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schiedsgericht-koordination - Re: [Schiedsgericht-Koordination] Antragsdiskussion BPT (hier: SAÄ zu Schiedsgerichten)

schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de

Betreff: Schiedsgericht-Koordination

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Re: [Schiedsgericht-Koordination] Antragsdiskussion BPT (hier: SAÄ zu Schiedsgerichten)


Chronologisch Thread 
  • From: Simon Gauseweg <simon.gauseweg@junge-piraten.de>
  • To: schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Schiedsgericht-Koordination] Antragsdiskussion BPT (hier: SAÄ zu Schiedsgerichten)
  • Date: Mon, 29 Jun 2015 10:17:12 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/schiedsgericht-koordination>
  • List-id: Schiedsgericht-Koordination <schiedsgericht-koordination.lists.piratenpartei.de>

Hallo Malte,

Am 29.06.2015 um 08:55 schrieb Malte Sommerfeld:
Das Mittel der Selbstablehnung (über die bislang auch das Gericht
entschieden hat, das war kein Automatismus!) soll nun entfallen, warum
den Richtern dieses das Ehrenamt besonders schützende Recht aberkannt
werden soll, wird nicht begründet.

Eine Schutzwirkung für die Richter kann ich in der Selbstablehnung nicht
sehen, das wirst Du mir aber bestimmt erläutern. Aus unserer Sicht
reicht die Pflicht zur Mitteilung, um den eigentlichen Herren des
Verfahrens - den Parteien - die Möglichkeit zur Ablehnung zu geben.
Machen sie von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch, ist das ihre freie
Entscheidung.
Hier habe Ich ja noch überlegt, Dir zu erläutern, was und warum Ich da meine.

Die Hürde, sich einen
- idR gegen Entgelt arbeitenden (wie viele RD-Berechtigte arbeiten schon
ohne Entgelt?) - Rechtsbeistand zu besorgen, dessen Kosten man im
Verfahren nicht erstattet bekommt, ist aber auch nicht zu vernachlässigen.
Aber hier habe Ich dann einfach aufgehört zu lesen und entschieden, Dich zukünftig einfach zu ignorieren, weil Ich nicht noch jemanden brauche, der mir ständig Steine in den Weg legt und dabei mit beiden Händen den sprichwörtlichen Mittelfinger dabei zeigt. ;-)

Schönes Leben noch. ;)

Simon




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