Re: [Hamm] Glasverbot zu Karneval

["K. J." <jopiku AT googlemail.com>]

Hallo!

Ich hätte einen Änderungsvorschlag. Kommt in 10 Minuten.

Gruß

Kai

Am 20. Februar 2012 15:41 schrieb Robert Stein <SteinRob AT gmx.de>:

Ahoi,

find ich ganz gut. Bis 16 Uhr etwa sollte das raus sein, damit die Redaktionen das noch verarbeiten können, insbesondere für die Printausgaben. Schafft ihr das?

Evtl. hätte ein o-Ton von Dir die Sache noch etwas persönlicher gemacht.

MfG

Robert Stein

@Pirat_Robert for Twitter

Am 20.02.2012 um 15:27 schrieb Martin <geomar AT gmx-topmail.de>:

> Entwurf zu PM bzgl. Glasverbot:
>
> _________________________________________________________
>
> Hammer Piraten gegen Glasverbot
>
> Die Hammer Piraten halten das ganzjährige Glasverbot in Hamm für rechtswidrig.
> Das OVG Münster hat das Glasverbot zum Kölner Karneval gerade noch als rechtmäßig eingestuft, da es sich dort um eine Ausnahmeveranstaltung handelt (OVG Münster, 5 B 1475/10, Rn.5, 11; nachzulesen auf www.nrwe.de). Das ganzjährige Hammer Glasverbot ist mit dem Kölner Karneval nicht vergleichbar. Eine besondere gesetzliche Grundlage, wie vom OVG für andere Fälle als den Kölner Karneval gefordert, ist im Gegensatz zum Hamburger Glasflaschenverbotsgesetz nicht vorhanden.
>
> Das ganzjährige Glasverbot in Hamm ist daher rechtswidrig und muss aufgehoben werden.
>
> __________________________________________________________
>
>
> Grüße
>
> ---
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