Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingswesen

[MO <monikahirsch AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo Leute,

 

an der nächsten Mumble-Sitzung können SimonV und ich leider nicht teilnehmen, weil wir bei einer Expertenanhörung im Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin sind. Aber ihr könnt natürlich auch ohne uns anfangen.

Danke für die Infos und das Pad. Und natürlich wäre es super, Amsel, wenn auch andere hierzu was vorbereiten und vorschlagen könnten. Wir könnten, wie üblich, vorab die Infosammlung in dem von Henry vorbereiteten Pad starten.

 

Beste Grüße, Mo

Henry Jensen <hjensen AT gmx.de> hat am 21. Mai 2012 um 15:59 geschrieben:

> Hallo,
>
> kurze Frage zuerst: Wieso erst im Juni?
>
> Laut
> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-04-25_-_Protokoll_Arbeitskreis_Innenpolitik#n.C3.A4chster_Termin
>
> soll der nächste Termin doch übermorgen, Mittwoch, 23.05.2012 ab 20:30
> Uhr stattfinden?
>
> On Sun, 20 May 2012 23:15:20 +0200 (CEST)
> MO <monikahirsch AT piratenpartei-nrw.de> wrote:
>
> > Das ist, soweit ich dich, Henry, verstehe, auch dein Ansatz. Wie wäre es damit,
> > wenn du deine Ideen/Vorschläge zusammenschreibst und uns vorab gebündelt
> > zukommen lässt?
>
> Den ganz großen Plan habe ich natürlich auch nicht. Und Ideen
> entwickeln sich ja auch mit der Zeit und in Zusammenarbeit mit anderen.
>
> Zur groben Richtung: Da gibt es einen Thesenpapier-Entwurf der AG
> Ausländerpolitik auf
> http://wiki.piratenpartei.de/AG_Auslaenderpolitik/Thesenpapier, welches
> ich befürworte.
>
> Ich mache mir Gedanken darüber, was man jetzt konkret in NRW tun kann.
> Ein erster Vorschlag war eben die kleine Anfrage auf
> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Innenpolitik/AnfragenLandtag/VSBeobachtungkmii
>
> Das Land ist ja nur Durchführungsorgan von Bundesgesetzen, daher ist
> der Spielraum ziemlich begrenzt. Was das Land aber z. B. auch machen
> könnte wäre ein Stopp der Abschiebungen zu verfügen (bzw. der
> Landesinnenminister kann das). Das wäre aber definitv ein etwas
> größerer Antrag, denn wir zusammen formulieren sollten.
>
> Ich habe auch schon angeregt, diesbezüglich etwas Druck auf die Grünen
> auszuüben, die den Stopp der Abschiebungen genau so im Wahlprogramm
> drin stehen haben, wie die Piraten. Die zündende Idee, wie man das
> konkret machen könnte, ist mir aber auch noch nicht gekommen. Die
> Koalitionsverhandlungen beginnen morgen, es ist also nicht so
> wahnsinnig viel Zeit :-)
>
> Ich habe mich mal auf die Mailing-Liste der LAG Demokratie & Recht der
> Grünen eingeschrieben und überlege da etwas zu posten...
>
> Ich fände es toll, wenn wir uns alle überlegen, was für
> Anträge/Anfragen, etc. man stellen kann und das dann besprechen.
>
> Ich habe mal ein Pad erstellt:
>
> http://piratenpad.de/p/NRW-AK-Innenpolitik-Antraege-Landtag
>
> Das Pad können wir erstmal für alle Antrags-Ideen des AK Innen
> benutzen, nicht nur für den Punkt Asyl- und Ausländerwesen.
>
> Viel Grüße,
>
> Henry
> --
> NRW-AK-Innenpolitik mailing list
> NRW-AK-Innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-innenpolitik