Re: [Bergisches Land] Piratiges Grundeinkommen 0.1

[Olaf Wegner <pirat@thoth23.de>]

Hallo Jan,

Am 15.11.2011 15:33, schrieb Jan Ulrich Hasecke:
> Am 15.11.11 14:56, schrieb Olaf Wegner:
> [...]
> 
> Meines Erachtens wäre eine steuerliche Finanzierung besser, da durch
> unser System ausschließlich abhängig Beschäftigte Rentenansprüche
> erwirken bzw. für die Rente aufkommen müssen. Selbstständige zahlen
> meist nicht in die Rentenversicherung ein. Und das System ist rein
> demografisch auch nicht mehr finanzierbar.
> 
Eine umlagenfinanzierte Rente ist praktisch eine steuerliche
Finanzierung. Umlagen werden genauso wie Steuern von Menschen gezahlt
die ein Einkommen generieren, welches nicht von Staat gezahlt wird.
Und wenn es keine Beitragsbemessungsgrenze mehr gibt und auch
Selbständige verpflichtet werden in die Rentenkasse ein zu zahlen kann
sich kein Mensch mehr, der Geld verdient, aus der Pflicht nehmen für die
Rentner mit auf zu kommen.

Im weiteren vertrete ich die Meinung, dass jeder Mensch über einem
bestimmten Alter ein Anrecht auf eine Mindestrente aus der Umlage haben
sollte (auch wenn er nie etwas eingezahlt hat). Und das es eine
Höchstrente geben sollte, die nicht überschritten werden kann (egal was
er eingezahlt hat).

Der demografische Faktor ist ein Problem. Doch besteht dieses Problem
auch bei einer steuerfinanzierten Rente. Von was sollen denn die Steuern
bezahlt werden, wenn die Anzahl der Menschen singt, die den Mehrwert
schaffen von dem die Steuer bezahlt wird?
Die Menschen die Geld verdienen, werden sich damit abfinden müssen, dass
sie in Zukunft anteilsmäßig immer mehr Geld für die Rentner aufbringen
müssen; egal, ob über Steuer oder Umlagen finanziert.

> Übergangsfristen für erworbene Ansprüche muss es sicherlich geben. Ich
> frage mich nur, ob es nicht einfacher ist, die komplizierte
> Rentenberechnung bei Einführung eines BGE gleich mit zu streichen und
> durch eine Einheitsrente für alle zu ersetzen.
> 
Die Rentenberechnung muss einfacher werden keine Frage, das ist für mich
aber kein Grund, die umlagenfinanzierte Rente gleich vollständig ac acta
zu legen. Der Fehler in unserem Rentensystem ist nicht die
Umlagenfinanzierung sondern die ungerechte Rentenberechnung sprich
Umlagenverteilung unseres Rentensystems und die ungerechten/ungleichen
Einzahlungsverpflichtungen.

Warum plädiere ich hier so sehr für eine umlagenfinanzierte Rente, wenn
sie doch praktisch einer steuerfinanzierten Rente fast gleich kommt?
Nach deutschen Recht ist es dem Gesetzgeber nicht erlaubt
Steuereinnahmen an bestimmte Ausgaben zu koppeln. Z.B. darf im Gesetz
nicht vorgeschrieben werden, dass die Einnahmen aus der KFZ-Steuer für
den Straßenbau eingesetzt werden müssen.
Bei Umlagen ist das anders, Umlagen dürfen für keinen anderen Zweck
verwendet werden, als wofür sie erhoben wurden.

Und man sollte auch nicht vergessen, dass die Unternehmen durch den
Arbeitgeberanteil derzeit die Hälfte der Rente finanzieren; was ich sehr
gut finde.


Liebe Grüße Olaf/Thoth23