Re: [Ag-bauen-verkehr] Piratenposition PKW-Maut

[KlausK <KlausK AT news.piratenpartei.de>]

Zuerst einmal. Ich bin für eine Maut.

Um was geht es eigentlich grundsätzlich. Sämtliche Strassen benötigen 
Geld. Für die Erschafung und dann auch für den Unterhalt. Wie unser 
Straßennetzt aussieht, werden die meisten ja wissen.

Ich sehe in der Maut, eine Strassenbenutzungsgebühr für alle. Leider 
wird ja immer von einer Autobahnmaut gesprochen und nur auf diese bezogen. 
Warum kann man also nicht eine Art allgemeine Strassenmaut einführen. Da 
es in ganz Europa ja bereits eine Maut gibt, bräuchte man ja nur diese 
Autobahnmaut in Straßenmaut umbenennen.Die Verkaufsstellen sind auch in 
allen anderen Ländern schon vorhanden so das hier kein zusätzlicher 
Verwaltungaperat nötig ist. Und da man dann ja für die jeweiligen 
Länder, die man befährt die Strassennutzung bezahlt, erübrigt sich jede 
Diskussion ob der Verkehr verlagert wird.

Wichtig wäre dabei, das diese Einnahmen wirklich zweckgebunden für den 
Strassenbau und Unterhalt sind.

Die Einnahmen ersetzen aber noch lange nicht eine KFZ-Steuer.

Jene abzuschaffen davon träumen sicher viele. Ist aber in meinen Augen 
Utopie. Noch einmal zur Errinnerung. Zu Strassen gehören nicht nur 
Autobahnen und Bundesstrassen sonder Kreis- und Gemeindestrassen ebenso. 
Ja, sogar Rad und Fußwege müssen irgendwie finanziert werden.

_Ein Finanzierungsmodel/Überlegung von mir:_

*Maut zur Strassenbenutzung über Vignette für LKW und PKW*

Diese Einnahmen bekommt der Bund zweckgebunden für das Strassennetz 
(Autobahnen, Bundesstrassen)

*KFZ-Steuer*

Diese sollte aufgeteilt sein in einem Grundbetrag für jedes Auto
und zusätzlich nach Verbrauch und noch nach Schadstoffklasse.

Zum Beispiel für PKW

a, KFZ-Grundsteuer 100 Euro
b, über 5l/100km Verbrauch pro Liter 10,--Euro
c, CO2-Emissionen über 100 g/km pro 10g/10,--Euro

Die Einnahmen aus a, bekommen je zur Hälfte der Kreis und die 
Stadt/Gemeinde natürlich auch zweckgebunden.

b, und c, fließen dem Umweltschutz zu.

*Mineralölsteuer*

Senken und ebenfalls für den Umweltschutz verwenden.

Wie hoch die einzelnen Beträge sein müßten, ist natürlich durch 
Gutachten zu ermitteln.

Meine Überlegung ist, das über eine 3-geteilte Stafelung bei der KFZ 
Steuer man sich wirklich überlegen kann, welches Auto man fährt. Einen 
Sprit und Schmutzschleuder oder doch auch Umweltbewußt.

Trotzdem darf man die Vielfahrer nicht generell schlecht machen. Sehr 
viele sind beruflich auf mobilität angewiesen. Und Bahn, Zug oder Bus ist 
bei vielen gar nicht möglich.

Wichtig vor allem ist, das Steuern transparent dafür verwendet werden 
wofür sie auch geschafen sind.

Gruß Klaus