Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingswesen

[amsel <pirat.amsel AT googlemail.com>]

Am 21. Mai 2012 15:59 schrieb Henry Jensen <hjensen AT gmx.de>:

Zur groben Richtung: Da gibt es einen Thesenpapier-Entwurf der AG
Ausländerpolitik auf
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Auslaenderpolitik/Thesenpapier, welches
ich befürworte.

Kann den Inhalten ebenso voll und ganz zustimmen.

Die Formulierungen sind gut und in diesem Zusammenhang fällt mir auf, dass wir bei dem Thema unbedingt darüber sprechen sollten, welche Begriffe konkret welche Bedeutung haben, damit wir uns nicht verheddern.

So fällt mir auf, dass im Thesenpapier (um unsere Spirale aufzugreifen, Henry) von Abschiebepraxis geredet wird.

Diesen Begriff finde ich sehr passend, weil wir dabei wahrscheinlich ähnliche(re) Zielvorstellungen haben.

 

Ich mache mir Gedanken darüber, was man jetzt konkret in NRW tun kann.
Ein erster Vorschlag war eben die kleine Anfrage auf
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Innenpolitik/AnfragenLandtag/VSBeobachtungkmii

Die ich immer noch toll finde. Wir sollten sie dazu aber denke ich noch ein wenig verändern. Nicht um den Inhalt abzuschwächen sondern um ihn weniger zu färben. Ich finde in dem Zusammenhang sollte die Landesregierung erklären und weniger eine Ansicht bestätigen oder ablehnen können.

 Dazu habe ich die Fragen ins Pad ...

 

Ich fände es toll, wenn wir uns alle überlegen, was für
Anträge/Anfragen, etc. man stellen kann und das dann besprechen.

Ich habe mal ein Pad erstellt:

http://piratenpad.de/p/NRW-AK-Innenpolitik-Antraege-Landtag

Das Pad können wir erstmal für alle Antrags-Ideen des AK Innen
benutzen, nicht nur für den Punkt Asyl- und Ausländerwesen.

... kopiert und wollte meine Gedanken dazu aufschreiben ... mitten im Satz war mal wieder das Pad länger nicht erreichbar. Lästig. Meine Alternative war das dann auf die (o.g.) wiki-Diskussionseite zu packen ... aber auch hier ... Anmelden nicht möglich, Server Timeout ...

Ich hoffe ich schaffe das im Laufe des Abends noch, wenn nicht, hole ich es später nach.

***

Im Zusammenhang mit sofortigen Abschiebestopp sind mir heute noch einige Folgen bei der gesamten Anwendung des AufenthG aufgefallen, die eintreten könnten. Ein entsprechender Antrag (viel viel später) müsste diese unbedingt bearbeiten. Aber dazu später mehr.

 

Bis später, genießt die letzen Sonnenstrahlen des Tages,

-- 
amsel *zwitscher*
[twttr+id.ca: @amseltier | wiki: Amsel]
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