Re: [NRW-Duisburg] BPT112

[duisblog <duisblog AT news.piratenpartei.de>]

Ach Gott, was habe ich denn da losgetreten?

Zuerst mal vorweg: Der Text gibt die Position von Jacob Jung wieder, die 
ich mir so nicht zu eigen gemacht habe. (Insofern habe ich HPs Einwände 
auch nicht auf mich bezogen).

Ich wollte noch erläutern, warum ich den Beitrag überhaupt eingestellt 
habe. Jacob Jung ist einer der bekannstesten deutschen Blogger, der über 
politische Themen schreibt. In klassischen Begriffen sehe ich ihn etwas 
links von der Mitte. Ich bin nicht immer seiner Meinung, seine Beiträge 
sind aber meistens gut begründet und trotzdem bedenkenswert, auch wenn 
man nicht zustimmt. Man kann also sagen, dass es sich bei ihm um einen 
politisch aufgeklärten Zeitgenossen handelt, der sich intensiv mit den 
Themen auseinandersetzt, über die er schreibt.

Wenn so jemand nun überhaupt nicht versteht, was bei den Piraten anders 
ist, wer hat dann ein Problem??? Kann man wirklich sagen: "Alle doof 
außer ich!" oder hat man nicht selber ein Kommunikationsproblem, weil man 
nicht vermitteln kann, wofür man steht ???

Letzlich ist eine Partei darauf angewiesen, dass die Bürger (=Wähler) 
verstehen, was man will. Man kann so gute Politik machen, wie man will, 
wenn es keiner versteht, hat man als Partei ein Problem, bzw. man hat die 
längste Zeit Politik gemacht, weil man nicht mehr gewählt wird.

Der zweite Grund, weshalb ich das hier poste, ist dieser Satz: "Die 
PIRATEN beschränken sich insofern darauf, gemeinsame Wunschzettel mit 
hohem Zustimmungspotenzial auszufüllen. Den Preis hierfür, nämlich eine 
klare Positionierung in Bezug auf die Frage, wer für was aufkommen soll, 
ein deutliches Bekenntnis zu einer solidarischen Gesellschaft oder die 
Forderung nach einer gerechten Verteilung von Ressourcen und Optionen, 
will die Partei jedoch nicht zahlen."

Bei den Piraten kann jeder kommen und sagen, was ihn sein Leben lang an 
der Politik gestört hat und was er endlich abgeschafft wissen möchte, 
gerne auch umgekehrt, was er endlich eingeführt wissen möchte. Das ist 
aber enorm unpraktisch, weil dieses "anything goes" auch immer das eigene 
Gegenteil einschließt und somit schnell zur Beliebigkeit wird.

Dazu zähle ich auch den gescheiterten Antrag zur Abgrenzung gegen Rechts.

Das lässt sich natürlich auch wieder mit noch fehlenden Strukturen 
erklären; bei einer Redezeit von 1 Minute kann man nicht erklären, warum 
dieser Antrag wichtig gewesen wäre und jeder kann bei der Flut von 
Anträgen nicht alle Anträge lesen.

Ich formuliere mal polemisch, damit klar wird, was ich meine: Wer ist 
nicht für Geld ohne dafür zu arbeiten?

Zum BGE gehört unabdingbar dazu, zu erklären, wie es funktionieren soll. 
Das ist vom Bundesparteitag aber auf eine Enquete-Kommission verschoben, 
genauso wie die Entscheidung, ob es BGE überhaupt geben soll, in ein 
Bürgerbegehren gegeben werden soll, (für das nebenbei bemerkt noch jede 
rechtliche Grundlage fehlt). Noch mal polemisch: Das ganze ist 
Wolkenkuckucksheim.

Eine Forderung z.B. nach einer Besteuerung besonders hoher Vermögen zur 
Finanzierung des BGE hätte das ganze Ding schon wesentlich mehr geerdet. 
(Jeder andere Finanzierungsvorschlag natürlich auch). Aber - auch wenn es 
sie gibt - sie sind nicht in der Öffentlichkeit angekommen.

Mir scheint aber, dass Jung zumindest etwas Recht hat. Die Piratenprtei 
vermeidet vielfach, sich auf Positionen festzulegen, gerne dann mit der 
Begründung, man habe noch keine Strukturen, um eine Meiung zu entwicklen. 
Mein erster Kontakt mit den Piraten war Anfang Oktober, da waren die 
fehlenden Strukturen schon schuld daran, dass vieles (noch) nict machbar 
oder sagbar war. Nun haben wir Mitte Dezember und die Situation ist 
unverändert. Zwar wird es am 18. die Mitgliederversammlung geben, aber 
was ändert das? Danach gibt es vielleicht einen Pressepsprecher oder 
einen Büropiraten oder einen Kreisvorstand oder auch alle drei. Aber 
ändert das etwa an der fehlenden Struktur zur Meinungsbildung?

Vielleicht verstehe ich auch einfach nicht, wie eine Partei funktioniert. 
Ich war bisher in keiner und weiß nicht, wie die anderen das machen. Mir 
fehlt völlig eine Vorstellung davon, wie die politische Alltagsarbeit in 
der Praxis aussehen kann. Ein Beispiel unter vielen: Unterstützen die 
Piraten die Bewohner am Zinkhüttenplatz oder nicht? Und die Antwort 
sollte nicht heißen: Die Bürger sollen selber abstimmen oder sowas. Die 
Antwort MUSS entweder lauten: Für die Allgemeinheit muss man Opfer 
bringen, da müssen auch mal Häuser abgerissen werden. Oder aber: Es ist 
unverschämt, Leute nach so langer Zeit zu vertreiben nur für die 
privaten Finanzinteressen eines einzelnen Unternehmens. Bitte das Beispiel 
nicht überstrapazieren, mir geht es ums grundsätzliche: Halten Piraten 
sich raus oder schlagen sie sich auf eine Seite?

Wie kann man da zu einem Konsenz kommen, der dann nach außen auch 
vertreten wird? An Stammtischen? Wohl kaum, da Stammtische nichts 
beschließen können und auch immer nur einen Teil der Piraten erfassen.

Wie stellt ihr Euch vor, dass Piraten (mal ganz harmlos nur auf Duisburg 
bezogen), alltäglich arbeiten und in den vielen Punkten kommunaler 
Politik zu einer Meinung kommen und diese nach außen vertreten?

Habe ich mich klar ausgedrückt oder habe ich jetzt ein 
Kommunikationsproblem? ;-) ;-) ;-)