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schiedsgericht-koordination - Re: [Schiedsgericht-Koordination] Antragsdiskussion BPT (hier: SAÄ zu Schiedsgerichten)

schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de

Betreff: Schiedsgericht-Koordination

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Re: [Schiedsgericht-Koordination] Antragsdiskussion BPT (hier: SAÄ zu Schiedsgerichten)


Chronologisch Thread 
  • From: Florian Zumkeller-Quast <branleb@googlemail.com>
  • To: schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Schiedsgericht-Koordination] Antragsdiskussion BPT (hier: SAÄ zu Schiedsgerichten)
  • Date: Mon, 29 Jun 2015 13:07:43 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/schiedsgericht-koordination>
  • List-id: Schiedsgericht-Koordination <schiedsgericht-koordination.lists.piratenpartei.de>

Hallo Malte,

Am Montag, 29. Juni 2015, 08:55:26 schrieb Malte Sommerfeld:
> Dir wird sicherlich
> aufgefallen sein, dass der Antrag anders als die ZPO oder andere
> Verfahrensordnungen nicht die bei uns sog. Präsenzverhandlung, sondern
> die fernmündliche Verhandlung zum Standard gemacht wird.

Die Farce, die an Erstinstanzgerichten in Zivilsachen mündliche Verhandlung
heißt, sollten wir nicht als Referenz nehmen.
Sonst lachen uns zurecht alle aus, weil ein Parteischiedsgericht nach 20
Minuten sagt: Eure Zeit ist nun vorbei, Tschüss.

Das ist aber in etwa die Zeit, die sämtliche Zivilverhandlungen hatten, in
denen ich bisher als Gast weilen durfte. Und das scheint auch kein krasses
Zerrbild der (zumindest teilweise, aber in jedem Fall zurecht) beklagten
Realsituation zu sein, in der sich Richter in der real existierenden
staatlichen Gerichtswelt immer wieder selbst finden. Zumindest höre ich oft
genug Kritik daran. (Klar gibts auch längere Verhandlungen, aber die kurzen
sind zumindest in der Erstinstanz wohl der Regelfall)

Und ansonsten, das was Stefan sagt: Wir sollten uns *unseren* Bedürfnissen
und
Zielen orientieren und davon ausgehend Maßstäbe anlegen.

-Florian

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