Re: [Ag-bauen-verkehr] Blauschilder und Benutzungspflicht

[flueggus <flueggus AT news.piratenpartei.de>]

Michael Blödow schrieb:
> Wenn aber innerhalb einer Stadt eine Benutzungspflicht angeordnet wurde 
> dann sollten sich alle daran halten müssen. Bei neu angeordneten hat 
> sich dabei normalerweise auch jemand etwas gedacht. Bei Restbeständen 
> muss man schauen das man die Pflicht weg bekommt.

In der Regel hat sich keiner wirklich was dabei gedacht, selbst bei denen, 
die aus den letzten zwei Jahren stammen. Sonst würde es nämlich 
überhaupt keine Benutzungspflichten mehr geben. Die Begründungen für 
diese sind größtenteils dermaßen hanebüchen, dass man sie einfach 
nicht ernst nehmen kann.
Wenn einer Behörde die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer so penetrant 
gleichgültig ist, sollte man nicht auch noch vor ihr kuschen!