Re: [NRW-Duisburg] BPT112

[bonbini <bonbini AT news.piratenpartei.de>]

duisblog schrieb:
> Ach Gott, was habe ich denn da losgetreten?

Überhaupt nichts. ;-) Wir führen hier nur eine Diskussion, bei der auch 
Inhalte eine Rolle spielen.

duisblog schrieb:
> Ich wollte noch erläutern, warum ich den Beitrag überhaupt eingestellt 
> habe. Jacob Jung ist einer der bekannstesten deutschen Blogger, der über 
> politische Themen schreibt. In klassischen Begriffen sehe ich ihn etwas 
> links von der Mitte. Ich bin nicht immer seiner Meinung, seine Beiträge 
> sind aber meistens gut begründet und trotzdem bedenkenswert, auch wenn 
> man nicht zustimmt. Man kann also sagen, dass es sich bei ihm um einen 
> politisch aufgeklärten Zeitgenossen handelt, der sich intensiv mit den 
> Themen auseinandersetzt, über die er schreibt.
>
> Wenn so jemand nun überhaupt nicht versteht, was bei den Piraten anders 
> ist, wer hat dann ein Problem??? Kann man wirklich sagen: "Alle doof 
> außer ich!" oder hat man nicht selber ein Kommunikationsproblem, weil 
> man nicht vermitteln kann, wofür man steht ???

Ja, man darf so etwas sagen, weil jeder "politisch aufgeklärte 
Zeitgenosse" die notwendigen Infos bei den Piraten finden kann - habe ich 
ja vor einigen Monaten auch. Ich habe den Blogbeitrag komplett gelesen und 
muss sagen: Jacob Jung stellt sich dumm, um den Piraten eins auszuwischen. 
Da ist er übrigens nicht der Einzige: Auf tagesschau.de gab es kürzlich 
ein Interview mit einer wohl der SPD oder der LINKEN nahestehenden Dame, 
die sich mit einem (ehrenwerten) Buch über die Hartz IV-Missstände einen 
Namen gemacht hat und die als subtile Kronzeugin gegen die Piraten 
eingesetzt wurde, mit dem Fazit: Wir sind doch viel besser dran mit den 
großen "Volks"parteien.

Ich finde das sehr interessant, dass solche Anti-Piraten-Propaganda gerade 
aus dem so genannten "linken" Lager kommt. Jacob Jung ist dafür ein 
weiteres Beispiel, denn natürlich hätte er die Finanzierungsvorschläge 
leicht finden können, wenn er denn gewollt hätte.

duisblog schrieb:
> Der zweite Grund, weshalb ich das hier poste, ist dieser Satz: "Die 
> PIRATEN beschränken sich insofern darauf, gemeinsame Wunschzettel mit 
> hohem Zustimmungspotenzial auszufüllen. Den Preis hierfür, nämlich 
> eine klare Positionierung in Bezug auf die Frage, wer für was aufkommen 
> soll, ein deutliches Bekenntnis zu einer solidarischen Gesellschaft oder 
> die Forderung nach einer gerechten Verteilung von Ressourcen und 
> Optionen, will die Partei jedoch nicht zahlen."


Siehe oben - stimmt nicht. Die Piraten sagen das durchaus. Aber das sind 
fundamental andere Aussagen als die, die wir gewohnt sind. Etliche der 
Vorschläge laufen nämlich darauf hinaus, unser ganzes Steuer- und 
Sozialsystem radikal umzubauen und zu vereinfachen. Da reicht es dann 
nicht mehr, sich auf die alten Umverteilungsparolen zu berufen.

duisblog schrieb:
> Zum BGE gehört unabdingbar dazu, zu erklären, wie es funktionieren 
> soll. Das ist vom Bundesparteitag aber auf eine Enquete-Kommission 
> verschoben, genauso wie die Entscheidung, ob es BGE überhaupt geben 
> soll, in ein Bürgerbegehren gegeben werden soll, (für das nebenbei 
> bemerkt noch jede rechtliche Grundlage fehlt). Noch mal polemisch: Das 
> ganze ist Wolkenkuckucksheim.
>
> Eine Forderung z.B. nach einer Besteuerung besonders hoher Vermögen zur 
> Finanzierung des BGE hätte das ganze Ding schon wesentlich mehr geerdet. 
> (Jeder andere Finanzierungsvorschlag natürlich auch). Aber - auch wenn 
> es sie gibt - sie sind nicht in der Öffentlichkeit angekommen.

Nein, Dirk, das Ganze ist /Demokratie/. Denn wir fordern a) die 
verschiedenen Finanzierungsmodelle, die es für das BGE gibt, 
durchzurechnen und anschließend b) die Bevölkerung darüber abstimmen zu 
lassen, ob sie das BGE will und auf welcher Grundlage. (Und jetzt werd ich 
doch mal etwas polemisch: Bist Du, Dirk, wirklich so blind, dass Du Dir 
eine machbare politische Zielsetzung (Volksabstimmung über BGE) nur als 
"Wolkenkuckucksheim" vorstellen kannst? Rechtliche Grundlagen kann man 
schaffen, wenn man will.)

duisblog schrieb:
> Mein erster Kontakt mit den Piraten war Anfang Oktober, da waren die 
> fehlenden Strukturen schon schuld daran, dass vieles (noch) nict machbar 
> oder sagbar war. Nun haben wir Mitte Dezember und die Situation ist 
> unverändert. Zwar wird es am 18. die Mitgliederversammlung geben, aber 
> was ändert das? Danach gibt es vielleicht einen Pressepsprecher oder 
> einen Büropiraten oder einen Kreisvorstand oder auch alle drei. Aber 
> ändert das etwa an der fehlenden Struktur zur Meinungsbildung?
>
> Wie stellt ihr Euch vor, dass Piraten (mal ganz harmlos nur auf Duisburg 
> bezogen), alltäglich arbeiten und in den vielen Punkten kommunaler 
> Politik zu einer Meinung kommen und diese nach außen vertreten?

Sehr gute Anmerkung, das Problem sehe ich auch. Wenn nicht jemand für die 
MV am 18. 12. noch eine Reihe von Anträgen formuliert, wird sich daran so 
schnell wohl nichts ändern. Natürlich sind wir gefühlt auf Seiten der 
Sauerland-Gegner, gefühlt auf Seiten der Bewohner in Marxloh, die dem 
Outletvillage weichen sollen. Aber wenn man das nun ausformuliert? Wie 
sieht es dann mit der Mehrheit aus?

Sollte man vielleicht doch einen TOP draus machen ... ?

Gerd