Re: [NRW PG Struktur] Entwurf kurzfristiger Regelungen

[Olaf Wegner <pirat AT thoth23.de>]

Hallo,

Am 13.07.2010 11:46, schrieb Daniel Schwerd:
> Olaf,
> 
> Am 13.07.2010 11:03, schrieb Olaf Wegner:
>>
>> Es geht nicht um ein BV-Verbot. Ich habe in meinem Entwurf folgenden
>> Wortlaut vorgeschlagen:
>> (1) Der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland
>> gliedert sich in Kreis- (KVs) und Gebietsverbände (GVs), die sich aus
>> mehreren Kreisen und kreisfreien Städten zusammensetzen.
>>
>> Hier steht nichts von einem Verbot, BVs würden somit in des Satzung
>> einfach nicht existieren. Was nicht existiert, muss man auch nicht
>> verbieten :-).
> 
> Ich kann Dir jetzt schon sagen, was dann 100%ig passieren wird: Es wird
> sich einer gründen, manche sind der Meinung, das geht nicht, andere sind
> der Meinung, es geht. Und schon haben wir den schönsten Streit, mit
> Schiedsgerichten, Prozessen, Flamewars und am Schluss austretenden
> Mitgliedern. Rechtsunsicherheit und das monatelange Binden von
> Ressourcen ist garantiert! Von Kosten und den Risiken für die
> Parteienfinanzierung und der Haftung des Vorstandes ganz zu schweigen.
> 
> Warum zum Teufel versucht ihr immer noch, eine bestimmte Struktur zu
> verbieten, um eine andere zu etablieren? Lasst die Leute doch bitte
> endlich arbeiten, in der Struktur, die ihnen passt. Schreibt nichts vor,
> verbietet nichts, sondern ermöglicht und macht Angebote.
>
[Danke das Du mich im Plural anredest, ein Du hätte es auch getan.]

Weil BVs Kosten verursachen und mMn nur wenig bis keinen Nutzen bringen.
Kurz: Weil die Kosten-Nutzen-Analyse mMn gegen BVs in NRW spricht.
Außerdem will ich keine andere Struktur etablieren. Wenn Du in diesem
Fall auf die Crew-Struktur anspielst: die muss nicht etabliert werden,
die existiert schon.
Ich sehe dass eher umgekehrt. Für mich sind es die Crew-Gegner, die eine
neue Struktur (BVs/KVs/OVs) auf Kosten einer bestehenden Struktur
(Crews) schaffen wollen. Nur ist Ihr Vorgehen perfide. Sie wollen die
Crews nicht verbieten (das würde man sich ja niemals anmahßen) nein, sie
wollen die Crews finaziell austrocknen, indem sie ihnen die Mitte entzieht.
Deinem Vorschlag die Leute doch endlich in einer Struktur arbeiten zu
lassen, die Ihnen passt, kann ich mich völlig anschließen. Ich arbeite
am liebsten mit meiner Crew zusammen, wenn wir die finanziellen
Möglichkeiten dazu haben und nicht zum Bittsteller werden. Und wer
lieber in KVs arbeiten möchte soll dies von mir aus gerne tun und auch
die nötigen Mittel dazu erhalten, solange Crews dadurch nicht völlig
mittellos dastehen. Mein Vorschlag mit dem diese Diskussion begann,
sieht deshalb für beide Gruppen die selben Mittel vor, nämlich jeweils
30%; da ich diese beiden Gruppen als ungefähr gleichgroß einschätze.

>> Und wenn sich trotzdem BVs gründen würden, wären sie kein offizielles
>> Organ der Partei.
>>
> 
> Daran habe ich erhebliche Zweifel. Was wäre, wenn die Bundespartei ihn
> anerkennt? Wäre die Tatsache, dass er in der Bundessatzung erwähnt ist,
> nicht schon genug Legitimation, um als Parteiorgan zu gelten?
> 
>> Der einzige mögliche Konflikt besteht u.U. mit der Budendessatzung. Doch
>> wie ich schon ausgeführt habe sehe ich den nur bedingt. Denn eine höhere
>> Gliederung einer Partei darf, wenn ich die Kommentare zum ParteiG
>> richtig verstanden habe, einer niedrigeren Gliederung nicht
>> vorschreiben, wie sie sich zu strukturieren hat. Unter dieser Prämisse
>> wäre unsere Bundessatzung nicht konform mit dem ParteiG, wenn sie uns
>> verbieten würde auf BVs zu verzichten, womit diese Vorgabe nichtig wäre
>> und wir uns nicht an sie halten müssten.
> 
> Das ist streitig, da das ParteiG durchaus von Gebietsgliederungen
> spricht, könnte die Landessatzung dagegen verstoßen. Aber ich will das,
> ehrlich gesagt, gar nicht mehr vertiefen. Alleine die Tatsache, dass ein
> "bedingter", "möglicher" Konflikt besteht, ist mir schon zuviel, denn
> Rechtsunsicherheiten hatten wir genug.
>
Das ist richtig, im ParteiG ist von Gebietsgliederungen die Rede, doch
die Struktur der Gebietsgliederungen (Größe und Grenzen, BV oder KV) ist
alleinige Sache eines LV und darf nicht von einer Bundespartei
vorgeschrieben werden. Genauso wenig darf übrigens ein LV einem
vermeintlich existieren BV oder KV auch keine Struktur vorschreiben usw.
usf.
Klar, mögliche Konflikte gibt es immer, lassen wir einfach den LPT
entscheiden, welche möglichen Konflikte ausgeschlossen werden und welche
nicht.
Denn ich sehe auch in einer Regelung nach dem Motto "Regelt die
Bundessatzung" genug Konflikte, weil die Bundessatzung für vieles
einfach nicht zuständig ist (zB. die Struktur der LVs). Doch würde ich
solche Konflikte nie heraufbeschwören, wenn die Mehrheit auf dem LPT
ihre Satzungsautonomie aufgibt und wann immer es geht auf die
Bundessatzung verweist, selbst wenn diese nicht konform mit dem ParteiG
sein sollten. Und ein ähnlich demokratisches Verhalten erwarte ich von
jedem Piraten.

> Erst wollte man alle Verbände verbieten, jetzt nur noch die BV - mir
> riecht das nach Rückzugsgefechten. Die Gründe gegen ein Verbot sind bei
> BV dieselben wie bei allen anderen Verbandsformen.
> 
Ich bin gegen BVs aber nicht gegen KVs, weil bei KVs die
Kosten-Nutzen-Analyse mMn nicht ganz so negativ aussieht wie bei BVs.
Aber vor allem, weil mMn die Gruppe der Piraten die sich KVs wünscht
einfach zu groß ist um Ihre Wünsche nicht zu berücksichtigen. Bei BVs
schätze ich das anders ein. - Wie gesagt ist nur eine Einschätzung von
mir, vor dem nächsten LPT wird es hierzu keine Klarheit geben.

> Auf die Gefahr, mich zu wiederholen: Hört doch bitte mit solchen
> Experimenten auf. Die meisten Leute sind es leid.
> 
Sollten wir nicht die Leute auf dem nächsten LPT entscheiden lasen was
sie wollen oder Leid sind? Und mein Vorschlag ist auch kein Experiment,
es ist ein klarer Vorschlag, der von der LPT angenommen werden kann oder
auch nicht. Als Demokrat werde ich beides akzeptieren müssen und kann es
auch ohne Probleme.

> Viele Grüße
> 
> Daniel Schwerd
> 
Grüße Olaf/Thoth23