Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingswesen

[Henry Jensen <hjensen AT gmx.de>]

Hallo,

kurze Frage zuerst: Wieso erst im Juni? 

Laut
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-04-25_-_Protokoll_Arbeitskreis_Innenpolitik#n.C3.A4chster_Termin

soll der nächste Termin doch übermorgen, Mittwoch, 23.05.2012 ab 20:30
Uhr stattfinden?

On Sun, 20 May 2012 23:15:20 +0200 (CEST)
MO <monikahirsch AT piratenpartei-nrw.de> wrote:

> Das ist, soweit ich dich, Henry, verstehe, auch dein Ansatz. Wie wäre es 
> damit,
> wenn du deine Ideen/Vorschläge zusammenschreibst und uns vorab gebündelt
> zukommen lässt? 

Den ganz großen Plan habe ich natürlich auch nicht. Und Ideen
entwickeln sich ja auch mit der Zeit und in Zusammenarbeit mit anderen.

Zur groben Richtung: Da gibt es einen Thesenpapier-Entwurf der AG
Ausländerpolitik auf
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Auslaenderpolitik/Thesenpapier, welches
ich befürworte.

Ich mache mir Gedanken darüber, was man jetzt konkret in NRW tun kann.
Ein erster Vorschlag war eben die kleine Anfrage auf
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Innenpolitik/AnfragenLandtag/VSBeobachtungkmii

Das Land ist ja nur Durchführungsorgan von Bundesgesetzen, daher ist
der Spielraum ziemlich begrenzt. Was das Land aber z. B. auch machen
könnte wäre ein Stopp der Abschiebungen zu verfügen (bzw. der
Landesinnenminister kann das). Das wäre aber definitv ein etwas
größerer Antrag, denn wir zusammen formulieren sollten.

Ich habe auch schon angeregt, diesbezüglich etwas Druck auf die Grünen
auszuüben, die den Stopp der Abschiebungen genau so im Wahlprogramm
drin stehen haben, wie die Piraten. Die zündende Idee, wie man das
konkret machen könnte, ist mir aber auch noch nicht gekommen. Die
Koalitionsverhandlungen beginnen morgen, es ist also nicht so
wahnsinnig viel Zeit :-)

Ich habe mich mal auf die Mailing-Liste der LAG Demokratie & Recht der
Grünen eingeschrieben und überlege da etwas zu posten...

Ich fände es toll, wenn wir uns alle überlegen, was für
Anträge/Anfragen, etc. man stellen kann und das dann besprechen.

Ich habe mal ein Pad erstellt:

http://piratenpad.de/p/NRW-AK-Innenpolitik-Antraege-Landtag

Das Pad können wir erstmal für alle Antrags-Ideen des AK Innen
benutzen, nicht nur für den Punkt Asyl- und Ausländerwesen.

Viel Grüße,

Henry