Re: [Ag-umwelt] [Energiepolitik] LQFB: Antrag Schulterschluss

["Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>]

Hi Rene, 

> Wenn ich einen Sozialsystem umbaue, und dabei vorhandene Gelder so 
> verteile, dass der Umverteilungseffekt zwar noch vorhanden ist aber das 
> Ausmaß abnimmt ist das Sozialabbau, da brauchen wir > nicht drumherum 
> reden. 

Ich weiß nicht, wie du bei dem Sockeleinkommen darauf kommst, dass das 
Sozialsystem umgebaut wird. Es sollen auch keine vorhandenen Gelder neu 
verteilt werden. Folglich ist auch nirgends Sozialabbau zu erkennen.

> Bisher werden die Energiesteuern zielgerichtet auf diejenigen verteilt, die 
> sie am dringensden brauchen, eine Verteilung über ein Sockeleinkommen, 
> würde die Umverteilung vollkommen unnötig 
> reduzieren. 

Das ist doch jetzt wirklich Blödsinn. Die vorhandenen Steuern fließen -wie 
jede andere Steuer auch- in den allgemeinen Staatshaushalt. Auch die 
Begründung der Steuererhebung, z.B. bei der Ökosteuer lässt so eine 
Interpretation nicht zu.  

> > Durch eine Verteuerung von Kraftstoff steigt ja nicht die Rückzahlung, da 
> > diese nur von der Entfernung zwischen Arbeitsplatz und Wohnort und dem 
> > Einkommen abhängig ist. Diejenigen, die also vor 
> > einer Energiesteuerreform höhere Kraftstoffkosten hatten, werden auch 
> > nach der Reform höhere Kraftstoffkosten haben. Und dies sind - wie 
> > statistisch gezeigt- Menschen mit höheren 
> > Einkommen.  
> Du bekommst für jeden Kilometer einen Verrechnungsbetrag, der würde dann 
> natürlich steigen, weil der Betrag ja halbwegs die realen Kosten abbilden 
> soll.

Der Verrechnungsbetrag bildet schon heute nicht die realen Kosten wieder und 
das weiß auch jeder. 

> Wäre schon irgendwie traurig, wenn wir einen Vorschlag machen, der weniger 
> Sozialausgleich schafft, als von anderen, hier übrigens Wissenschaftlern, 
> vorgeschlagen.

Da brauchen wir ja auch keine Angst haben, weil der Vorschlag sogar mehr 
"Sozialausgleich" schafft. 

Grüße

Moritz