Re: [Ag-bauen-verkehr] Piratenposition PKW-Maut

[Londo100 <Londo100 AT news.piratenpartei.de>]

Thomas Weinert schrieb:
> Hoi,
>
> > Ich sehe das mit der deutschen PKW-Vignette nach ausgiebiger Diskussion 
> > hier
> > inzwischen nicht mehr so eng. Es gibt wenig Vorteile aber auch wenig
> > Nachteile.
> Welche Vorteile siehst du?
>
> Abgesehen davon, wenn die Vor- und Nachteile sich ausgleichen, sehe
> ich keinen Grund die Maut einzuführen.
>
> > Nur ein Mautsystem ala Troll-Collect mit extrem hohen
> > Betreiberkosten halte ich aber für absoluten Müll (besonders bei 
> > PKW)!!!
> > Sowas sollten wir auf jedenfall ablehnen (falls wir ein Statement 
> > bezüglich
> > Maut machen).
> Die kann man aus der Position der Piraten auch so ablehnen
> (Datenschutz, Privatsphäre). Die Kosten sind da gar nicht relevant.
>
> > > > Wichtig vor allem ist, das Steuern transparent dafür verwendet werden
> > > > wofür
> > > > sie auch geschafen sind.
> > > Steuern, werden also manchmal geschaffen um ein bestimmtest Verhalten
> > > zu fördern. Sie werden aber niemals für einen bestimmten
> > > Verwendungszweck geschaffen.
> > Selbst auf Wikipedia steht aber "Die Nutzer des Straßennetzes sollen 
> > mittels
> > Mineralölsteuer die Kosten für Bau und Erhaltung des Straßennetzes 
> > zahlen
> > ("Verursacherprinzip")"
> > http://de.wikipedia.org/wiki/Mineral%C3%B6lsteuer
> > Ich denke mal das war damit gemeint. Das Geld soll eben für die Straßen
> > benutzt werden. Die haben es auch dringend nötig (wobei ich da wenigter 
> > die
> > Schlaglöcher als die Überlastung für das wichtigste Problem halte)
> Du glaubst doch nicht das wenn ein kleiner Anteil über eine
> zweckgebundene Abgabe definiert ist, sich das Gesamtbudget erhöht? Das
> hat ja gerade bei den Studiengebühren sehr gut funktioniert. :-)
>
> Die Überlastung kannst du mit dem Ausbau nicht eindämmen - er erzeugt
> mehr Verkehr. Der Ausbau erzeugt gleichzeitig auch höhere
> Betriebskosten.
>
> > > Dies sind nicht die einzigen Kosten des MIV.
> > >
> > > http://de.wikipedia.org/wiki/Individualverkehr#Kosten_f.C3.BCr_die_Volkswirtschaft
> > Hinter dem Link sind die Kosten des Individualverkehrs (also auch ohne
> > Motor). Die Liste kommt übrigens (laut Quellenangabe) von der relativ
> > autofeidlichen Organisation VCÖ was vielleicht auch so einige 
> > merkwürdige
> > Punkte darin erklärt. http://www.vcoe.at/
> Welchen Punkt findest du "merkwürdig" und warum?
>
> > > Eine Vignette würde anteilig z.B. auch Fahrer höher belasten, welche
> > > ihren PKW nur für den Arbeitsweg benutzen und sonst stehen lassen.
> > Jeb, genau wie die KFZ-Steuer wobei man eine Vignette wenigstens mal 
> > nicht
> > kaufen kann wenn man den Wagen länger stehen lässt. Ich bin trotzdem 
> > eher
> > für Verbrauch-Abhängige besteuerung. Aber ich sehe es wie gesagt nicht 
> > mehr
> > so kritisch wie am Anfang.
> Das wäre eine sporadische Nutzung. Würde also gerade dann nicht
> greifen, wenn man für bestimmte, regelmäßige Wege auf ein Auto
> angewiesen ist.
>
> Ich bin ein typischer Fall für eine solche sporadische Nutzung des
> MIV. Dadurch bin ich aber von der PKW-Maut genauso wenig betroffen wie
> ein Vielfahrer. Ich nutze kein eigenes Auto sondern Car-Sharing oder
> Mietwagen.
>
> Würde ich dazu nun ein eigenes Auto nutzen, würden die Kritikpunkte
> genauso gelten. Je weniger ich in diesem Zeitraum das Auto nutze um so
> mehr bezahle ich anteilig.
>
> Gruß
> Thomas

Die KFZ-Steuer ist eine sog. "Bundessteuer" und als solche grundsätzlich 
nicht zweckgebunden!!

Aber warum erhebt man nicht eine "Maut" auf jeden PKW z.B. 75 Euro und 
zieht diesen Betrag von der KFZ-Steuer ab! Als ausgleich sollte jeder ccm 
über 2000ccm doppelt besteuert werden! Denn PKW's die mit über 2000ccm 
über die Straßen rauschen, sind Schadstoffschleudern und Spritfresser! 
Der Sinn eines Q7,X5 usw. ist eher Spass und/oder Protz
und dafür kann man ruhig etwas mehr Zahlen!