AT lists.piratenpartei.de
>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen
>>
> 

-- 
Grüße

Willi Gasser
Generalsekretär BzV Schwaben